NRW:2015-03-11 - Protokoll KMV Bochum TO

Vorläufige Tagesordnung zur Kreismitgliederversammlung der Piraten Bochum am 11.03.2015

2. Wahl der Versammlungsämter

• Wahl der Versammlungsleitung : Jannis
• Wahl der Protokollanten : schreibrephorm
• Wahl der Wahlleitung: Steph

3. Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)

• Aktuelle Geschäftsordnung
• Alternative GO Antrag von Sebastian (#132775)

Abstimmung Dafür: 0 Dagegen: 8 Enthaltung: 3 Antrag ist abgelehnt

4. Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

5. Vorstellung der Anträge

Unterstützung Wolfgang Wendland

Beschluss des KMV Bochum vom 11.03.2015 #RT 130755: Unterstützung Wolfgang Wendland

Text:

:Antragsteller: Jannis Mehring

Die KMV möge beschließen die Kandidatur von Herrn Wolfgang Wendland zum Oberbürgermeister, zu unterstützen.

Begründung:

Herr Wendland tritt als parteiloser Oberbürgermeisterkandidat an und vertritt Positionen, die denen der Piraten ähnlich sind.

Zudem besitzt er neben seiner Medienwirksamkeit politische Vorerfahrungen.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: Antrag angenommen
Zusatzinfos: -

Eigenständigen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl aufstellen

Beschluss des KMV Bochum vom 11.03.2015 #RT 130755: Eigenständigen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl aufstellen

Text:

:Antragsteller: Jannis Mehring

Die KMV möge beschließen, einen geeigneten Kandidaten aus dem Kreisverband Bochum der Piratenpartei zu ermitteln.

Wenn sich ein geeigneter Kandidat gefunden hat erfolgen alle notwendigen Formalien sowie die dazugehörige Nominierungsversammlung.

Begründung:

Für die Piraten ist der Wahlkampf ein wichtiges Instrument, um sich in das Bewusstsein der Bürger sowie der politischen Mitstreiter zu rufen.

Da wir ohne einen eigenen Kandidaten nicht zu Wahlkampfveranstaltungeneingeladen werden, kann auf diesen Veranstaltungen keine unserer Positionen vertreten werden.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: Antrag zurückzugezogen
Zusatzinfos: -

6. Debatte zu den Anträgen

• Lukas möchte die Variante ins Rennen schicken sich in der Frage der Wahl nicht als Partei zu positionieren
• Andre sagt bevor man darüber redet ob man einen eigenen Kandiaten aufstellt, müsste man wissen ob es einen Kandidaten gibt.
• Es wird gefragt ob jemand kandidieren will. Das ist nicht der Fall. Moni sagt, dass sie den Eindruck habe, dass die Motivation nicht da ist einen eigenen Kandidaten zu unterstützen.
• Der Antrag einen eigenen Kandidaten zu stellen soll zurückgezogen werden.
• Moni stellt die Frage in den Raum wie weit eine Unterstützung gehen würde. Es würde nicht ausreichen eine PM zu schreiben.
• Jonke fragt ob es Neuigkeiten gibt bzgl. eventueller Bündnisse in Bezug auf die Kandidatur von Wölfi.
• Simone merkt an, dass es nicht unbedingt Infostände sein müssen, es können auch Guerillaaktionen seien.
• Jannis sagt, die Frage sei ob man Manpower zur Unterstützung stellen könne.
• Andre sagt, es könne sehr gut sein, dass noch Untersützer hinzukommen. Er sagt weiterhin, es gehe ihm um die politische Unterstützung einer Person. Er findet die Verknüpfung zwischen politischer Wertung und Wahlkampf nicht richtig.
• Torsten sagt man müssen auch schauen was an Hilfe gewünscht wird.
• Ein Meinungsbild wer Wölfi unterstützt wenn die Piraten unterstützen ist stark positiv
• Ein weiteres Meinungsbild wer Wölfi unterstützt wenn keine Unterstützung der Partei kommt ist leicht positiv.
• Jonke sagt man könne eine Wahlempfehlung anhand von Stichpunkten, die man abspricht, machen könnte.
• Andre sagt man könne sich als Partei nicht leisten keine Position einzunehmen.
• Abfrage wer sich vorstellen könnte andere Parteien zuUnterstützen, via Approval.
  • CDU 0
  • SPD 0
  • FDP 0
  • Grüne 3
  • Wölfi 11
  • keine Pos 0
  • Soziale Liste 2
• Torsten sagt er habe mit Wölfi zusammen in der BzV Wattenscheid gesessen, er sei schon ein seriöser Politiker.

Abstimmung Jannis zieht den Antreag der sich auf einen eigenen Kandidaten bezieht zurück.

7. Abstimmung der Anträge

• Der Übersicht halber ist das Ergebnis der Abstimmung in die bereits vorhandenen Antragsbausteine (Siehe 5.) eingepflegt worden.

8. Sonstiges

• Eine PM zur Unterstützung wird im Anschluss erstellt
• Ende der Sitzung 20:00