NRW:2016-07-14 - Protokoll Ortsverband Minden

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Parteitag 2016.1 des Ortsverband Minden
Ort:      Restaurant "NAOS", Stiftsallee 25, 32425 Minden
Datum:    14.07.2016
Uhrzeit:  19:35 bis 21:26

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Siegbert

und neun weitere PIRATEN und ein Gast.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Siegbert um 19:44 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Änderung der Ortssatzung § 8 Absatz 2
4. Änderung der Geschäftsordnung Nr. 6.2
5. Aufgabenverteilung
6. Bericht über den Landesparteitag 2016.2 in Kerpen

   Berichterstatter: Siegbert

7. Veränderungen in der Fraktionsarbeit in der Stadt bzw. beim Kreis

   Berichterstatter: Frank

8. Vorstellung des Landtagskandidaten für den Wahlkreis 89 - Minden-Lübbecke II
9. Mitgliederangelegenheiten
10. Verschiedenes

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 19:35 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: NAOS, Stiftsallee 25, 32425 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Manfred Brendemühl bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 9:1:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
• Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung
• Es sind elf Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die weitere Tagesordnung wird unverändert angenommen.

Änderung der Satzung und GO

Die beantragten Änderungen sind nicht möglich, da sie gegen höhere Satzungen verstoßen. Anträge wurden daher zurückgezogen.

Aufgabenverteilung

Vertagt, da Dokumente nicht vorliegen.

Bericht LPT 2016.2 in Kerpen

Siegbert berichtet:

• Seit einem Jahr gibt es auf den LPTs gute Qualität und produktive Mitarbeit
• Minden kennt man gut; Pressearbeit wurde gelobt
• Gute Beschlüsse erreicht
• Beim nächsten LPT sollten mehr von uns da sein
• BPT 16.2: pakki kandidiert als BuVo
• Beschlüsse mit nachträglichen Änderungen möglich
• Ergänzung Frank: Toller Livestream

Wechsel Stadtverordneter

Frank berichtet mit Darstellung der letzten zwei Wochen:

• Harmonisches Ambiente während Übergangsphase bis 30.6.
• Vereidigung mit stark besetzer Rückbank, Sonnenblume und angenommener Transparenzantrag bei nur einer Enthaltung
• Haben uns an der aktuellen Situation nichts zu Schulden kommen lassen
• Unberechenbarer Partner
• Grußwort von Hartmut bei letzter KMV
• Laut Rechtsauskunft kein Mitglied der Kernfraktion, spielt aber keine Rolle, es geht um die menschliche Zusammenarbeit
• Wir haben nicht gefischt, sondern Geflüchtete aufgenommen
• Beruflich angegriffen wegen der vielen Anfragen zur derzeitigen Lage
• "Wie die Sau durchs Dorf getrieben"
• Weitere Zusammenarbeit mit dem BBM ist ausgeschlossen
• Es wurde versucht die Vereidigung einen Tag zuvor zu verhindern
• Wird weiter für gemeinsame Fraktion mit der FDP kämpfen

• Es folgen weitere Ausführungen von Elke und Manfred zu ihren Austritten beim BBM
• Es gibt keine Einwände an Franks Ratsarbeit
• Grüße vom Fraktionsvorsitz an die heutige Versammlung

Fazit:

• Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende
• Anregung an FDP eine Meinung zu bilden
• Es gibt auch Angebote von anderen Fraktionen

Vorstellung Landtagskandidat

• Siegbert wurde gewählt
• Landesliste unter die ersten Sieben als Ziel gesetzt
• Aufruf zur Listenwahl zum nächsten LPT zu fahren in Gelsenkirchen, Ende September

Mitgliederangelegenheiten

• Ortsvorstand darf Mitglieder kooptieren ( Zustimmung 10:1:0)
• Bitte um Anlegen von Piratenwiki Profilen
• Mitgliedsbeitrag kann auch per PayPal im Piratenshop entrichtet werden

Verschiedenes

Es gab seit der OV-Gründung eine Vorstandssitzung.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 21:26 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 23:22, 22. Jul. 2016 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: