NRW:2025-03-04 - Protokoll Vorstandssitzung KV Mettmann

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Anwesende Vorstandsmitglieder:

  1. Andreas Benoit
  2. Jeanine Brinks
  3. Christian Paas
  4. Gabriele Glaser
  5. Hans-Peter Westbeld

Gäste:

  1. Thomas Küppers
  2. Name
  3. Name
  4. Name
  5. Name

Entschuldigt:

  1. Name
  2. Name
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  5. Name


Beginn: Dienstag, d. 04.03.2025 um 19:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    • Jeanine Brinks wird gefragt. übernimmt den Posten des Protokollführers.
  • TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.
  • TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    • Es wird einstimmig beschlossen, dass die Sitzung öffentlich ist
  • TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    • die heutige Sitzung wird nicht aufgezeichnet, da in Präsenz.
  • TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    • Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

  • Von der Vorsitzenden Jeanine Brinks:
    • RT Mettmann Pflege/Ticket Pflege Kreis Mettmann
    • Terminfindung: OMV Hilden am Sa., d. 03.05.2025 oder So., d. 04.05.2025?, Ort Büroräume v. Jeanine Brinks aktuell ohne Internet, daher ungünstig. Andreas Benoit im Messenger gefragt, ob in der Wilhelmstr möglich. Termin bitte fixieren. (s. auch TOP 11) Ggf bei Hans-Peter. Noch genauer abklären.
    • Aktuelle Mitgliederliste für KMV & AV anfordern für Ende März/Anfang April vorgemerkt (s. auch TOP 11)
    • Am 12.02.2025 die SG Mitglieder via E-Mail kontaktiert und über sechs fehlerhafte Datensätze (Mitgliedseinträge) informiert mit der Bitte, die fehlerhaften Adressen, hier Straßen, PLZ und Orte zu entfernen, mit dem Hinweis, dass Schatzmeister Andreas Benoit versucht, die gemeldeten Mitglieder telefonisch zu kontaktieren
    • Umlaufbeschluss "Velberter Bündnis gegen Rassismus und Faschismus unterstützen" eingereicht, s. TOP 7.1.1
    • Dienstag, d. 18.02.2025, den Umlaufbeschluss "Wechsel von RT nach Redmine" angestoßen via E-Mail an das IT-Team. Bis dato (04.03.2025) keine Rückmeldung
    • Dienstag, d. 18.02.2025, den Umlaufbeschluss "Logos des KV Mettmann einreichen und ins PPIC einpflegen lassen" eingereicht, s. TOP 7.1.2
    • Mittwoch, d. 19.02.2025, den Umlaufbeschluss "Logos des KV Mettmann in PPIC einpflegen lassen" angestoßen via E-Mail an piraten(@)stoppe-gp.de
    • Mittwoch, d. 19.02.2025, Umlaufbeschluss "Beauftragung Internetpräsenz" eingereicht, s. TOP 7.1.3, Umsetzung läuft
    • Donnerstag, d. 20.02.2025, Empfang der Kündigung eines Mitgliedes bestätigt im RT bestätigt.
    • Kontakt zu Lars Heidenreich wegen Korrektur Homepage Anzeige in Tabs. Hierbei erfragte Lars Heidenreich nochmals nach bezüglichdes Wartungsvertrag (ca. 100 € im Monat = 1.200,00 € im Jahr). Es wurde wie folgt über den Wartungsvertrag beschlossen: 4 Nein, 1 Enthaltung

TOP 4: Bericht des Kassenwarts

  • TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
    • rund 60 unverändert
  • TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
    • Aktuell: 2.744,18€

TOP 5: Berichte aus den politischen Gremien

  • TOP 5.1 Fraktion Velbert
    • Thomas Küppers berichtet von aktuellen Themen und Vorbereitungen zur Kommunalwahl
  • TOP 5.2 Fraktion Kreistag Mettmann
    • Andreas Benoit berichtet über aktuelles. Fraktionsbildung am 19.2. unter dem Namen "PIRATEN plus" erfolgreich

TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand

  • keine

TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand

  • TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
  • TOP 7.1.1 Umlaufbeschluss vom 18.02.2025, 11:31 Uhr, via Messenger:

"Umlaufbeschluss "Logos des KV Mettmann einreichen und ins PPIC einpflegen lassen";

Der Vorstand des Kreisverbandes Mettmann der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass der Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Mettmann angehängte Logos einreicht, damit diese in das Piratentool PPIC, zur Erstellung von Sharepics, hinterlegt werden.

Begründung: Das einreichen der Logos vereinfacht und erleichtert die Gestaltung der Sharepics. Weitere Tools werden daher nicht mehr benötigt."

Nach kurzem Austausch im Messenger auf die Schriftart PoliticHeads geeinigt.

Abstimmung (anonym) wie folgt: 3 von 5 Vorstandsmitglieder haben wie folgt abgestimmt: 100 % Ja (3 Stimme), 0 % Nein, 0 % Enthaltung

Somit mehrheitlich beschlossen. Erledigt und somit umgesetzt am 19.02.2025, E-Mail an piraten(@)stoppe-gp.de

  • TOP 7.1.2 Umlaufbeschluss vom 18.02.2025, 11:31 Uhr, via Messenger:

"Umlaufbeschluss "Beauftragung Internetpräsenz";

Der Vorstand des Kreisverbandes Mettmann der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass mindestens eine Person, maximal zwei, mit der Pflege und Betreuung der Internetpräsenz beauftragt werden.

Internetpräsenz beinhaltet bei der Beauftragung die Pflege und Kontrolle der Homepage, dem dort hinterlegten Kalenders, dass einpflegen von Blogbeiträgen und Pressemitteilungen (kurz PM).

Ebenfalls zur Beauftragung Internetpräsenz gehört die Pflege und Kontrolle der Social Media Kanäle (Mastodon, BlueSky, Instagram, Facebook, etc.), dass erstellen von Sharepics und das Teilen dieser, sowie das verbreiten der Links innerhalb der KV VO Gruppe sowie anderen Sharegruppen der Piratenpartei Deutschland.

Bei der Gestaltung mit 'Texten' ist jedoch darauf zu achten, dass der Wiedererkennungswert gegeben ist und daher mit der Schriftart PoliticHeads zu arbeiten ist.

Vorschlag der zu beauftragenden Personen: Jeanine Brinks Andreas Benoit

Begründung: Um Arbeitsprozesse und Schritte zu vereinfachen, ist es notwendig, Personen entsprechend zu beauftragen. Da Jeanine Brinks aktuell den Social Media Bereich übernimmt und gemeinsam mit Andreas Benoit Zugang zum WordPress hat (Homepage), soll der Vorstand fixieren, dass diese beiden 'freie Hand' in der Gestaltung und Umsetzung der Internetpräsenz haben. Dies vereinfacht auch dahin gehend die Arbeit, dass nicht alle Beiträge, Sharepics und Posts abgestimmt werden müssen."

Abstimmung (anonym) wie folgt: 3 von 5 Vorstandsmitglieder haben wie folgt abgestimmt: 75 % Ja (3 Stimme), 0 % Nein, 25 % (1 Stimme) Enthaltung

Somit mehrheitlich beschlossen.

  • TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
    • es lagen am 04.03.2025 keine Beschlussvorlagen vor

TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand

  • keine

TOP 9: Kommunalwahl

  • TOP 9.1: Vorhandenes Wahlprogramm Hilden
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/4xb5mgy6K591PyrGa90vZlP6Cbo0UmjiefZRIq7uB7Q/ , ergänzen um den Vorschlag von Hans-Peter Westbeld, damit alle Kommunalwahlrelevanten Themen an einem Ort sind.
  • TOP 9.2: Wahlprogramm Kreis
    • Wahlprogramm 2020 einpflegen
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/WTUOveVsOtvlCLpq0--lbRxca5HXVJmRXS1jzWzrrlQ/present/

TOP 11: Terminplanung Kommunalwahl 2025

  • Wahltag: 14.09.2025
  • Termine Wahlprogramme: 11.03.2025 und 12.03.2025 online
  • KMV & AVen Mai/Juni 2025. (s. auch Tätigkeitsberichte)
  • OMV Hilden am Sa., d. 03.05.2025 (s. auch Tätigkeitsberichte), 13:00 Uhr, Ort in Hilden
  • Wahlvorschläge einreichen bis: 07.07.2025
  • Kreis Mettmann und Stadt Velbert brauchen keine Unterstützungsunterschriften (kurz UUs)
  • Stadt Hilden: 20 Wahlbezirke. Pro Wahlbezirk 1 Person, pro Person 5 UUs = 100 UUs gesamt
    • Mitglieder kontaktieren und über anstehende Termine informieren.
    • Bis zum 03.05./04.05.2025 müssen alle Wahlbezirke besetzt sein (z. B. in Hilden)
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/5k1+TwY+tJVAtM37uGyBGiAvCoPtRccfbtvviP+Ac28/

TOP 12: Sonstiges und Diskussionen

  • Jeanine Brinks schlägt einen Online-Kreisstammtisch vor, als Testlauf. Präferiert Jitsi, andere Toolvorschläge werden gerne entgegen genommen.
  • Terminvorschlag für Online Kreisstammtisch Mettmann: 09.04.2025, 19:00 Uhr
    • TOP 12.1: "Tickets bzgl. Speicherplatz voll, das ist von einem Mailpostfach von Christian Paas, das müssen wir mal regeln (und dann die alten Tickets schließen). Stand 11.02.2025: Christian Paas hat Kontakt aufgenommen, jedoch noch keine Rückmeldung.
    • TOP 12.2: Landesparteitag NRW 23.03.2025, 10:00 Uhr, in Bielefeld

TOP 13: Termin der nächsten Sitzung

  • 19:00 am Mittwoch, d. 19.03.2025, Präsenz, Wilhelmstr. 33, Haan

TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die Sitzung wird um 20:06 Uhr geschlossen
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