NRW:2020-05-16 - Protokoll OMV Ortsgruppe Windeck

2020-05-16 - Protokoll OMV Windeck

1. Protokoll der Ortsmitgliederversammlung Windeck 2020.1
2. Wahl des Versammlungsleiters:
3. Wahl des Protokollanten
4. Abstimmung über die GO
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Wahl des Wahlleiters
7. Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe
8. Abstimmung über die Ortsgruppenordnung
9. Wahl des ersten Sprechers
10. Wahl des zweiten Sprechers

Protokoll der Ortsmitgliederversammlung Windeck 2020.1 Ort: Pfarrer-Robens-Str.5 51570 Windeck Zeit: 16.05.2020 – 13:30 Uhr

Beginn der Akkreditierung 13:30 Uhr Anzahl Akkreditierte: 3

Die 1. Vorsitzende des Kreisverbands (Moritz Kemp) eröffnet um 13:30 Uhr die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.

Wahl des Versammlungsleiters:

Es wird darüber abgestimmt, ob externe als Versammlungsleiter/Wahlleiter zugelassen werden. Ergebnis: einstimmig angenommen. Vorschlag: Wolf Roth Wahlergebnis: Wolf Roth wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollanten

Vorschlag: Renate Barbier-Inden Wahlergebnis: 3 Ja / 0 Enthaltung Abstimmung über die GO Wolf Roth erklärt, dass es sich bei der vorliegenden GO um die GO der KV Gründung handelt. Siehe https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/57/KV_GO_2.6.2012.pdf Ergebnis: Einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

Es wird über die TO abgestimmt: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollanten 4. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) 5. Abstimmung über die Tagesordnung 6. Wahl des Wahlleiters 7. Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe 8. Abstimmung über die Ordnung für die Ortsgruppe 9. Wahl der Sprecher 10. Schließung der Sitzung Ergebnis: Einstimmig angenommen

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag: Wolf Roth Ergebnis: Wolf Roth wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt. Wolf Roth bestimmt Anja Moersch zur Wahlhelferin.

Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe

Ergebnis: Die Anwesenden sprechen sich einstimmig für die Gründung der Ortsgruppe aus.

Abstimmung über die Ortsgruppenordnung

Die Anwesenden gehen gemeinsam den Entwurf der Ortsgruppenordnung durch. Ordnung der Ortsgruppe Windeck des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW

1. Die Gründung der Ortsgruppe Windeck erfolgt unter Bezugnahme auf §8 (2) der Satzung des Kreisverbandes Rhein-Sieg.

1.1 Die Ortsgruppe besteht aus den Mitgliedern des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW mit Wohnsitz im Stadtgebiet Windeck. Auch Mitglieder der Piratenpartei Rhein-Sieg mit Wohnsitz außerhalb Windecks können nach schriftlichem Antrag Mitglied der Ortsgruppe werden, sofern keine Mitgliedschaft in einer anderen Ortsgruppe besteht. Der Antrag ist an den Vorstand des Kreisverbands zu richten.

1.2 Die Ortsgruppe trifft sich in regelmäßigen Abständen im Rahmen des Windecker Stammtisches. Des weiteren kann es separate Arbeitstreffen zur Vorbereitung von Positionspapieren, Beschlüssen etc. geben. Die Treffen sollen protokolliert werden.

1.3 Im Rahmen dieser Treffen können die anwesenden Mitglieder mit einfacher Mehrheit Aktionen planen oder Anfragen und Anregungen an den Stadtrat und seine Ausschüsse stellen.

1.4 Positionspapiere, die Aufstellung von Kandidaten zu Kommunalwahlen o.ä. müssen grundsätzlich im Rahmen einer Ortsmitgliederversammlung durch die anwesenden akkreditierten Mitglieder beschlossen werden.

2. Die Ortsgruppe wählt sich einen Sprecher und einen gleichberechtigten Stellvertreter. Die Sprecher sind gegenüber dem Kreisvorstand vertretungsberechtigt und organisieren die Kommunikation zwischen dem Kreisvorstand und der Ortsgruppe. Desweiteren vertreten sie die Ortsgruppe gegenüber der Öffentlichkeit.

2.1 Die Sprecher der Ortsgruppe müssen mindestens einmal pro Kalenderjahr neu gewählt werden. Eine Wiederwahl ist möglich.

3. Für die Ortsgruppe gilt die Satzung des Kreisverbandes.

4. Die Sitzungen der Ortsgruppe sind in der Regel öffentlich.

5. Diese Ordnung wird durch Mehrheitsbeschluss durch die Mitglieder genehmigt und verabschiedet. Änderungen an dieser Ordnung bedürfen der mehrheitlichen Genehmigung durch die Mitglieder.

Ergebnis: Die Ortsgruppenordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

Der Versammlungsleiter gibt die Leitung an den Wahlleiter ab.

Wahl des ersten Sprechers

Vorschlag: Peter Inden Der Kandidat erhält die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen. Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis: 3 Stimmen abgegeben -> 3 Ja / 0 Enthaltung

Wahl des zweiten Sprechers

Vorschläge: Jörg Heidig Die Kandidaten erhalten die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen. Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis: 3 Stimmen abgegeben -> 3 Ja / 0 Enthaltung

Jörg Heidig ist damit zum zweiten Sprecher gewählt.

Die gewählten Sprecher bedanken sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.

Schließung der Sitzung durch den Versammlungsleiter um 14:15 Uhr.