NRW:2024-09-21 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Protokoll der 38. KMV Düsseldorf 2024.2

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  : Saffran’s, Collenbachstraße 21, 40477 Düsseldorf
Datum: 21.09.2024

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:00 Uhr Eröffnung durch Grumpy

Akkreditierte: 4

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: wako

Abstimmung: einstimmig

WAHL Protokollant

Kandidaten: Grumpy

Abstimmung: 3 Ja, 1 Nein

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung: 3 Ja, 1 Enthaltung für 2. Geschäftsordnung

ABSTIMMEN der Tagesordnung

Kommunalwahl Herbst 2025

• Aufstellungsversammlungen
• Programm
• neue Kommunalwahlgesetz

Bundestagswahl Herbst 2025

• Direktkandidat:innen
• Aufstellungsversammlung

Abstimmung: 4 Ja

Anträge

aktuell Akkreditierte: 4

Es liegen keine Anträge vor.

Sonsitge Anträge

keine

Positionspapiere

keine

Sonstiges

Kommunalwahl Herbst 2025

• Aufstellungsversammlungen
  • 3 Optionen
  • V1: als Ddorfer Piraten und alle WK besetzen (zwischen (41 oder 42) x 30 Unterschriften pro Kandidatur) + Ersatzliste
  • V2: mit auf eine der anderen Listen zu gehen, bspw. Klimaliste oder die PARTEI oder VOLT …
  • V3: Vorschlag neuer Bürgerliste (aus anderen kleinen Parteien inkl. Piraten)

Diskussion um Chancen und Aufwände. Oder man besetzt nur einen Bezirk Hinweis (Klausel liegt bei 2,5%). Stadtweit WKs zu besetzen ist extrem schwierig.

Zeit ist ein knappes Gut.

• Material: PDF über alle Stimmbezirke für 2025 (PDF – 180MB!!!) https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt12/wahlen/die_wahlen/Kommunalwahlen/Kommunalwahl_2025_Kommunalwahlbezirke/20240828_Kommunalwahlbezirke_Karte.pdf

Arbeitsaufträge an den 1V. - Option 2 und Option 3

16:45 3 Akkr

• Programm 2014 durchforstet
  • Streichungen, Überarbeitungen

• neue Kommunalwahlgesetz
  • Der Landesverband wird klagen.

Bundestagswahl Herbst 2025

• Direktkandidat:innen
  • hm ja also, 2 DKs in Ddorf, jeweils 200 UU aus dem Bezirk
  • pro und kontra wird diskutiert, Aufwand gegen kostenlose "Werbung" auf Portalen (zB Abgeordnetenwatch) und ect. Einladung zu Podiumsdiskussionen

• Aufstellungsversammlung
  • wird auf der nächsten KMV entschieden

Ende der Versammlung

18:28 Uhr Schießung der Versammlung durch die Versammlungsleitung