NRW:2015-01-27 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:     19 Uhr Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1
 Datum:    27.01.2015
 Uhrzeit:  19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Mitglieder

  • FrankF
  • Harald
  • Kai
  • Reinhold
  • Hartmut
  • Wilfried


Tagesordnung

  • Bericht Hintergrundgespräch GGE, Kremper, Raskop, Schmidt-Knop
  • Mahnwache Bärendelle, Stellungnahme Gero Kühn
  • Bericht Ausstellung Bürger gegen Fluglärm
  • Bericht RUTE
  • Fossil Free Städte Tour: Wohnzimmer, Alsenstr. 27, Bochum, Freitag 30.01.2015 um 19 Uhr
  • Klingelschild Piratenpartei
  • KMV
  • Fotoausstellung Stephanuskirche Essen-Überruhr von Rolf Krause, Friederike Eybe und Olaf Eybe, Konzert von Margaux und die BANDiten am 30.01.2015
  • Haushaltssicherung ab 2016? http://pirat.ly/qdk3y
  • Ideenskizze Frankenkredit: Investition in Bürger
  • Arbeitskreis Nahverkehr, aktuell: https://www.essen.de/leben/verkehr/Nahverkehrsplan_Essen.de.html
  • Arbeitskreis Bürgerbeteiligung in Gründung, Terminfindung http://doodle.com/ms9bhx8t256tdiy8
  • Arbeitskreis Stadtplanung
  • Social Media Konzept der Stadtverwaltung, Kenntnisnahme, https://ris.essen.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Up4Si3Lh2GcxCaGJ
  • Jahresbericht über rechte Szene in Essen auf www.antifa-essen.de
  • EFF: Bericht von Gabriele Wulfers über Palästina am 18.Februar 2015 in der VHS Essen (Aschermittwoch)

Bericht Hintergrundgespräch GGE

  • sehr interessant
  • Hinterzimmer

Bärendelle

  • in der BV nicht behandelt, keinen interessierts
  • nachher quatscht der Bezirksbürgermeister in aller Länge drüber und macht den Betroffenen
  • Kritik an Show-Politik ist voll nachvollziehbar
  • Mahnwache- Meinung der Fraktion: kritische Sache, kaum Konzept, zu viel Raum, Räume sind wenig geeignet wegen Wohngebiet, bischen zu weit links von links

Bericht Ausstellung Bürger gegen Fluglärm

  • sehr schöne Veranstaltung, 50 Besucher zum Auftakt-Konzert (u.a. MdB Petra Hinz), danach kamen noch viele Leute von dem RUTE
  • Bürger gegen Fluglärm sind in naher Zukunft sehr sehr wichtig wegen Ausweitung der Flugbewegungen am Flughafen DDorf

Gespräch Fraktionsspitzen Parteipiraten/CDU

  • voraussichtlich werden alle Ratsfraktionen die Ausweitung der Betriebsgenehmigung in einem gemeinsamen Antrag in der morgigen Ratssitzung ablehnen, UlrichL hätte umfangreiche Hintergrundinfos (über Kai)

Bericht RUTE Neujahrsempfang im Kunst- und Architekturforum

  • Dr. Küpper als excellenter Moderator
  • hochkarätige Besucher außer FDP
  • viel Publikum, alle wesentlichen Umweltgruppen
  • Ratsvorlage für morgen Flächennutzungplan durch RUTE versenkt/ vertagt wegen Geheimsniskrämerei
  • Vorstellung A52, Zukunft von Altenessen
  • Lob für "Essen packt an", momentan Aktionen für Wohnungslose, Markus Pajonk hält Vorträge in Nachbarstädten und hat sich an Wilfried/ Katastrophenausschuss erinnert
  • Fossil Free Städte, Kontakt über Anabel

Klingelschild Piratenpartei

  • die meisten können eh nicht zwischen Piratenpartei und Partei-Piraten unterscheiden, Fraktion empfindet ein separates Klingelschild als unnötig.

KMV

  • 22.02.2015 um 15 Uhr Lokalzeit
  • Themen der Fraktion vorstellen

Haushaltssicherung ab 2016

  • Nothaushalt droht, mit Sparkommissar
  • Gründe: Franken-Kurswechselverlust + RWE-Aktien + viele Anträge zum Doppelhaushalt (Klientelpolitik: Sport, Kultur...)
  • Vortrag des Kämmerers zum nächsten Finanzausschuss mit Handlungsalternativen
  • Kurschart: Dr. Stelzer

Ideenskizze Frankenkredit: Investition in Bürger

  • Stadt übernimmt einen Teil des Risikos eines Ausbildungskredits für Arbeitssuchende, die von Firmen ausgebildet und übernommen werden

Social Media Konzept der Stadtverwaltung

  • verschieben wir auf einen der nächsten Stammtische in Zusammhang mit der Website Essen


Nächstes Treffen

 Datum:   09.02.2015
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     19 Uhr Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1

Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

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