NRW:2023-05-21 - Protokoll Kreisparteitag 2023-2 RSK
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Kreisparteitag 2023.2 der Piratenpartei Rhein-Sieg
Termin: 21. Mai 2023, 15:00 Uhr (Beginn: 15:25 Uhr)
Ort: Planet Hellas, Clemens-August-Str. 81, 53115 Bonn
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
TOP 2 Formalia
- TOP 2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.2 Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 2.3 Beschluss zur Zulassung von Gästen, Presse und Öffentlichkeit
- TOP 2.4 Wahl des Protokollanten
- TOP 2.5 Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 2.6 Festlegung der Tagesordnung
TOP 3 Vorstellung eines RV Bonn-Rhein-Sieg
TOP 4 Anträge
- TOP 4.1 Grundsätzlicher Zusammenschluss von KV-Rhein-Sieg mit KV-Bonn, sofern man sich über die gemeinsame Satzung einigt
Falls ja
- TOP 4.2 Abstimmung über die einzelnen Punkte der Satzung (weitere Erklärungen hierzu weiter unten)
- TOP 4.3 Abstimmung die Satzung gemäß den abgestimmten Punkten zu verabschieden
TOP 5 Wahlen (gemäß obiger Satzung)
- TOP 5.1 Wahl des/der Vorsitzenden
- TOP 5.2 Wahl des/der Schatzmeister
- TOP 5.3 Wahl der Beisitzer
- TOP 5.4 Wahl sonstiger Ämter
TOP 6 Sonstiges
TOP 7 Schließung der Sitzung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Start KPT 15:25 Uhr
TOP 2 Formalia
Teilnehmer für den KV Rhein-Sieg: Rainer, Bernhard, Rouwen
2.4 Protokollführer Bernhard ohne Gegenstimme gewählt (ogs)
2.5 Rainer zum Versammlungsleiter ogs
2.6 TO ogs angenommen
TOP 3 Vorstellung eines RV Bonn-Rhein-Sieg
Rainer erklärt die Folgen des Zusammenschlusses des KV Bonn und KV Rhein-Sieg zum Regionalverband Bonn-Rhein-Sieg.
TOP 4 Anträge
TOP 4.1 Grundsätzlicher Zusammenschluss von KV-Rhein-Sieg mit KV-Bonn, sofern man sich über die gemeinsame Satzung einigt
Mitglieder des KV Rhein-Sieg beschliessen einstimmig, dass sie dies wollen und dass der RV zum Rechtsnachfolger des KV Rhein-Sieg wird.
TOP 4.2 Abstimmung über die einzelnen Punkte der Satzung
Beschlüsse der Rhein-Sieg-Piraten zur neuen Satzung des RV Bonn-Rhein-Sieg:
Änderungen an der Satzung nach §§:
1.1 RV heisst: Regionalverband Bonn-Rhein-Sieg.
1.3 Rechtssitz ist Bonn
2.2.1 Regionalverband statt KV an allen entsprechenden Stellen: ogs
3.1 ogs
3.2 Regionalverbandsparteitag ogs
4.2 ogs
4.3.2 14 Tage ogs
4.3.3 7 Tage ogs + 7 Tage
5 und 3.5 entfallen ogs
6.2 ogs
6.6 ogs
7.1 24 Monate ogs
9.3 5% ogs
12.1 6 Monate ogs
13.5 RVPT ogs
16.5.2 sechs Wochen ogs
17.3 ogs
21 Abschnitt Organisationseinheiten wird übernommen aus der Satzung des KV RS ogs
24 Satzung tritt zum 1.7.2023 in Kraft. Ogs
Anlage zu Ortsgruppen wird aus Satzung KV RS übernommen ogs
TOP 4.3 Abstimmung die Satzung gemäß den abgestimmten Punkten zu verabschieden
ogs
TOP 5 Wahlen zum Vorstand des RV BRS
Wahlleiter Michael Wisnewski
Wahl 1. Vorsitzender: Jens Heitmann 3 von 3 Stimmen (3v3)
2. Vorsitzender: Bernhard Smolarz 3v3
Schatzmeister: Christoph Grenz 3v3
Beisitzer: Nadia Hähle 3v3
Kassenprüfer per Akklamation gewählt: Rainer Sonnabend, Martin Knoop
TOP 6 Sonstiges
Termine:
Nächster Stammtisch am 21.06.23 im Hellas
BPT in Magdeburg am 24-25.06.2023
CSD Bonn am 05.08.23
TOP 7 Schließung der Sitzung
Ende der Versammlung: 18:51 Uhr
