NRW:2015-04-27 - Protokoll KVor Bochum

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Organisatorisches

  • Datum: 27.04.2015
  • Beginn: 19:18 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Protokollant:schreibrephorm

Anwesende

Gäste

Entschuldigt

Unentschuldigt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der [1] Vorstandssitzung vom 02.03.2015] wird einstimmig nicht/angenommen

Umlaufbeschlüsse

  • Keine

Themen

Lieber Vorstand,

wie wir alle schmerzvoll erfahren haben, hat sich Stephanie Kotalla aka Rhineblaze von den Piraten entfernt, laut eigener Aussage ihre Mitgliedschaft beendet und die Ratsgruppe aufgelöst. Damit hat sie uns einen schweren Schaden zugefügt. Einem Parteiausschlussverfahren ist sie durch ihren Austritt zuvorgekommen, aber ich sehe es nicht ein, dass sie trotzdem weiterhin Zugang zu parteiinternen Medien haben sollte. Bitte veranlasst die Entfernung ihrer Accounts aus dem Bochumer Piratenpad, der Mailinglisten und allen anderen Medien, die euch einfallen.

Lieben Gruß, Sandra

Abstimmung Dafür: Lukas, Moni, Mara, Luna, Jannis Angenommen

Mail an ML Admins via Phörmchenpost Pad via Admins erledigen die

Situation im Kreisverband

  • Sandra es sagt, es sei Scheiße gelaufen, aber sie könne damit leben
  • Jannis sagt, dass es Stimmen im Vorstand gab die sagtem sie können nicht mehr, es sei alles sehr anstrengend gewesen. Einige Leute aus dem Vorstand sagen, dass sie so nicht weiter machen können. Er habe selber überlegt ob er zurücktrete, das werde er aber nicht tun. Jannis schlägt vor eine KMV zu machen und dort einen neuen Vorstand zu wählen, dann könne das jeder für sich selber entscheiden.
  • Luna sagt, dass alle noch viel zu mitgenommen sein um sich da adäquat eine Meinung zu bilden
  • Moni schließt sich Jannis an, man müsse die Situation nicht befeuern. Sie würde aber für eine weitere Kandidatur nicht zur Verfügung stehen. Es sei gefordert, dass sie zurücktrete, das würde sie tun wenn das gewünscht ist.
  • Lukas steht zur Verfügung bis ein neuer Vorstand gewählt ist.
  • Sandra sagt, dass der Vorstand sich ihrer Meinung nach vorbildlich verhalten hat. Es wurde sich Abende mit den Problemen beschäftigt, es hat Gesprächsangebote und Gespräche gegeben. Sandra bedankt sich beim Vorstand, denn das sei eigentlich nicht die Aufgabe des Vorstands gewesen. Der Vorstand habe da einen guten Job gemacht. Sie würde es nicht gerne sehen wenn einzelne da gehen. Sie könne sich vorstellen, dass es stressig sei, aber ihr würde es leid tun.
  • Jannis sagt, dass er es persönlich nicht sieht, dass er mit seinem Job das "nervliche Konstrukt" noch zwischen bauen kann. Das tue ihm auch leid, aber es sei nicht machbar.
  • Simone fragt nach der vertraglichen Situation der Mitarbeiter. Luna erläutert die aktuelle Situation.

Presseschulung

Anfragen an den Vorstand

  • Themen von Luna (pad ist NÖ)
    • https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=133735
    • Ein Punkt ist noch offen. Der KV hat einen Server und auf dem läuft zur Zeit eine Website, Kostenpunkt ist 15 Euro im Monat. Das Redmine ist installiert worden, ebenso ein OwnCloud. Lukas fragt ob das behalten werden soll, oder ob man den Server kündigen soll und günstigeren Webspace nutzen soll.
    • Bernd sagt, dass die Website auf die AG Technik Ressourcen gehostet werden sollen, das sei kostenlos
    • Jannis findet den Server überflüssig
    • Sandra fragt was mit der Piratendomain ist die auf ihren Namen läuft. Sie bräuchte für einen Umzug mindestens die IP Adresse.
    • Martin sagt, dass man LQFB auf dem Server installieren wollte. Er fragt nach ob da schon was gelaufen sei und merkt an, dass man bedenken solle, dass der neu zu wählende Vorstand evtl. einen Server haben möchte.
    • Jannis sagt, dass nichts passiert sei und das es wohl mit LQFB sehr komplex sei
    • Andre empfiehlt auch, dass man den Server kündigt, für die Ratsarbeit gebe es eine eigene Instanz, LQFB gehe auch über den Ratsserver

Abstimmung Server kündigen und IP von Sandra übernehmen Dafür: Lukas, Moni, Mara, Luna, Jannis Dagegen: Enthaltung: Angenommen

Umsetzungsverantwortlich: TeeJaneS

  • Anfrage Sandra Doppeldeckerbus

Abstimmung Der KV stellt 62,20€ zur Verfügung Dafür: Lukas, Moni, Mara, Luna, Jannis Dagegen: Enthaltung: Angenommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Schülervertretung der Goethe-Schule plant für den 21. August ein Projekttag an der Goethe-Schule. Es soll dabei um die Oberbürgermeisterwahl in Bochum im September gehen.

Der Projekt wird ungefähr so ablaufen bzw. aussehen: (letzter Planungsstand, gr. Veränderungen sind nicht mehr zu erwarten)

Die Schülerinnen und Schüler der gesamten Oberstufe, zum größten Teil 16-Jahre oder älter, werden in zwei Gruppen aufgeteilt.

Gruppe A besucht in der Aula eine Podiumsdiskussion mit verschiedenen OB-Kandidaten. Anschließend besucht Gruppe A eine Ständemeile, wo verschiedene Parteien nochmals für sich und ihren Kandidaten werben.

Gruppe B besucht erst die Ständemeile und geht anschließend zur Podiumsdiskussion.

Die beiden Podiumsdiskussionen sollen andere thematische Schwerpunkte haben.

Zum Abschluss der Veranstaltung soll es eine schulinterne Wahl zum Oberbürgermeister geben. Das Ergebnis wird dann der Presse zu entnehmen sein.

Der Projekttag beginnt erst um 11.30h. Die erste Podiumsdiskussion startet um 13Uhr und die letzte Podiumsdiskussion endet um 15Uhr.

Es ist zu erwarten, dass es eine Vielzahl von KandidatenInnen für das höchste Amt der Stadt geben wird. Wie bitten um Verständnis nicht alle an diesem Tag einzuladen. Wir beschränken uns deshalb erstmal auf die "großen Parteien" mit "aussichtreichen Kandidaturen".

Wir würden uns deshalb sehr freuen, wenn sie ihre Partei bei unserer Ständemeile präsentieren würden.

Ich bitte um eine Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen

    • Andre würde das übernehmen. Er fände es aber gut, wenn die Piraten erklären wie sie dazu stehen, dass nicht alle Kandidaten eingeladen werden.
    • Sandra sagt sie findet das alles widersprüchlich
    • Andre führt noch einige notwendige Gespräche


Anträge an den Vorstand

  • Antrage von Dave
Beschluss des KV Bochum vom 25.04.2014 #136339: Antrag für eine Kreismitgliederversammlung
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Text:
Hallo lieber Vorstand, aus aktuellem Anlass stelle ich den Antrag an den Vorstand, innerhalb von 3 Tagen nach Antragseingang den Beschluss zu fassen, umgehend unter Achtung der Fristen die Mitglieder des KV Bochum zu einem Kreisparteitag einzuladen. Abgesehen von anderweitigen Anträgen soll ein Tageordnungspunkt "Tätigkeitsbericht des Vorstandes" nach Paragraph 7 (d) der Kreissatzung auf der Tagesordnung erscheinen. Dieser Tagesordnungspunkt soll nicht-öffentlich zur Information der KV-Mitglieder dienen über Entwicklung, Hintergründe und Konsequenzen der Auflösung der Piraten-Ratsgruppe und des Parteiaustritts von Fr. Kotalla. Ein weiterer Tagesordnungspunkt "Sonstige Anträge" soll neben anderen möglichen Anträgen eine Stellungnahme des Kreisparteitages zur Auflösung der Piraten-Ratsgruppe und des Austritts von Fr. Kotalla behandeln. viele Grüße Dave
  1. 15yes.png: Lukas, Moni, Mara, Luna, Jannis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: *https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=136339

    • Termin 30.5.2015

Mitgliedsantrag

Treffen

  • Andre weist auf das morgige Treffen der Ratsmitarbeiter und -Mitglieder hin

Ende

20:10 Uhr

Nächste Vorstandssitzung

TBA

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