NRW:2018-06-04 - Protokoll Köln Stammtisch
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Protokoll des Arbeitsstammtisches vom 04.06.2018
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll des Arbeitsstammtisches vom 04.06.2018
- 2 Politischer Teil
- 3 Organisatorischer Teil
- 4 Veranstaltungen, Infostände etc. – was lohnt es sich zu besuchen? Wo sollte wer hingehen?
- 5 Ende der Sitzung
Organisatorisches
| Was: | Arbeitsstammtisch Kreisverband Köln |
| Ort: | Bürgerstube, Von-Sparr-Straße 56, 51063 Köln-Mülheim. |
| Datum: | 2018-06-04 |
| 20:22 Uhr |
Politischer Teil
Schwerpunktthemen
Vorstellung des Vereins "Ein Raum für Mülheim e.V." (Update ;-))
- Yvonne gibt kurzes Update zum Verein "Ein Raum für Mülheim", berichtet über div. Veranstaltungen.
- Yvonne reicht Mitgliedsanträge herum. Bittet um Spenden.
#NoPolGNRW
- Donnerstag ist eine Kundgebung in Düsseldorf. Ingo wird dies noch auf Social Media verbreiten.
- Ingo und Manuela fahren. Manuela erkundigt sich nach Gruppenticket.
- Karl-Heinz berichtet, dass ein Artikel im Stadtanzeiger erschienen ist und morgen ein weiterer Artikel erscheinen wird.
- Rene fragt, ob Diskussion gewüunscht, fragt nach Kenntnisstand. Es wird weitgehende Überwachungsbefugnisse geben, Präventivhaft bereits ohne Verbrechen möglich. Hausarrest möglich. Bewertungsakriterien für Gefährder sind schwammig und weitgehend unbekannt,
- Harald berichtet von der Veranstaltung des C4.: Gefahrenbegriff nicht ausreichend definiert.
Diskussion
- Stimmung: Gesetz ist faschistisch.
- Karl-Heinz zitiert aus Stadtanzeiger.
- Vergleich mit 1984
- Problem ist auch die Umkehr der Beweislast.
- Wer hat die Entwürfe geschrieben?
- Karl-Heinz schlägt eigene Aktionen vor.
Videoüberwachung in Köln
- Ingo berichtet von Artikel im Stadtanzeiger, den er auf Social Media verbreitet hat mit hoher Reichweite,
Bisher 4000 Kameras, soll ausgeweitet werden.
- Ingo schlägt PM vor
- Harald schlägt Standortsammlung und Karte vor,
- Stadtführung "wo sind die Kameras"?
- Rene schlägt Anfrage an Stadt vor (Frag den Staat).
#Fahrscheinfrei 03.06.2018
- Ingo berichtet kurz über unsere Kleine Demo.
Meinungsbilder
Stadtbahn Ost-West-Achse: Tunnel oder oben bleiben?
- Stimmungsbild ist gemischt.
Beitritt des KV Köln zum Bündnis #NOPolGNRW?
- Einstimmig dafür.
Berichte der Arbeitskreise/-gruppen, Beauftragten, Mandatsträger/innen etc.
- Yvonne - Mitglied des Regionalrat Köln:
Es gab eine Sitzung, aber nichts dramatisches
Organisatorischer Teil
Fahrt zur Kundgebung #NoPolGNRW 07.06.2018 Landtag
- bereits besprochen.
CSD 2018
- 06.-08.07. Infostand ist angemeldet
- Fußgruppe auf Demo, keine Rikscha
- Zeitgleich 07.07. Demo NoPolGF Düsseldorf
- Material wird noch im Umlauf geklärt.
- Antrag an LaVo für Kosten Mietwagen/Material wird noch erstellt.
- Pads:
GamesCom 2018
- noch nichts, Pads sind angelegt Trello ist angelegt
- Mietwagen wird angefragt
- Antrag an BuVo für Kosten Mietwagen/Material wird noch erstellt.
Infostände 2018
- Venloer Strasse und Carreefest kommen noch
Veranstaltungen, Infostände etc. – was lohnt es sich zu besuchen? Wo sollte wer hingehen?
Nächste Termine
- 05.06.2018 19:00 Uhr Treffen Frische Luft für Demo am 22.06.2018, in der Mütze.
- 07.06.2018, 09.30 - 12:00 Uhr Kundgebung #NoPolGNRW Landtag Düsseldorf
- 09.06.2018, 16:00 Uhr Demo Pflege am Boden, Domplatte/Römertor
- 09./10.06.2018 BPT 181 in Sömmerda
- 18.06.2018 Socializing-Stammtisch - Lerne die Kölner Piraten kennen! in der Bürgerstube
- 22.06.2018 Demo der Initiative Frische Luft auf der Bergisch Gladbacher Straße, Holweide
- 02.07.2018 Arbeitsstammtisch mit Vorstandssitzung
- 04.07.2018 Vernetzungsstammtisch Rheinland: Pflege
- 06. - 08.07.2018 Infostand CSD
- 07.07.2018 Großdemo #NoPolGNRW Düsseldorf
- 08.07.2018 CSD Demo
- 16.07.2018 Socializing-Stammtisch - Lerne die Kölner Piraten kennen! in der Bürgerstube
- 30.07.2018 Socializing-Stammtisch - Lerne die Kölner Piraten kennen! in der Bürgerstube
- 11./12.08.2018 Straßenfest Venloer Str.
- 01./02.09.2018 Straßenfest Carreéfest
Details zu den Veranstaltungen im Veranstaltungskalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=l4mevcnp1h8un0ii5ocrm347v0%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin bzw. im Piratenkalender: https://www.piratenpartei-koeln.de/mitmachen/termine/ Kalender der Ratsgruppe: https://calendar.google.com/calenda/embed?src=ph5vvev5v8rubk7i2i6iiecpr8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin Wiki Stammtisch: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:K%C3%B6ln/Stammtisch/K%C3%B6ln Terminpad Schwerpunktthemen-Stammtische: https://koeln.piratenpad.de/402
Ende der Sitzung
2018-06-04, Uhr
Nächster Sitzungstermin
| Was: | Arbeitsstammtisch Kreisverband Köln |
| Ort: | |
| Datum: | 2018-07-02 |
| Uhrzeit: | 20:00 Uhr |
Protokoll erstellt von: Manuela
