NRW:2015-06-25 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1
 Datum:    25.06.2015
 Uhrzeit:  19:00 bis 22:30 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Matthias
• Wolfgang
• Hartmut
• Wilfried
• Nils
• Janina
• Sophia
• Kai
• Anabel

Tagesordnung

• Mietzahlung Piratenbüro
• Fraktions-Flyer für Anregungen und Beschwerden
• Freifunk Aktion, Landtagsfraktion <> Essen
• Waldfreunde: Info-Aktion Kesselbach
• Kontakt zur Landespartei
• Zusage Prozesskostenunterstützung Kulturgut
• Fragen zur Kita-Gebührenerstattung
• Panorama-Freiheit: Julia Reda

Mietzahlung Piratenbüro

• Auskunft aus der Schatzmeisterei: "2014 ist jetzt gebucht und ich kann dir Auskunft geben: Anfang 2014 wart ihr tatsächlich im Minus, am Jahresende hattet ihr ein Plus von 1422,94 €."
• Miete Juni ist eingegangen
• evtl. noch weitere Fläche dazu mieten, weil wir mehr Aktionen durchführen möchten, Planung im August wegen Vorlauf Landesvorstand

Fraktions-Flyer für Anregungen und Beschwerden

• sollen weiträumig verteilt werden
• gibts auch online als OpenAntrag

Freifunk Aktion, Landtagsfraktion <> Essen

• aktuelle Berichterstattung aus dem Landtag
• mehr Resolutionen im Stadtrat, es ist noch viel zu tun (Sessellift, Umwelt)
• wir organiseren eine "Freifunk-Schulung" an einem Stammtisch-Termin (mit Livehacking!), Planung für 13.08.2015, evtl. im Haus Springob wegen des Freifunk-Engagements des Betreibers

Waldfreunde: Info-Aktion Kesselbach

• Dauerbaustelle seit 8 Jahren am Halbachammer im Kesselbach
• zuständig (Umwelt) ist Herr Hübscher und die untere Landschaftsbehörde (Herr Golles)
• Stadtwerke blocken
• Termine mit Bürgerschaft Margarethenhöhe und mit CDU (Frau Harting) haben stattgefunden mit je 20 Leuten (also eher geheim)
• Waldfreunde möchten einladen zum Info-Nachmittag
• Fallback: Piraten
• Absperrungen: Fa. Hirsch, wie Kettwiger Baumdienst für GGE
• Der Plan (tm): Die Waldfreunde versuchen, einen Termin mit Herrn Hübscher zu bekommen für einen Vor-Ort-Termin. Fallback sind die Piraten. Die Waldfreunde und die Piraten plakatieren und werfen Flyer ein, Lokalkompass
• Orga machen Waldfreunde und Piraten, also Moderation macht nicht Verwaltung oder SWE, sondern externer Moderator

Kontakt zur Landespartei

• Untermietvertrag, Mieten kommen spät, ärgerlich
• Spendenquittungen kommen nicht

Zusage Prozesskostenunterstützung Kulturgut

• Der vKV der Piratenpartei gibt bis zu 300 EUR als Prozesskostenunterstützung zur Fortführung der Klage gegen die Stadt Essen bzgl. des Bürgerbegehrens frei, maximal jedoch pro Instanz die Hälfte der Kosten. Abstimmung: Einstimmig für diese Ausgabe von 300 EUR.

Fragen zur Kita-Gebührenerstattung

Kitabeiträge sollen auch Rückwirkend erstattet werden können Satzung wurde Rückwirkend geändert, das Beiträge bei unbefristeten Streiks erstattet werden.

Nächstes Treffen

 Datum:   09.07.2015
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     19 Uhr Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
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