NRW:2015-04-25 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2015.4

Piraten Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Kreisparteitag 2015.4 der Piratenpartei Köln am 25. April 2015

Eckdaten

Was: Kreisparteitag KV Köln 2015.4
Ort: Eltzhof, Köln-Porz
Datum: 2015-04-25
Uhrzeit: 13:00 
akkreditierte Piraten: 9 (zu Beginn), im weiteren Verlauf 11
Anwesend sind 11 akkreditierte Piraten.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Bestimmung der Protokollführung
4. Festlegen der GO und Tagesordnung
5. Bestimmung einer Wahlleitung
6. Diskussion und Entscheidung über die Unterstützung einer bereits von einer anderen Partei/Wählergruppe nominierten Kandidatur oder keiner personellen Unterstützung.
7. Anträge
8. Sonstiges
9. Schließung der Versammlung

Eröffnung der Versammlung

Babak Tubis eröffnet die Versammlung um 13:27 Uhr.

Wahl des Versammlungsleiters

Babak Tubis wird ohne Gegenstimmen zum Versammlungsleiter gewählt.

Bestimmung der Protokollführung

Manuela Langer wird ohne Gegenstimmen zur Protokollführerin gewählt.

Festlegen der GO und Tagesordnung

Die GO der Piratenpartei Köln und die vorgeschlagene Tagesordnung werden ohne Gegenstimmen angenommen.

Bestimmung einer Wahlleitung

Da keine geheimen Abstimmungen anstehen, wird auf die Bestimmung einer Wahlleitung verzichtet.

Diskussion und Entscheidung über die Unterstützung einer bereits von einer anderen Partei/Wählergruppe nominierten Kandidatur oder keiner personellen Unterstützung.

Es kandidieren derzeit: Mark Benecke, Henriette Reker, Jochen Ott, Susanne (Nachname bitte ergänzen), Mark Höfelmann (wünscht keine Unterstützung durch Parteien), Herbert Nußbaum ("Nacktcowboy" aus Düsseldorf). Die Kandidaten von AfD und Pro Köln kommen für uns nicht infrage.

Es gibt eine Diskussion über die Kandidaten sowie über die Möglichkeit, keinen Kandidaten zu unterstützen. Den Grundsatz "Themen statt Köpfe" als Grundlage nehmen und wieder nach vorne stellen.

Die Versammlung geht um 14:27 in eine kurze Pause. Pause endet um 14:45 Uhr

Beschluss des Kreismitgliederversammlung Köln vom 2015-04-25 #001: Unterstützung eines Kandidaten

Text:

Wollen wir einen der Kandidaten unterstützen?

1. : 0
2. : 11
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: –

Anträge

Beschluss des Kreismitgliederversammlung Köln vom 2015-04-25 #002: Unterstützung altes Eisenbahngelände Mühlheim.

Text:

Hiermit beschließt die Kreismitgliederversammlung, die Geschichtswerkstatt Mühlheim und die Nachbarschaft Mühlheim Nord e.V. in ihrem Bestreben gemäß off. Brief / Bebauungsplan ehem. Güterbahnhof Mühlheim zu unterstützen.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Kreisverband Köln erhielt über Yvonne Plum die Anfrage nach Unterstützung; dies wurde bereits per Umlauf im Vorstandes beschlossen, aufgrund Dringlichkeit, aber dennoch zusätzlich der Kreismitgliederversammlung vorgelegt. Es geht dabei um das alte Eisenbahngelände; auf diesem will nun, nachdem in der Vergangenheit mehrere Pläne u. A. wg. schwieriger Besitzverhältnisse nicht realisiert wurden, eine Versicherung eine neue Zentrale bauen. Dies würde zur Gentrifizierung führen, da die Angestellten nach bei ihrem Arbeitsplatz wohnen möchen. Desweiteren würde dieser Bau eine Schneise erzeugen, die das Viertel zerteilt.

Beschluss des Kreismitgliederversammlung Köln vom 2015-04-25 #003: Weitere KMV

Text:

Der Vorstand möge für eine Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl eine weitere Kreismitgliederversammlung einberufen, um festzulegen, ob zu diesem Zeitpunkt ein Kandidat unterstützt wird.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird wahrscheinlich zu einer Stichwahl kommen. Thomas erinnert daran, daß wir explizit aufrufen, zur Wahl zu gehen.

Sonstiges

Tag des Guten Lebens in Sülz

Der Tag des Guten Lebens findet 2015 nicht in Ehrenfeld, sondern am 31.05. in Sülz statt. Thomas hat das über die Vorstandsliste geschickt. Thema für die Piraten ist der fahrscheinlose ÖPNV; lt. Gerald haben wir noch reichlich Flyer. Manuela meldet über die Webseite an (inzwischen geschehen). Wir verzichten darauf, bei zu geringer Standbesetzung Ballons zu modellieren.

Summerjam

Gerald berichtet, daß die Vorbereitungen laufen.

CSD

Babak hatte die Idee, Ahoj-Brause mit Queeratenlogo anzubieten. Aufgrund der hohen Mindestbestellmenge von 10.000 Stück hat Manuela mit PShop abgeklärt, daß die Bestellung über diesen laufen kann - Voraussetzung ist, daß sich genügend Abnehmer finden. Manuela hat bei anderen Gliederungen bzw. Organisatoren der Vorjahre angefragt. Wartet auf Antwort und berichtet weiter.

Lisa hat Felix Coeln angeschrieben und um Unterstützung gefragt; er hat daraufhin Queeraten angefragt. Bisher keine Antworten.

Wenn die Queeraten nicht mitmachen, kommt das normale Piratenlogo auf die Brause. Thomas erinnert, daß der CSD sehr personalintensiv ist; es werden min. 30 Leute gebraucht.

Schließung der Versammlung

Ende der Versammlung: 15:27 Uhr