NRW:2015-06-15 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 15.06.2015
• Beginn: 20:06 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Sandra
• [[Benutzer:Dave[David]]
• Mara
• Luna

entschuldigt

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Gäste

• Lukas
• Andreas
• Melano
• Lennart

0-1. Geschäftsordnung des Vorstands

§1 - Vorstandsämter und -aufgaben

1. Vorsitzender : Vertretung nach außen, innerparteiliche Kommunikation, Organisation von Veranstaltungen, Pressearbeit / Öffentlichkeitsarbeit, Behördenkontakte, Organisation von Veranstaltungen

Stellvertretender Vorsitzender : Vertretung nach außen, innerparteiliche Kommunikation, Behördenkontakte, Pressearbeit / Öffentlichkeitsarbeit, Organisation von Veranstaltungen

Schatzmeister: Verwaltung der Finanzen, Verwaltung der Parteikonten, Ansprechpartner für Gebietsverbände, Banken, Behörden, etc. in finanziellen Angelegenheiten, Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen

Verwaltungspirat: Mitgliederverwaltung, Verwaltung der Postfächer, Mitgliederkommunikation

§2 - Vorstandssitzungen

(a) Der Vorstand hält grundsätzlich alle zwei Wochen montags Vorstandssitzungen, beginnend mit dem 15.06.2015 (20:00 Uhr), ab. Die Vorstandssitzungen finden gewöhnlich im Mumble der Landesverband NRW in einem temporären Raum statt, in Ausnahmefällen kann eine Vorstandssitzung auch an einem anderen öffentlichen Ort stattfinden.

(b) Neben den regulären Vorstandsitzungen ist dem Vorstand möglich, eine außerordenliche Sitzung einzuberufen. Diese kann von einem Vorstandsmitglied beantragt werden. Eine formlose Abstimmung ist ausreichend.

§3 - Einladung zu Vorstandssitzungen

In der Sitzung wird der Termin für die nächste ordentliche Sitzung festgelegt und somit bekannt gegeben. Wird kein Termin beschlossen oder kann der beschlossene Termin nicht wahrgenommen werden, so wird mit einer Frist von vollen 3 Tagen vor dem Sitzungstag über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste eingeladen. Über einen eventuellen Ortswechsel, aus dem Mumble heraus, muss mit einer Frist von vollen 6 Tagen vor dem Sitzungstag über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste informiert werden. Es gibt die Möglichkeit, mit einer Einladungsfrist von 24 Stunden vor Sitzungsbeginn, eine außerordentliche Sitzungen über die Bochumer Mailingliste und die Bochumer Info-Mailingliste einzuberufen. In der Einberufung einer außerordentlichen Sitzung sind die Gründe für die Sitzung zu benennen.

§4 - Tagesordnung

Antragsberechtigt ist jeder Bochumer Pirat. Anträge sind spätestens 24 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung als E-Mail an bochum@piratenpartei-nrw.de zu schicken und mit dem Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller, die anonym auftreten möchten, können sich vertrauensvoll an den Ombudspiraten wenden. Die vorläufige Tagesordnung wird über die Infomailingliste gesendet. Anfragen, Anträge und Informationen an den Vorstand, welche über die Tagesordnung einer Vorstandssitzung hinaus gehen, sind ausschließlich schriftlich zu stellen Die Schriftform wird auch durch Einreichung per Email an die Adresse bochum ‘at’ piratenpartei-nrw ‘punkt’ de gewahrt. Die Mitglieder des Vorstandes sind zu jeder Zeit antragsberechtigt. Eine Schriftform für Anträge ist nicht notwendig.

§5 - Öffentlichkeit und deren Ausschluss

Die Vorstandssitzungen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Auf Beschluss einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

§6 - Leitung der Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen werden durch den Sitzungsleiter geleitet. Der Sitzungsleiter wird zu Beginn der Sitzung von den anwesenden Vorstandsmitgliedern mehrheitlich bestimmt. Rederecht haben alle Vorstandsmitglieder und Personen, die vom Sitzungsleiter das Wort erhalten.

§7 - Abstimmungen Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Vorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Enthaltungen werden nicht gezählt). Der Vorstand ist mit drei anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer absoluten Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen.

§8 - Umlaufbeschlüsse zwischen Vorstandssitzungen Der Vorstand hat das Recht Eilanträge zwischen den Vorstandsitzungen an bochum@piratenpartei-nrw.de entgegen zunehmen. Die Abstimmung kann elektronisch erfolgen. Anträge gelten als angenommen, wenn eine einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder erreicht wurde. Die Eilanträge sind in der folgenden Vorstandssitzung entsprechend im Protokoll zu veröffentlichen. Im Verwaltungsportal freizuschaltende Mitgliedsanträge werden vom Vorstand als Eilanträge behandelt. Bei positivem Abstimmungsergebnis werden die betreffenden Anträge vom Verwaltungspiraten freigeschaltet. oder die notwendigen Informationen an den zuständigen Landesvorstand weitergegeben.

§9 - Protokollführung Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse mit Nennung des jeweiligen Abstimmungsverhaltens der anwesenden Vorstandsmitglieder, Beginn, Ende, Beschlussfähigkeit, Tagesordungspunkte, Versammlungsleitung und Protokollführer, Ort, nächste Sitzung, anwesende Vorstände, entschuldigt und unentschuldigt abwesenden Vorstände enthalten. Ferner können Stellungnahmen protokolliert werden. Zu Beginn der Sitzung werden ein oder mehrere Protokollführer bestimmt. Das Protokoll wird per Umlaufbeschluss oder spätestens bei der nächsten Sitzung vom Vorstand bestätigt.

Inkrafttreten

Diese Geschäftsordnung tritt am 15.06.2015 in Kraft.

0. Wahl des Sitzungsleiters

Luna übernimmt die Sitzungsleitung.

1. Wahl des Protokollanten

Gemeinsame Protokollführung wird vereinbart.

2. Beschlussfähigkeit

Alle 4 Vorstandsmitglieder sind anwesend, damit sind wir beschlussfähig.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

entfällt.

4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung

ist angenommen.

5. Berichte des Vorstandes /andere nennenswerten Berichten

Es gab ein nicht öffentliches Treffen des Vorstands, um Informationen zusammen zu tragen und um die Vorstandsarbeit zu organisieren.

Luna

• Sitzungsvorbereitung
• Begegnungsfest Wohlfahrtstraße
• Stammtisch-Orga

Dave

• Sitzungsvorbereitung
• Infostand-Orga
• Begegnungsfest Wohlfahrtstraße
• Mailingadresse ist fertig

Sandra

• Sitzungsvorbereitung
• Infostand-Orga
• KMV Nachbereitung
• Begegnungsfest Krachtstraße
• Homepage zieht nun um

Mara

(Bachelor-Endphase)

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom #: Umlaufbeschluss: Pressetool

Text:

Bernd arbeitet grad was am Pressetoll und fragt nach wer Zugang bekommen soll? Da er ja bald im Urlaub ist, fänd ich es gut, wenn wir dafür schnell einen Umlaufbeschluss beschließen könnten. Ich beantrage daher, dass alle einen Zugang zum Pressetool bekommen, damit wir möglichst flexibel sind.

1. : Sandra, Luna, Mara, Dave
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dauert noch ein wenig bis der Vorgang abgeschlossen ist.

7. Anträge an den Vorstand

7.1 Finanzantrag: Übernahme der Raummiete für die KMV

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom #: Finanzantrag: Übernahme der Raummiete für die KMV

Text:

Am Ende der KMV vom 30.05.2015 ist etwas unerwartet eine Raummiete in Höhe von 25,50€ angefallen. Grund dafür war ein Mißverständnis bei der Reservierung des Raumes. Sandra hat die Rechnung bar beglichen und möchte das Geld nun zurückerstattet haben. Für weitere Treffen ist mit der Geschäftsführung angesprochen, dass wir keine Raummiete bezahlen müssen.

1. : Luna, Sandra, Dave, Mara
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Rechnung liegt Sandra vor und wird an den RT weitergeleitet.

7.2 Finanzantrag: Übernahme der Kosten für einen Infostand zum Weltflüchtlingstag am 20.06.2015

• wird zurückgezogen, da nicht weiter notwendig. Die Kostenfrage wurde mit der Sachbearbeiterin geklärt.

7.3 Finanzantrag: Übernahme der Kosten für Druck von Postkarten zum Weltflüchtlingstag am 20.06.15

• wird zurückgezogen, da leider die Zeit nun schon zu knapp ist. Das Thema wird aber weiterverfolgt.

8. Themen

8.1 Rücktritt Ombudspiratin

• Die Ombudspiratin ist zurückgetreten. Wir danken Anita für ihre Arbeit und hoffen, dass sie uns trotzdem zumindest als Gast erhalten bleibt.

8.2 KMV

• Die nächste KMV ist aufgrund der verschobenen Tagesordnungspunkte zeitnah am 1.07.2015 um 19 Uhr geplant. Luna hat hierfür schon mit dem Betreiber des Games gesprochen und den Raum für die Zeit des eigentlichen Stammtisches reserviert.

• Hierbei gibt es eventuell Probleme mit den Einladung, da die notwendigen Zugänge noch nicht freigeschaltet sind. Hier versucht Sandra den Landesvorstand zu kontaktieren. Wenn dies inkl. der Versendung der Emails nicht bis zum 16.06.2015 um 23:59 Uhr klappt wird für eine KMV auf einen darauffolgenden Mittwoch zur selben Zeit eingeladen.

8.3 Google+ Account

• Luna hat versucht den Besitzer des Google+ Accounts ausfindig zu machen. Mara wirft ein, dass Sebastian eventuell hier Admin sei. Das ist soweit aber noch nicht geklärt.

8.4 Zweite Piraten Bochum FB Seite ist wieder da

• Es gibt eine zweite Piraten Bochum Seite bei Facebook. Luna ist hier auch schon einmal aktiv geworden. Damals wurde die Seite vorübergehend gesperrt. Nun ist sie wieder da, jedoch mit dem Zusatz Blogger/in, auch mit dem Parteilogo.

https://www.facebook.com/piratenpartei.bochum.5?fref=ts

• Aktuell ist die Seite verwaist, aber kann natürlich jederzeit wieder aktiviert werden. Damals gab es da wohl Gebashe gegen die Piratenpartei Bochum.

• Luna nimmt Kontakt zu einem Justiziar der Partei auf und fragt mal nach, was man machen könnte, wenn da wieder was passiert.

8.5 KV und politische Aktivitäten

• Was und wie wollt ihr machen? Crews? Etc. pp.

• Es gibt aktuell Interesse sich verstärkt um Flüchtlingspolitik zu kümmern. Hierfür könnte sich eine Gruppe Williger auch in einer Organisationseinheit wie beispielsweise einer Crew zusammen finden.

• Sandra wirft ein, dass das bitte alles satzungskonform sein möge. Hierzu kommt Input von Melano http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Satzung#STRUKTURORDNUNG und schreibrephorm

§26 – Crew (1) Crews sind Organisationseinheiten des Landesverbandes, bilden flexible und tatkräftige Teams und bieten den Spielraum für neue Ideen. (2) Crews sollten sich in der Regel in kurzen Abständen zusammenfinden. (3) Crews können sich eine Crewordnung geben.

• Dave will sich da Gedanken machen und eine Anregung über die Mailingliste schicken.

8.5.1 Input Gremienpiraten auf Stammtisch

• Der Vorstand wird dafür werben, dass es mehr Input bzw. Berichte der Gremienpiraten auf dem Stammtisch, aber auch auf der Homepage und/oder Mailingliste gibt.

8.5.2 Bessere Verlinkung der verschiedenen Info-Kanäle auf Homepage des KV

• Piratenwebseiten anderer Aktive auf unsere Webseite verlinken. Wird für Webseiten, PR-Arbeit im Kopf behalten.

8.5.6 Terminkoordination

• Termine sollten frühzeitig angekündigt werden, damit KV-Mitglieder sich die Termine freihalten können. Dave will hierzu die Veranstaltungskalender der anderen KVs oder LVs anschauen

Bzw wie die anderen KVs LVs ihre Termine koordinieren

8.5.7 OB-Wahlkampf

• Luna verweist hier auf das Team Wendland. Auf der KMV wurde ja beschlossen, dass sich der KV nicht selbst beteiligt, sondern alle Interessierten sich selbst direkt dort einbringen.

8.6 KV-Events Grillen etc. ?

• Das Thema soll weiter auf dem Stammtisch besprochen werden. Grillen ist hierbei nicht zwangsläufig obligatorisch, sondern kann auch anders ausschauen. Luna schreibt dazu etwas auf der Mailingliste.

9. Diskussion und eventuell Entscheidung mit KV / Stammtisch

9.1 Alle zwei Monate Vorstandssitzung während des Stammtisches?

• Dave ist dafür es zu probieren
• Mara möchte das lieber nicht, weil sie die Stammtische primär zum socializen
• Sandra sieht den Mehrwert nicht so ganz, wäre aber bereit das mitzumachen.
• Luna enthält sich

• Wir schauen also mal, was der Stammtisch denn dazu sagt.

9.2 Organisation Stammtisch

Aktivitäten außerhalb des Stammtisches im GAME müssen rechtzeitig vorher angekündigt und besprochen werden. Grund sind Absprachen mit dem GAME.

9.3 Themenstammtische

• wurde verworfen.

10. Beauftragungen

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 14.06.2015 #140716: Beauftragung Lukas Pieper

Text:

Hallo lieber Vorstand, ich habe mich gestern mit Lukas über einen Termin für die Übergabe der Schatzmeisterunterlagen versucht kurz zu schließen. Da es sich nicht nur um eine Übergabe, sondern auch um eine Einführung in die KV Buchhaltung handelt. Ihr kennt meinen Terminkalender der nächsten zwei Wochen aufgrund meiner Verpflichtungen in der Bezirksvertretung und somit ist es uns nahezu unmöglich einen ausreichend langen Termin zu finden. Damit wir uns da aber auch rechtlich auf ausreichend dickes Eis begeben, möchte ich euch bitten eine vorübergehende Beauftragung für Lukas Pieper auszusprechen. Ich schätze, dass wir das bis Mitte Juli regeln können, spätestens Ende Juli. Lieben Gruß, Sandra Schulze

1. : Dave, Sandra, Luna, Mara
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Auf dem Konto des KVs sind ca. 3700€ inkl. einer Rückstellung in Höhe von 500€, hinzukommen kleinere Verbindlichkeiten an die höheren Gliederungen.

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 14.06.2015 #140795: Beauftragungen

Text:

Ich habe eine Mail über die Mailingliste und Infomailingliste geschickt mit der Bitte, dass sich alle die melden, die je eine Beauftragung erhalten haben. Uns bekannte würde ich bestätigen bzw. neu erteilen, sofern das sinnvoll ist. Dennoch würde ich für die VoSi am 15.06.2015 alle Beauftragungen unter Vorbehalt für nichtig erklären. Sobald wir Auskünfte über Beauftragung erhalten würde ich diese diskutieren und die Beauftragung bestätigen bzw. neu aussprechen. Begründung: Ich möchte möglichst schnell alles geklärt haben und gleichzeitig einen neuen Wind wehen lassen im KV. Zudem hat eine Nichtigkeitserklärung, die entsprechend über Mailingliste und Infoliste kommuniziert wird den Vorteil, dass keine nachher auf eine Beauftragung klopfen kann, die wir nicht gerne hätten.

1. : Sandra, Dave, Mara, Luna
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lukas Beauftragung aus dem zuvor besprochenen Antrag ist hier ausgenommen.

11. Sonstiges

• entfällt

12. Termin für die nächste Vorstandssitzung

*Nächster Termin ist der 29.06.2015 um 20:00 Uhr im Mumble

13. Nicht-öffentlicher Teil

Es gibt einen nicht-öffentlichen Teil.

Einstimmig angenommen.

Ende der Sitzung

• 22:45 Uhr