NRW:2018-03-10 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: KMV181
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 10.03.2018
Uhrzeit: 15:00 Uhr bis 18:02 Uhr

Eröffnung

• Der Vorsitzende Marc Grumpy Olejak eröffnet die Versammlung.
• Sitzungsleitung: als Sitzungsleiter wird Andreas Wagner (vKV Neuss) einstimmig gewählt.

Formalia

• Protokoll: Grumpy, Eiself einstimmig gewählt

Akkreditiert: 6 + 1 Gast

Verfahrensfragen

• GO 2 entsprechend angenommen: 4 für GO2 /1 für GO 1/1 Enthaltung

Abstimmung der Tagesordnung

• Tagesordnung einstimmig angenommen

Keine weiteren Verfahrensfragen

Programm- und Programmänderungsanträge

• es lagen keine Programm- und Programmänderungsanträge vor

Sonstiges

Behandlung SO007 "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" vom BPT 2017.2

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

• Frage 1:
  • Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politischer Vorstände sein?

• Antwortmöglichkeiten
  • verwaltend
  • politisch

• Offene Diskussion

Abstimmung: 1/5/0

• Frage 2:
  • Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

• Antwortmöglichkeiten
  • Ja
  • Nein

• Offene Diskussion

Abstimmung: 0/4/2

Anmerkung der Versammlung: Das "benötigt" gibt der Frage eine unnötige Schärfe. Im aktuellen Zustand nicht, für die Zukunft kann sich die Frage neu stellen. Der Ist-Zustand ist nicht zufriedenstellend. Diese Frage kann immer wieder gestellt werden.

Frage 3:

• Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

• Antwortmöglichkeiten
  • Ja
  • Nein

• Offene Diskussion

Abstimmung: 6/0/0

Sitzungsunterbrechung 16:37 bis 16:50

Frage 4:

• Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

• Antwortmöglichkeiten
  • Ja
  • Nein

• Offene Diskussion

Abstimmung: 5/0/1

Frage 5:

• Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

• Antwortmöglichkeiten
  • Spontankandidaturen sind sinnvoll
  • Spontankandidaturen vermeiden

• Offene Diskussion

Approval-Abstimmung (6 Akkreditierte): 2/5/0

Frage 6:

• Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

• Antwortmöglichkeiten
  • Ja
  • Nein

eine Diskussion ist bei diesem Punkt nach 10 Sekunden einvernehmlich beendet.

Abstimmung:  Beschlossen

5 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung.

Sonstige Anträge/Positionspapiere

Erweiterung um Lime-Survey

Sonstiger Antrag Nr.

SA0003

Beantragt von

KMV 2018.1

Thema

SO007 als Lime-Survey

Antragstext

Der Vorstand möge den SO007 mittels Vorab-Mumble zur Diskussion stellen und anschließend als Lime-Survey-Abfrage den abstimmungsberechtigten Mitgliedern des KV Düsseldorf zur Abstimmung stellen. Hierbei ist die Frist für den SO007 weiterhin zwingend einzuhalten.

Begründung

Der Antrag hat sich aus der Diskussion des gesamten SO007 ergeben.

Konkurrenzanträge

keine

Abstimmung:  Beschlossen

5 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung.

Sonstiger Antrag Nr.

SA0001

Beantragt von

Frank Grenda

Thema

Düsseldorf 2020

Antragstext

Die KMV beauftragt den Vorstand die Personalsuche für den Kommunalwahlkampf 2020 zu beginnen und Interessierte Bürger/-innen in die Partei zu integrieren und einzuarbeiten.

Begründung

Für den Kommunalwahlkampf 2020 benötigen wir 41 Direktkandidaten, sowie 10 lokale Teams für den Wahlkampf in den Bezirksvertretungen. Platzhalter sind aus den Erfahrungen zwar gut, bringen uns aber nicht den notwendigen Erfolg. Ziel sollte es sein, mind. Gruppenstärke am besten aber Fraktionsstärke 2020 zu erreichen. Das Kernteam sollte bis zum Europawahlkampf 2019 stehen, um die Leute in 2019/2020 bekannt zu machen und zu vernetzen. Der aktuellen IST-Zustand von kommunalpolitisch Interessierten in Düsseldorf ist allen bekannt.

Konkurrenzanträge

keine

Abstimmung:  Beschlossen

5 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung.

Sonstiger Antrag Nr.

SA0002

Beantragt von

Frank Grenda

Thema

Düsseldorf 2025

Antragstext

Die KMV beauftragt den Vorstand mit den Mitgliedern des Kreisverbands das Grundsatzprogramm Düsseldorf zu überarbeiten und das Kernziel für ein "Düsseldorf 2025?" herauszuarbeiten.

Begründung

Für den Kommunalwahlkampf 2020 benötigen wir eine Idee/Konzept, wie wir uns Düsseldorf 2025 vorstellen. Bis zum eigentlichen Wahlkampf haben wir noch die Möglichkeiten durch Anfragen, Meetings mit Verwaltung und Treffen unser Leitbild zu erweitern und entsprechende Fachinformationen einzuholen. Spätestens zum Europawahlkampf 2019 sollte unser Düsseldorf 2025 stehen, damit wir entsprechend damit in die Öffentlichkeit treten können. Das ist eine Aufgabe, die ein einzelner Ratsherr nicht stemmen kann.

Konkurrenzanträge

keine

Abstimmung:  Beschlossen

6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung.

Sonstiges im Sonstigen

• Stargazer: Da es bei Stammtischen Rückfragen gegeben hatte – Stargazer erläutert kurz die Punkte der Technik-Runde, die er erstmalig mit Grumpy abgehalten hat – und dass es bestimmt keine "Geheimrunde" o.ä. sein soll. Amsel erläutert zusätzlich, dass es eher ein Witz protokollarisches war, um evtl. auch das Interesse anderer Mitglieder zu wecken ;)
• Nixus: Dieselfahrverbote – wie wollen wir das weiter featuren?
  • Eiself: Erläutert kurz die Arbeitsweisen des Rates für alle Vorschläge von außen.
  • Die Diskussion wird auf jeden Fall weiter diskutiert werden.

Schließung durch die Versammlungsleitung

Um 18:02 Uhr schließt die Versammlungsleitung die KMV 2018.1

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Protokoll erstellt von: Marc "Grumpy" Olejak.