NRW:2015-03-21 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

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Eckdaten

Was:     OWL-Mitgliederversammlung der Piraten
Ort:     Chamäleon, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld
Datum:    21.03.2015
Uhrzeit:  12:00 Uhr

Anwesend

• 24 akkreditierte Piraten
  • 25 nach Wahl der Funktionspiraten

Protokoll

Beginn: 12:17 Uhr
Ende: 15:50 Uhr
Versammlungsleitung: Lars Büsing
Protokoll: Sabine Klein
Akkreditierung: Cord Beermann
Wahlleitung: Susanne Holzgräfe
Wahlhelfer: Peter Freund

TOP 1 Begrüßung

• Lars begrüßt die anwesenden Piraten

TOP 2 Berichte der Funktionspiraten

• Bericht Verwaltungspirat:
  • 424 Mitglieder
  • hällt OWL Mailingliste Liste sauber
  • eine Sitzungsleitung geführt

• Bericht des Pressepiraten:
  • Michael krank gemeldet, will zurücktreten
  • Blogaktivität gesunken, Fokus mehr auf kommunale Ebene verschoben

• Ombudspiraten:
  • nichts gelaufen, wurden nicht gebraucht
  • letzter Ruf vor letzter OWL Versammlung
  • Vorschlag Sabine M. lassen wie es ist, auch wenn sie nicht oft gerufen werden
  • Es muss öffentlicher gemacht werden, dass es sie gibt; dass sie vorbei kommen wenn nötig

TOP 3 Neuwahl der Büro- und Pressepiraten

• Diskussion Pressepiraten benötigt oder nicht; Was ist die Aufgabe? Wie sollte er arbeiten?
  • Zusammenarbeit benötigt, Informationszufluss muss verbessert werden

• Meinungsbilder:
  • Ombudspiraten bestätigen
    • deutlich positiv
  • Büropiraten neu wählen, nicht abschaffen
    • deutlich positiv

• GO Antrag: Wahl mit Handzeichen
  • Kandidat will geheime Wahl. Also: abgelehnt

• Abstimmung:
  • Susanne als Pressepirat beauftragen
    • 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung angenommen
  • Ombudspiraten: momentan Sabine M., Cord und Norman; beibehalten
    • 1 Gegenstimme, 5 Enthaltungen angenommen
  • Wahl der Büropiraten
    • Kandidaten: Cord, Dennis
    • Wahl in einem Wahlgang? => mit 3 Enthaltungen angenommen
    • Akzeptanzwahl mit 50 % Quorum? => mit 2 Enthaltungen angenommen
    • Ergebnis:
      • 24 gültige Stimmzettel
      • beide Kandidaten Quorum erreicht
      • Dennis 24 Stimmen
      • Cord 22 Stimmen
      • beide nehmen Wahl an

TOP 4 Erfahrungsberichte und -austausch der Piraten in Kreistagen & Stadträten && Situation der Kreisverbände in OWL

• Minden Lübecke:
  • Fraktion in Minden hat zügig geklappt
  • 5 Mitglieder in Fraktion (1 Ratsmitglied, 4 Sachkundige Bürger)
    • mehrere Anträge eingereicht
  • Fraktion mit Wählergemeinschaft auf Kreisebene ging vor Gericht => Ergebnis ist Fraktion auf Kreisebene
    • 11 Piraten in Fraktion
  • Aufruf mehr / intensiver / persönlicher Kontakt zur Presse zu suchen; hat sich in Minden bewährt

• Herford:
  • Stammtische in letzter Zeit nurnoch von wenigen Leuten besucht
  • kaum noch politische Arbeit
  • Kreisverband aufgelöst => wird VKV
    • weniger Formalitäten benötigt; (bspw: keine Vorstandsitzung)
    • Stammtisch gibt es aber noch
  • Rollen wie Pressepirat sind noch besetzt; Ansprechpartner weiterhin vorhanden
  • Verwaltungsdinge (Kündigungen, ....) gehen jetzt direkt ans Land

• Bielefeld
  • 1 Pirat im Rat, 1 Pirat in Bezirksvertretung Mitte
  • Ratsgruppe mit Wälergemeinschaft Bürgernähe
    • wurde zuerst abgelehnt, aber nach Ergebnis in Minden im Januar doch noch anerkannt
  • Koalition im Rat mit Ratsgruppe, SPD und Grünen aufgebaut
  • derzeit in jedem Ausschuß (außer Jugendhilfe) Sachkundige Bürger (halb halb aufgeteilt mit Ratsgruppenpartner)
  • derzeit auch Stimmberechtigt in Ausschüssen
  • zukünftig wird sich das aber noch etwas ändern (eventuell nurnoch Ratsherren in Ausschüsse entsenden)
  • Unterstützung der Arbeit durch AK Kommunalpolitik

• Paderborn:
  • Kreistagsarbeit läuft
  • 1 Pirat in Fraktion mit 2 Linken
    • nach Todesfall hat Sabine M. Fraktionsvorsitz übernommen
  • Open Antrag durchbekommen; Papierloser Kreistag
  • mehrfach in der Presse aufgetaucht
  • 1 Pirat im Stadtrat Fraktion angeschlossen
  • VKV ist ziemlich tod
    • nach Ablegen einiger Arbeitsbelastung durch Sabine, wurde diese nichtmehr übernommen
  • kaum noch aktive im KV vorhanden
  • Unterstützung wäre nötig; bspw. gemeinsame Aktivitäten

• Gütersloh
  • Vorsitzender vom KV verschollen
  • stellvertretender Vorsitzender ausgetreten
  • Fazit nach letztem Treffen: KV kann aufgelöst werden
    • Antrag an LV zur Auflösung, muss auf LPT abgestimmt werden
  • letzte Aktivität: Infostand nach letzter Wahl
  • kein Nachwuchs aufgelaufen, kaum jemand aktiv
  • Vorschlag: nochmal Mitglieder anschreiben, zu Aktivität aufrufen
    • aber: kaum Möglichkeiten da einzugreifen / zu helfen

• Lippe:
  • läuft
  • Kreis bisschen eingeschlafen, weil alle Aktiven auf Fraktionen aufgeteilt (Salzufflen / Lemgo)
  • Fraktion seit 1.3. in Salzufflen anerkannt
    • Klage auf rückwirkende Anerkennung läuft
  • 2 Kommunen Bürgermeisterkandidaten gestellt
  • Presse läuft einiegermaßen, Veröffentlichungen finden statt
  • in Lemgo durch Bürgermeisterkandidat Aktivität und öfter mal in der Presse
  • gemeinsame Themen mit Bielefeld: Abstimmung sollte verstärkt werden / kann gut stattfinden

• Höxter
  • aktiver VKV ist vollständig vertreten, 1 Person
    • aber: keine Austritte
  • Ab und An Anträge auf Neuaufnahme => wird erstmal verschoben bis regionale Strukturen existieren
    • Vorschlag sie vorerst an Landesebene zu verweisen
  • Überlegungen mit Paderborn zusammen, wie man potentielle Beitritte mit Treffen auffangen kann
    • Idee: qualitativ gute Sitzung in größeren Abständen stattfinden lassen (1mal im Quartal)
  • Zahl der Aktiven wird sich erhöhen
  • restliche Mitglieder sollen ebenfalls reaktiviert werden
    • bis zur nächsten Wahl Funktionalität des KV verbessern

TOP 5 Vernetzung OWL / Weiterführung OWL Mumble

• OWL Mumble ziemlich eingeschlafen
• jeden Montag 20.30 Treffen
• Vorschlag: monatliches Mumbletreffen im OWL Mumble
• Vorschlag: Regio Mumble, jeder 5. des Monats
  • Problem: NRW weit, Gespräche in die Tiefe nicht möglich
• Bei dringendem Redebedarf auf OWL Liste schreiben
• Kommunikation zwischen den KVs wichtig; alle profitieren von einem Austausch
• Meinungsbild: Wer würde an einem OWL Mumble teilnehmen
  • Ergebnis durchwachsen
• Meinungsbild: Bedarf für Erfahrungs und Meinungsaustausch in OWl
  • eindeutig positiv
• Vorschlag: öfter mal Real Live Treffen
• Regelmäßige Treffen (wo auch immer), Zentrale Ansprechpartner abstellen, die Kontaktdaten tauschen

TOP 6 Datenschutzbeauftragte/er

• Datenschutzproblem in Gütersloh: Videoüberwachung in Schulen
  • Aktivität sollte stattfinden; Problem wer machts?
  • Videoüberwachung auf Landesebene schon Thema
• Rechtsklärung bezüglich Datenschutzbeauftragten läuft noch (wieviele brauchen wir? Braucht jeder einen?)

TOP 7 Sonstiges

• 18.4. TTIP Aktionstag
  • Bielefeld organisiert bei Kundgebung mit
  • Vorschlag dass andere KVs mitmachen
  • Problem: gleichzeitig mit LPT
  • wenn in den KVs etwas geplant wird, bitte in Kenntnis setzen.
  • Wer nicht zum LPT geht bitte in Bielefeld teilnehmen.
• Angebot nächste OWL MV in Lippe stattfinden lassen
  • Vorschlag: im Herbst
  • eindeutig positiv
• noch altes Wahlkampfmaterial bei Peter im Keller
  • wer etwas haben will, soll sich bei ihm melden

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Protokoll erstellt von: Sabine Klein