NRW:Aachen/2014-01-18 - Protokoll KMV 2014.1

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.1 der Städteregion Aachen am 18.01.2014

Wahl der Versammlungsleitung

Volker Kamin wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Beschluss der Tagesordnung

Folgende Tagesordnung

• Wahl der Versammlungsleitung
• Beschluss der Tagesordnung
• Beschluss der Geschäftsordnung
• Wahl der Protokollanten, Wahlleiter und sonstige Ämter
• Vorstellung des Kommunalwahlprogramms, Diskussion und Abstimmung
• Wahlslogans
• Sontiges
• Informationen für interessierte Kandidaten für Kommunalwahl/Städteregionstagswahl

wird einstimmig angenommen.

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung GO_KMV_2014.1 wird einstimmig angenommen.

Wahl der Protokollanten, Wahlleiter und sonstige Ämter

Matthias Achilles wird einstimmig zum Protokollanten gewählt. Die Wahl eines Wahlleiters wird verschoben.

Vorstellung des Kommunalwahlprogramms, Diskussion und Abstimmung

WP1: Wahlprogramm

ab 13:24 Uhr

Der Antrag WP1 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Guntfred gibt zu bedenken, dass das Wahlprogramm nicht sofort als ganzes abgestimmt werden kann. Tannador verliest den bisherigen Stand des Abschnitts "Präambel" im Wahlprogramm.

Pechvoegelchen stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.

Jeden Abschnitt des WP1 als einzelnen Antrag in die TO aufzunehmen.

Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Hinter "Vorstellung des Kommunalwahlprogramms, Diskussion und Abstimmung" werden Alle Abschnitte des WP1 als einelne Anträge WP2 bis WP16 in die Tagesordnung eingefügt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP1 wird beendet. Der Antrag WP1 wird abgestimmt.

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

WP2: Präambel

ab 13:59 Uhr

Der Antrag WP2 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP2 wird beendet. Der Antrag WP2 wird abgestimmt.

Der Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Die Sitzung wird um 14:05 Uhr bis 14:20 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 14:20 Uhr fortgesetzt.

WP3: Selbstverständnis Aachens

ab 14:20 Uhr

Guntfred stellt das Inhaltliche Ziel dieses Punktes im Wahlprogramm vor. Der Antrag WP3 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP3 wird beendet. Der Antrag WP3 wird abgestimmt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

WP4: Bürgerbeteiligung

ab 14:25 Uhr

Pechvoegelchen stellt den Antrag vor. Tannador verliest den Antrag WP4. Der Antrag WP4 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Die Sitzung wird um 14:34 Uhr bis "zum Ende des Essens" unterbrochen. Die Sitzung wird um 14:57 Uhr fortgesetzt.

Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP4 wird beendet. Der Antrag WP4 wird abgestimmt.

Der Antrag WP4 wird bei einer Gegenstimme angenommen

WP5: Verwaltung / Open Government

ab 15:10

Pechvoegelchen verliest den Antrag WP5. Der Antrag WP5 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP5 wird beendet. Der Antrag WP5 wird abgestimmt.

Der Antrag WP5 wird einstimmig angenommen.

WP6: Kultur

ab 15:24 Uhr

Feuertinte verliest den Antrag WP6. Der Antrag WP6 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP6 wird beendet. Der Antrag WP6 wird abgestimmt.

Der Antrag WP6 wird einstimmig angenommen.

WP7: Open Data

ab 15:37 Uhr

Tannador verliest den Antrag WP7. Der Antrag WP7 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP7 wird beendet. Der Antrag WP7 wird abgestimmt.

Der Antrag WP7 wird einstimmig angenommen.

WP8: Wohnraum

ab 15:44 Uhr

Der Antrag WP8 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP8 wird beendet. Der Antrag WP8 wird abgestimmt.

Der Antrag WP8 wird einstimmig angenommen.

WP9: Soziales

ab 15:57 Uhr

Pechvoegelchen verliest den Antrag WP9. Der Antrag WP9 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP9 wird beendet. Der Antrag WP9 wird abgestimmt.

Der Antrag WP9 wird einstimmig angenommen.

WP10: Umwelt

ab 16:03 Uhr

Pechvoegelchen verlieste eine aktualisierte Fassung des Antrags WP10. Der Antrag WP10 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Die Versammlung ist einstimmig der Meinung, dass der Antrag WP10 dem WP11 anzufügen ist.

Der Antrag WP10 wird abgestimmt.

Der Antrag WP10 wird einstimmig abgelehnt.

WP11: Verkehr

ab 16:12 Uhr

Der Antrag WP11 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Die Versammlung mehrheitlich ist nicht der Meinung, dass der Abschnitt zum fahrscheinlosen ÖPNV im Antrag verbleiben soll.

Die Sitzung wird um 16:46 Uhr für 2 Minuten unterbrochen. Die Sitzung wird um 16:51 Uhr fortgesetzt.

Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP11 wird beendet. Der Antrag WP11 wird abgestimmt.

Der Antrag WP11 wird bei einer Gegenstimme angenommen.

WP12: Finanzen

ab 17:04 Uhr

Pechvoegelchen verliest den Antrag WP12. Der Antrag WP12 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Die Versammlung ist mit knapper mehrheit nicht der Meinung, dass dem Antrag WP12 etwas Schärfe genommen werden soll.

Die Sitzung wird um 17:22 Uhr bis 17:40 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 17:24 Uhr fortgesetzt, alle Teilnehmer sind anwesend.

Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP12 wird beendet. Der Antrag WP12 wird abgestimmt.

Der Antrag WP12 wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Die Sitzung wird um 17:30 Uhr für 10 Minuten unterbrochen. Die Sitzung wird um 17:40 Uhr fortgesetzt.

WP13: Kinder/ Schule/ Bildung

ab 17:42 Uhr

Tanador verliest den Antrag WP13. Der Antrag WP13 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Tannador stellt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute. Der GO-Antrag wird abgestimmt.

Der GO-Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP13 wird beendet. Der Antrag WP13 wird abgestimmt.

Der Antrag WP13 wird einstimmig angenommen.

WP14: Sport

ab 17:56 Uhr

Tanador verliest den Antrag WP14. Der Antrag WP14 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP14 wird beendet. Der Antrag WP14 wird abgestimmt.

Der Antrag WP14 wird bei zwei Gegenstimmen angenommen.

WP15: Inneres

ab 18:13 Uhr

Der Antrag WP15 wird in die Bearbeitungsphase überführt.

Tannador verliest den Abschnitt "Rechtsextremismus und Runde Tisch gegen Rechts" aus dem Antrag WP15.

Tannador verliest den Abschnitt "Ostviertel" aus dem Antrag WP15.

Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP15 wird beendet. Der Antrag WP15 wird abgestimmt.

Der Antrag WP15 wird einstimmig angenommen.

WP16: Wirtschaft und Toursimus

ab 18:42 Uhr

Der Antrag WP16 wird in die Bearbeitungsphase überführt. Die Bearbeitungsphase für den Antrag WP16 wird beendet. Der Antrag WP16 wird abgestimmt.

Der Antrag WP16 wird abgelehnt.

Der Antrag WP16 wird modular abgestimmt. Das erster Modul des Antrags WP16 wird abgestimmt.

Das erste Modul des Antrags WP16 wird einstimmig angenommen.

Das zweite Modul des Antrags WP16 wird abgestimmt.

Das zweite Modul des Antrags WP16 wird abgelehnt.

Tannador stellt einen GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung

Streichung der TO-Punkte "Wahlslogans" und "Informationen für interessierte Kandidaten für Kommunalwahl / Städteregionstagswahl"

ohne Gegenrede angenommen.

Tannador stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antrag X1 wird Teil des TO-Punktes Sonstiges

Ohne Gegenrede angenommen

Sonstiges

X1: Aktion Zeugen Piraten

ab 19:11

Czossi stellt den Antrag X1 vor. Der Antrag X1 wird abgestimmt.

Der Antrag X1 wird bei Stimmengleichstand abgelehnt.

X2: AG Koordination darf kommunizieren

ab 19:14 Uhr

Tannador stellt den Antrag X2 vor. Der Antrag X2 wird abgestimmt.

Der Antrag X2 wird einstimmig angenommen.

Die Versammlung endet um 19:18 Uhr.