NRW:2018-02-06 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      96. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    06.02.2018
Uhrzeit:  20:02 bis 22:18

Anwesend

• Chrissyx
• Fatma Daldal
• Jens-Ulrich Rohde
• Mowraq
• Valeria Ca
• Wiebke Sundergeld

und ein PIRAT.

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist vollständig anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Themen

Körperschaftssteuer

• Es kam die 1. Mahnung vom Finanzamt, Fristende ist der 10.02.2018
• Gibt keine 2. Mahnung, nur noch Schätzungen ergo Nachzahlungen!
• Bisher keine Antwort aus der Bundesbuchhaltung
• Alle Beteiligten kümmern sich nochmal intensiv darum, das Problem zu lösen

Rechenschaftsbericht 2017

• Bisher noch nicht angefangen
• Kassenstand ist aktuell 855,57€
• 56 Mitglieder im Kreis
• Zugang zum Request Tracker immer noch nicht vorhanden, auch keine Antwort vom Landesscahtzmeister

Fragen zum Thema Verfolgung

• Ein Schüler der 8. Klasse des Ratsgymnasiums hat Fragen zum Thema politische Verfolgung gestellt
• Fatma, Chris und Wiebke kümmern sich um die Beantwortung
• Treffen am 08.02.2018 ab 19:30 Uhr

Ortsverband Minden

• Anhaltener Verstoß gegen die Satzung, immer noch kein OPT in Aussicht
• Übernahme der Geschäftsführung des OVs durch den Kreisverband ( Zustimmung einstimmig)
• Festsetzung des Termins zur Ortsmitgliederversammlung auf den 06.03.2018 um 18:30 im BÜZ ( Zustimmung einstimmig)
• Einladungsfrist ist zwei Wochen, Fabian schickt Einladung bis 20.02. raus

Rampenloch gefährdet

• Denkmalschutz gilt nur für Wohnhaus 3 und die Straße
• Rest ist gefährdet durch möglichen Teilabriss eines Investors
• Möglichkeit der Überplanung, geht über Bauausschuss

Fraktionen

FWG Mühlenkreis PIRATEN

• Mahnung von Amtage wegen offener Rechnung zur Webseite
  • Welche Webseite?! fwg-piraten.de hat damit nichts zu tun
  • Rechnung für Dezember wurde mittlerweile bezahlt
  • Kündigung angeregt
• Frank tritt Strukturausschuss an Valeria ab

Liberale Fraktion

• Fraktionsvorsitz derzeit vakant
• Brief vom Bürgermeister

Mobiler Infostand

• Einigung auf 07.04.2018
• Parallel zum BÜZ Flohmarkt
• Letzte Details beim nächsten Stammtisch

Ausbildung im Handwerk

06.02.2018 - Ausbildung im Handwerk

Kreisverband Minden-Lübbecke 06.02.2018 - Ausbildung im Handwerk

Summe

238 €

Empfänger

Valeria

Verwendungszweck

Kosten für Veranstaltung

Stimmen: 6 Pro, 0 Kontra, 0 Enthaltungen - Angenommen!

Siehe Protokoll

• Überparteiliche Gesprächsrunde
• Termin am 19.04. oder 26.04.2018
• Kostenpunkt 200€ zzgl. Steuern

Rathausumbau

• Kostendeckelung aufgehoben
• 2,8 Millionen mehr
• Situation für Presse auf die soziale Schiene runterbrechen
• Personalrat auch einbeziehen

Sonstiges

• Einladung „Gemeinsam für Nachhaltigkeit“ der LAG 21 NRW am 13. März 2018 im BÜZ

Rücktritt Valeria

• Valeria erklärt ihren sofortigen Rücktritt als Kreisvorsitzende
• Mangelhafte Zusammenarbeit
• Anspruch wird nicht erfüllt
• Zustand der Liberalen Fraktion

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    06.03.2018
Uhrzeit:  Ab 20:00

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 15:21, 17. Feb. 2018 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: