NRW:Aachen/2018-12-02 - Protokoll KMV

Ort: Piratenbüro 'Loth', Wilhelmstraße 85, Aachen

Zeit: 2018-12-02 von 11:00 Uhr bis 15:53

Protokoll: Benutzer:MadGnome

Akkredditierung: Es sind akkredditiert:

• Thomas Buhr
• Udo Pütz
• Michael Sahm
• Gunter von Hayn
• Magret Vallot
• Matthias Achilles
• Marc Teuku
• Karl Gundelach
• Dirk Szagunn
• Felix Kehren

TOP 1: Begrüßung

Es wurde fristgerecht eingeladen, die Sitzung beginnt 11:00 Uhr.

TOP 2: Abstimmung der Geschäftsordnung

Wir übernehmen die Geschäftsordnung der letzten KMV.

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters und Protokollanten

Gunter von Hayn wird ohne Gegenrede zum Versammlungsleiter gewählt. Matthias Achilles wird ohne Gegenrede zum Protokollanten gewählt.

TOP 3.1: Beschluss der Tagesordnung

Top 4.1 wird vorgeschlagen Es gibt den Vorschlag (ehemals) Top 7 "Diskussion und Abstimmung über den Namen 'Piraten' bzw. 'Piratenpartei' in Aachen" vor zu ziehen. Die beschlossene Tagesordnung lautet:

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Abstimmen über eine Geschäftsordnung
• TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters und Protokollanten
  • TOP 3.1: Beschluss der Tagesordnung
• TOP 4: Wahl Büropiraten
• TOP 5: Diskussion und Abstimmung über den Namen "Piraten" bzw. "Piratenpartei" in Aachen
• TOP 6 : Weiteres Vorgehen bis 2020 kommunal (Listenverbindung?)
• TOP 7: Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2020
• TOP 8: Diskussion und Abstimmung über das Wahlprogramm 2020 und/oder die "Visionen" für die weitere Zukunft
• TOP 9: Planungen für eine Weihnachtsfeier
• TOP 10: Sonstiges

TOP 4: Wahl Büropiraten

Büropiraten durften früher an die Mitgliederverwaltung, die heute nicht mehr zugänglich ist. Heute dürfen die über pgp-verschlüsselte Verbindung an Mitglieder Daten. Der Aufwand hält sich in Grenzen.

• Udo Pütz wird als Büropirat vorgeschlagen.
• Dirk Sazgunn wird als Büropirat vorgeschlagen.
• Thomas Buhr wird als Büropirat vorgeschlagen.

Diese Piraten werden ohne Gegenrede als Büropiraten gewählt. Damit endet die Amtszeit der bisherigen Büropiraten.

TOP 5: Diskussion und Abstimmung über den Namen "Piraten" bzw. "Piratenpartei" in Aachen

Inhaltliche Beiträge

Der Spruch "Ach, euch gibt's noch" kommt häufig. Auf Bundeseben gibt es nichts mehr, was man damit verbindet. In Aachen ist der Name Piraten aber durch uns positiv besetzt. Der Bundesauftritt ist demotivierend, wenn nicht einmal das Wiki durchgehend funktioniert. Wir als Personen machen gute Politik in Aachen und kommen damit sehr gut an. Der Spruch "Ohne euch wäre das hier schlechter" kommt oft, auch von vielen anderen Parteien. Kommunalpolitik macht Spaß gerade mit den Leuten, die heute Piraten sind. Das Label Piraten hilft uns nicht weiter, es schreckt eher ab. Das ein Parteiname verachtet wird ist eher normal, das fühlt sich nicht gut an, ist aber normal. Wir haben als Piraten viel gemacht, woran wir durch eine Namensänderung den Anschluss verlieren würden. Es ist nicht einfach einen guten neuen Namen zu finden. Den Namen ohne einen Ersatz aufzugeben wäre nicht gut. Die Leute wählen gerne erfolgreiche Parteien, da sind wir gerade nicht dabei. Unsere alten Themen sind heute nicht mehr in der Debatte. Man könnte eine Listenverbindung/gemeinse Liste für die Wahl 2020 machen und dabei den Namen ändern. Man könnte auch 2020 noch als Piraten antreten und dann den Namen verlassen. Die Landes oder Bundespartei wäre dem wohl nicht zugeneigt. Man kann nicht zur Wahl antreten, wenn man Mitglied von mehr als einer Partei ist. Man kann als Mitglied einer Partei für eine unabhängige Wahlliste antreten. Wenn wir den Namen loswerden wollen, würden wir vielleicht geschlossen aus der Piratenpartei austreten und eine neue Partei gründen. Wir erwarten nicht, dass die höheren Gliederungen der Partei Stress machen. Wir sind mal zu den Piraten gekommen, weil uns die Themen dieser Partei interessieren, heute muss man leider erstmal vielen erklären, warum das überhaupt relevant ist. Mit dem Namen Piraten werden wir es schwierig haben ab 2020 weiter eine Fraktion zu haben und ohne Fraktion passiert hier gar nichts. In 1,5 Jahren werden wir keine Neue Marke aufbauen. Wie stemmen wir einen Wahlkampf, der bessere Ergebnisse bringt als bei der letzten Landtags- und Bundestagswahl? Listenverinigung bitet sich an die 32 Kommunalwahlkreise zu besetzen. "Die Partei" oder "die Tierschutzpartei" haben Wähler wegen ihrer Marke, aber wir haben keine Rezept die denen wegzunehmen. Piraten sind außerhalb von Deutshcland erfolgreich. Wenn wir den Namen behalten sparen wir uns Aufwand sowohl bei der Markenbildung als auch bei formalen Dingen zur Wahl. Listenvereinigung bieten die Möglichkeit die Leute zu halten, ohne das die in der Partei bleiben müssen. Ohne Landttagsfraktion müssen wir ggf Unterschriften sammeln, dazu gibt es Gegenrede. Umbennung der Fraktion wäre technisch einfacher, Ausgetretene können nicht über die Piratenliste in Rat, oder B0 nachrücken. Listenverinigung würde viele Interessen verbinden, weil alle Aktiven weiter mitmachen können, ob Pirat oder nicht und wir die Mittel des vKV Aachend der Piratenpartei nutzen können. Andere kleine Parteien machen mehr Arbeit beim Wähler und weniger in den Gremien.

Meinungsbild: Wer ist bis zur Kommunalwahl für den Namen Piraten 5 dafür, 4 dagegen

Einige Anwesende wollen Piraten bleiben. Einige Anwesende wollen die Piraten verlassen. Wir suchen eine Lösung die Beide Gruppen zusammenhält.

Das Piratenforum ist nicht der richtige Rahmen, um die Piratenpartei abzuschaffen.

Namesvorschläge

• Politiklotsen
• Aix-Piraten

Rechtliche Fragen

Ab wie viel Änderung müsste man neu Unterschrifte sammeln (Neue Partei, Listenvereinigung mit Teilen der Piratenpartei, ...)?

Beschluss

Die Piratenpartei Aachen beauftragt Michael Sahm und Udo Pütz bis zur nächsten KMV (in etwa 9 Monaten) die rechtliche Situation zu klären und mögliche Optionen für einen Namen zu präsentieren.

Angenommen bei einer Gegenstimme.

TOP 6: Weiteres Vorgehen bis 2020 kommunal (Listenverbindung?)

Listenvereinigung

Es wird schwierig all 32 Kommunalwahlkreise zu besetzen. Wir sind Listenverbindungen gegenüber offen. Wir sollten für uns mehr Werbung machen um die Wahlkreise zu besetzen mit uns und unseren Themen. Evtl auch über Presse(Öffentlichkeit schaffen, wir sind nicht tot) Wir müssen sehen wer überhaupt mit uns eine Listenvereinigung machen würde und ob ein OB-Kandidat von uns da Optionen abschrecken würde. Die meisten Parteien arbeiten deutlich anders als wird, gerade die kleineren beschäftigen sich weniger mit formalen Dingen und dem System als solches. Wir könnten auch jetzt schon die Kooperation im Rat ausweiten.

Optionen

• UWG
• Demokratie in Bewegung
• Die Partei (stößt auf Ablehnung)
• ehemalige Piraten
• ÖDP

Beschluss

Wir sind offen für Listenvereinigungen zur Kommunalwahl 2020 und suchen dazu gleichgesinnte Kommunalpolitiker in Aachen.

Einstimmg angenommen.

Weiteres Vorgehen bis 2020

Wir sollten uns überlegen wie wir sonst in Aachen besser vernetz werden können. Wir sollten medial breiter aufgestellt sein. Wir können mit den Mitteln des vKV die Website überarbeiten lassen. Bisher machen wir punktuell sehr gute Beiträge, es gibt gut geklickte Blogs und Videobeiträge. Die Zeitung wird sehr gut von uns bedient, soziale Medien und unsere Website sind dagen etwas vernachlässigt. Um Themen zu setzen, müssen wir eine eigene Öffentlichkeit schaffen. Die großen sozialen Netzwerke sind stark durchkommerzialiert und sind auch keine einfachen Plattformen.

TOP 7: Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2020

Meinungsbild: Sollten wir heute einen OB-Kandidaten aufstellen?

3 dafür, 4 dagegen

Inhaltliche Beiträge

Es ist noch fast 2 Jahre bis zur Wahl, d.h. wir sind recht früh dran, die wenigsten Wähler denken heute schon an die OB-Wahl 2020. Wir sollten einen OB-Kandidaten haben, um unsere Themen zu platzieren, aber ggf. nicht jetzt schon. Vielleicht macht das Listenvereinigungen schwierig. Der Kandidat hat mehr Leistungsmotivation und einen leichteren Zugang zur Presse. Der OB ist ein leichtes Ziel und wir könnten mit einem eigenen Kandidaten davon profitieren. Die Liste könnte unabhängig vom OB-Kandidaten gebaut werden, vielleicht wollen wir aber auch einen gemeinsamen Kandidaten mit einer gemeinsamen Liste aufstellen. Man kann jetzt schon den OB-Kandidaten aufbauen ohne ihn formell zu bestimmen. Ein Kandidat kann sich als alternative zum OB zeigen, ohne offiziell OB-Kandidat zu sein. Es gibt Gegenrede zu der Idee einen Kandidaten ohne Beschluss aufzubauen. Es wird nicht erwartet, dass bei zukünftigen KMVs (bis 2020) grundlegend andere Mehrheiten zustandekommen. Udo Pütz würde sich heute zur Wahl stellen, um unser OB-Kandidat zu werden. Wir sollten entweder heute jemanden aufstellen, oder ein Termin festlegen zu dem wir jemanden aufstellen, um immer noch früh zu sein.

Beschluss zum GO-Antrag

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der aktuelle TOP soll ohne Wahl abgesetzt werden.

Wir wählen heute einen OB-Kandidaten.

1 dafür, 6 dagegen

Damit wird der TOP ohne Wahl abgesetzt.

TOP 8: Diskussion und Abstimmung über das Wahlprogramm 2020 und/oder die "Visionen" für die weitere Zukunft

Wir wollen Visionen haben für ein besseres Aachen. Die Themen sind:

• Verkehr (weitgehend fertig) http://pad.piraten-aachen.de/p/pm-visionverkehr
• Verwaltung/Bürgerbeteiligung (angefangen)
• Kultur (nicht ganz fertig)
• Soziales (angefangen)
• Wirtschafft und Innenstadt (vorgeschlagen)
• und weitere

Die Visionen sollen unsere Visitenkarte werden, ggf. auch für die Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Listen.

Vision Verkehr

Die Vision:

Wir wollen die Vorherrschaft des PKW auf den Aachener Straßen brechen und sie ersetzen durch einen Verkehr, der die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und die Lebensqualität in unserer Stadt in den Vordergrund stellt. Der öffentliche Raum in der Stadt soll mehr Aufenthaltsqualität bekommen durch Fußgängerzonen in den Stadtteilzentren, entschleunigte Mischverkehrsflächen zur Erschließung und übersichtliche Verbindungsstraßen, die nach dem Trennprinzip gestaltet sind. Unsere Vision ist, dass man seine Wege in Aachen gerne zu Fuß, mit dem Fahrrad und dem ÖPNV zurücklegt, weil man damit sicher und komfortabel ans Ziel kommt. Der motorisierte Individual- und Lieferverkehr ist auf ein notwendiges Maß reduziert und läuft dadurch flüssiger bei weniger Platzverbrauch. Ergänzend zu einer Verlagerung von Verkehren weg vom privaten PKW gehen wir davon aus, dass sich der Verkehr der Zukunft verträglicher gestalten lässt, wenn man die Chancen von zunehmender Vernetzung und Automatisierung nutzt.

Die Ziele:

Fußverkehr und Aufenthaltsqualität:

Damit man sich auch gerne zu Fuß durch Aachen bewegt, brauchen wir sowohl weiterhin breite und übersichtliche Gehwege als auch mehr Wege und Plätze, die zum Verweilen einladen. Dazu wollen wir an zentralen Orten Fußgängerzonen nutzen, um größere Areale ununterbrochen für den Fußgänger zu erschließen. Zusätzlich wollen wir mehr Bäume an öffentlichen Verkehrsflächen und öffentliche Sitzmöglichkeiten verteilt über die Stadt, damit auch Orten, die heute als trist empfunden werden, Leben eingehaucht wird. Wir wollen die Stellen verändern, an denen heute Radfahrer und Fußgänger sich eine Fläche teilen müssen, damit die Fußgänger dort mehr Platz für sich bekommen und schnellen Radfahrern eine Alternative geboten wird.

Radverkehr:

Der Radverkehr muss durch die Aufteilung des Straßenraums genügend Platz bekommen, damit sich Radfahrer jeden Alters sicher und schnell durch die Stadt bewegen können. Wir unterstützen den eingeschlagenen Weg zu Radvorrangrouten zwischen den Stadtteilen und die Schaffung von hochwertigen Radwegen in die Region. Wir wollen den urbanen Verkehr so verträglich gestalten, dass sich Radfahrer abseits der Hauptverkehrsstraßen im Mischverkehr wohlfühlen. Auf den Straßen, die auch in Zukunft einen hohe Bedeutung für den motorisierten Verkehr haben, müssen jedoch teile der Fahrbahn für den Radverkehr baulich reserviert werden. Grundsätzlich sind wir offen dafür Fußwege für den Radverkehr freizugeben, solange gesichert ist, dass der Vorrang der Fußgänger gewahrt bleibt und genügen Platz vorhanden ist.

ÖPNV:

Wir wollen den ÖPNV ausbauen und dabei die Finanzierung dieses Angebots langfristig sichern. Der ÖPNV muss weg von der zwanghaften Fixierung auf Einsparungen und hin zu einer echten Alternative, die den vielfältigen Mobilitätsbedürfnissen der Einwohner Rechnung trägt. Dafür benötigen wir mehr Optionen als das bisherige Liniennetz bietet insbesondere, um die Verkehre von großen Verkehrserzeugern auffangen zu können. Für ein besseres Angebot auch abseits der Hauptverkehrsachsen und -zeiten sehen wir großes Potential für den Einsatz autonomer Fahrzeuge.

PKW:

Der PKW wird auch in Zukunft Teil des Verkehrs sein, aber er muss unabhängig von der Antriebstechnik seine dominante Rolle im Straßenbild abgeben. Um unnötige Belastungen in der Innenstadt zu vermeiden brauchen wir ein Park & Ride Konzept, dass sich explizit an Berufspendler richtet. Die Stadt muss auch weiterhin erreichbar bleiben für Menschen, die auf einen PKW angewiesen sind.

Lastspitzen:

Lastspitzen sollen dadurch entzerrt werden, dass man auch bei Arbeitgebern in Aachen dafür wirbt flexiblere Arbeitszeitmodelle anzubieten und zu nutzen. Der Versatz zwischen Unterrichts- und Vorlesungsbeginn in Aachen kann hier als gutes Vorbild dienen, wie Verkehr durch einfache begleitende Maßnahmen mit weniger Aufwand umgesetzt werden kann.

Beschluss Vision Verkehr

Wir nehmen diese Vision als Grundlage für unsere Verkehrspolitik und unser Wahlprogramm in Aachen an.

Ohne Gegenstimme angenommen.

Vision Kultur

Kulturvision

Aachen hat ein breites Kulturangebot. Dieses Angebot wird vor allem von vielen Initiativen, Vereinen, Veranstaltern, Künstlern, Musikern usw. bereitgestellt. Auch die Stadt Aachen hat Angebote, die aber verhältnismäßig eng sind. Im wesentlichen das Stadttheater und Museen.

Es existieren in Aachens Kulturpolitik 2 Probleme: 1. Die einseitige finanzielle Ausrichtung auf das Stadttheater (mehr als alle anderen Kulturangebote zusammen!) führt zu einer Unausgewogenheit des Angebotes. 2. Fördermöglichkeiten für Inititativen außerhalb der Stadtverwaltung sind vorhanden, aber zu klein, unflexibel und völlig erstarrt. (Dieses Förderung findet hauptsächlich durch das KASTE Programm statt. Die Antragsstellung muss aber sehr weit im voraus stattfinden und ist an recht starre Regeln gebunden. Jedes Jahr stellen die alten Bekannten Anträge und werden im Zweifel gegenüber Neulingen bevorzugt. Es entsteht so eine personelle und inhaltliche Erstarrung.)

unsere Vision

Vielfalt

Wir wollen ein breiteres Angebot von vielen Kulturformen. Auch außerhalb von Hochkultur. Finanzielle Förderung soll weniger einseitig gestaltet werden. Weitere Angeboten auch außerhalb von tradierter Hochkultur sind zu schaffen.

Strahlkraft

Wir möchten gerne Angebote von überregionales Bedeutung schaffen oder unterstützen. Aachen hat ein relativ weites Einzugsgebiet, aber kaum Kulturangebote, die Reichweite entwickeln oder Studenten nach ihrem Abschluss in der Region halten können.

Aktualität

Kulturelle und künstlerische Strömungen unterliegen oft schnellen Änderungen. Eine flexiblere und unkompliziertere Förderung muss ermöglicht werden.Dazu gehört auch ein schnellerer Abbau von überlebten Angeboten.

Für Alle

Für alle (Alters-)Gruppen, Schichten und Interessen soll Angebot vorhanden sein. Heute werden vor allem junge Erwachsene/Studenten nur durch eigenfinanzierte oder sehr kommerzielle Angebote bedient.

Beschluss Vision Kultur

Wir stimmen der Richtung dieser Vision zu und erarbeiten eine detailiertere Ausarbeitung dazu.

Ohne Gegenstimme angenommen.

Weitere Visionen

An den Visionen zu den übrigen Themen wird weiter gearbeitet.

TOP 9: Planungen für eine Weihnachtsfeier

Es gibt nichts zu berichten.

TOP 10: Sonstiges

Es gibt eine kurze Aussprache zur Strategie und Motivation.

Das Budget des vKV wird besprochen. Das Geld ist für Parteiarbeit zu verwenden und nur über einen Vostandsbeschluss zu bekommen. Wir wollen einen eigenen Server aus vKV Mitteln bezahlen, der bisher gratis zur Verfügung gestellt wird.

Beschluss

Der vKV Aachen hat Bedarf an einem Server, dessen Betrieb in Zukunft aus vKV-Mitteln bezahlt werden soll.

Einstimmig angenommen.

Ende

Die Versammlung wird um 15:53 Uhr beendet.