NRW:2015-11-11 - Protokoll KMV Bochum

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Kreismitgliederversammlung 2015-11-11

  • Datum: 11.11.2015
  • Ort: Game food & fun, Willy-Brandt-Platz 10, 44787 Bochum
  • Start: 20:06 Uhr
  • Anwesend: 15 akkreditierte Mitglieder
  • Gäste: Rony (Lavo), Sokratos (Lavo), Michele Marsching (Fraktion NRW), Felix (KV Münster)


0.) Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden

0.1) Wahl des Versammlungsleiters

Lennart Brinkmann wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

0.2) Wahl der/des Protokollant/in

Sandra Schulze wird als Protokollantin vorgeschlagen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

0.3) Wahl des Wahlleiters

Lukas Pieper stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen. Als Wahlhelfer stehen Bernhard Worm und Moritz Pieper zur Verfügung.

0.4 )Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)

Ein Vorschlag zur Geschäftsordnung der Kreismitgliedermitglieder ist unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-11-11_-_Protokoll_KMV_Bochum_GO nachzulesen. Dieser Vorschlag wurde durch die Versammlung einstimmig angenommen.

0.5) Beschluss der Tagesordnung

Vorgeschlagene Tagesordnung:

0) Eröffnung durch den Landesvorstand oder seinen Beauftragten

0.1) Wahl des Versammlungsleiters

0.2) Wahl des Protokollanten

0.3) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.4) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.5) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Bericht des Vorstandes

2) Bericht der Kassenprüfer

3) Entlastung des Vorstandes

4) Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

5) Wahl des Vorstandes

5.1) Wahl der/der Vorsitzenden

5.2) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

5.3) Wahl des Schatzmeisters

5.4) Wahl des Verwaltungspiraten

5.5) Wahl des/der Beisitzer

6) Weitere Satzungsänderungsanträge

7) Grundsatz- und Wahlprogrammanträge

8) Sonstige Anträge

9) Sonstiges


Martin stellt einen Antrag auf Vertagung der Punkte 1), 2) und 3) auf die nächste Kreismitgliederversammlung. Dieser Vorschlag wird abgestimmt und angenommen. Somit werden die Punkte 1), 2) und 3) vertagt. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.


1.) Bericht des Vorstandes

  • vertagt

2.) Bericht der Kassenprüfer

  • vertagt

3.) Entlastung des Vorstandes

  • vertagt

4.) Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

  • SÄA001: Änderung der Zusammensetzung des Vorstands

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung wie folgt zu ändern:

§ 7 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: "(1) Dem Vorstand gehören drei bis sieben Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Schatzmeister, sowie bis zu 4 Beisitzern." § 7 Absatz 3 Satz 2 wird gestrichen.

  • Abstimmung: Sätzungsänderungsantrag SÄA001 wurde einmütig angenommen.

5.) Wahl des Vorstandes

5.1) Wahl des/der Vorsitzenden

  • Kandidatensuche: Simone Brand stellt sich zur Wahl
  • Die Kandidatenliste wird geschlossen.
  • Vorstellung von Simone Brand
Simone möchte wieder mehr unsere Themen bearbeiten
Simone möchte keinen reinen Verwaltungsvorstand, sondern auch einen politischen.
Die Stimmung innerhalb des Kreisverbands soll sich wieder verbessern.
  • Befragung der Kandidatin: Es werden keine Fragen gestellt.
  • 20:42 Uhr Eröffnung des 1. Wahlgangs
  • 20:56 Uhr Der 1. Wahlgang wird geschlossen
  • Ergebnis: 14 Stimmen wurden abgegeben. 14 Ja-Stimmen. Simone Brand ist somit gewählt.
  • Sie nimmt die Wahl an und legt zeitgleich das Amt des Ombudspiraten nieder.

5.2) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

  • Kandidatensuche: Achim Wilde und Andreas Rex stellen sich zur Wahl
  • Die Kandidatenliste wird geschlossen.
  • Vorstellung von Achim Wilde:
Achim bereits einmal 1. Vorsitzender des Kreisverbands und möchte erneut im Vorstand tätig sein.
  • Befragung des Kandidaten: Es werden keine Fragen gestellt.
  • Vorstellung von Andreas Rex:
Andreas sagt, dass ihm die Probleme im Kreisvorstand und -verband bekannt sind und er diese nun lösen möchte.
  • Befragung des Kandidaten: Es werden keine Fragen gestellt
  • 21:02 Uhr Eröffnung des 2. Wahlgangs
  • 21:05 Uhr Der 2. Wahlgang wird geschlossen
  • Ergebnis: 14 Stimmen wurden abgegeben. Davon entfielen 9 auf Achim Wilde und 6 auf Andreas Rex, eine Stimme wurde ungültig abgegeben.
  • Achim Wilde ist somit gewählt. Er nimmt die Wahl an.

5.3) Wahl des Schatzmeisters

  • Kandidatensuche: Andreas Rex stellen sich zur Wahl
  • Die Kandidatenliste wird geschlossen.
  • Die Vorstellung von Andreas Rex entfällt, da er sich bereits im letzten Wahlgang vorstellen konnte und auf eine erneute Vorstellung verzichtet.
  • Befragung des Kandidaten: Es werden keine Fragen gestellt
  • 21:11 Uhr Eröffnung des 3. Wahlgangs
  • 21:15 Uhr Der 3. Wahlgang wird geschlossen
  • Ergebnis: 14 Stimmen wurden abgegeben. Davon 12 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
  • Andreas Rex ist somit gewählt. Er nimmt die Wahl an.

5.4) Wahl des Verwaltungspiraten

  • entfällt aufgrund der Satzungsänderung unter TOP 4

5.5.) Wahl des/der Beisitzer

  • Da die Satzung eine variable Anzahl von Beisitzern vorgibt erfolgt zunächst eine Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer im Vorstand.
  • Für 0 Beisitzer im Vorstand lautet das Abstimmungsergebnis 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen. Somit werden keine Beisitzer gewählt.


6.) Weitere Satzungsänderungsanträge

  • SÄA002: Außerordentliche Kreismitgliederversammlung
  • Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung wie folgt zu ändern:
  • Dem § 5 wird folgender Absatz 10 angefügt:
  • „(10) Für außerordentliche Kreisparteitage verkürzt sich die Ladungsfrist auf volle 7 Tage. Für diese muss die Dringlichkeit in der Einladung begründet werden und es dürfen ausschließlich die Tagesordnungspunkte behandelt werden, die explizit in der Einladung genannt wurden.“
  • Es ergeht ein Antrag an die Geschäftsordnung auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Dieser wurde bei einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen. Damit wird auch dieser Tagesordnungspunkt vertagt.


7.) Grundsatz- und Wahlprogrammanträge

Es liegen keine Anträge vor.

8.) Sonstige Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

9.) Sonstiges

9.1) Briefaktion

  • Vorstellung der Aktion durch Achim Wilde mit einer Kostenschätzung von ca. 100€.

Meinungsbild: überwiegend positiv

9.2) Veranstaltungshinweis

  • Migration is not a crime – Demo am 14.11.2015 am HBf Bochum

9.3) Stammtisch

  • Ab nächster Woche findet der Stammtisch im Wahlkreisbüro statt.


Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:28 Uhr.

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