NRW:2015-01-23 - Protokoll MV Lippe

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Organisatorisches

Eröffnung der Versammlung

• Christian Woelk eröffnet um 20:15 Uhr die Sitzung
• 10 Akkreditierte Piraten, davon 3 Akkreditierte aus Lemgo und 6 Akkreditierte aus Bad Salzuflen

Wahl des Versammlungsleiter

Christian Woelk wird einstimmig gewählt.

Wahl der Protokollführung

Norman Rabe wird einstimmig gewählt.

Wahl des Wahl des Wahlleitung, des Wahlhelfers und der Vertrauensleute

Daniel Rau wird einstimmig als Wahlleiter gewählt. Oliver Püttcher wird einstimmig als Wahlhelfer gewählt. Heiko Dross und Mirjam Sturmann Püttcher werden sowohl für Bad Salzuflen als auch für Lemgo als Vertrauensleute einstimmig gewählt.

Wahlen

Wahl des Bürgermeisterkandidaten/in für Lemgo

• der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter Daniel Rau
• Christian Woelk wird als einziger Kandidat vorgeschlagen und stellt sich vor.
• Ergebniss der Wahl: Christian wird bei 3 abgebene gültigen Stimmen einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Bürgermeisterkandidaten/in für Bad Salzuflen

• Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen
• Simon Welslau wird als einziger Kandidat vorgeschlagen und stellt sich vor.
• Ergebniss der Wahl: Simon wird bei 6 abgebene gültigen Stimmen einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
• der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

Sonstiges

Finanzangelegenheiten

Budget für den KVV

• Antrag von Heiko Dross:
• Gemäß §6 der Satzung des KV Lippe legt die MV das Buget, für Finanzbeschlüsse des Kreisvorstands, auf 1000,00 € fest. Spenden oder Verzichtsspenden an den Keisverband Lippe der Piratenpartei Deutschland erhöhen das Buget um den gespendeten Betrag.
• Einstimmig angenommen

Internetanschluss GfL Fraktion

• Antrag von Heiko Dross:
• Der KV Lippe übernimmt die Kosten des Internetanschluss des Fraktionsbüros der Lemgoer Fraktion ¨Gemeinsam für Lemgo¨
• Einstimmig angenommen

Unterstützung des Freifunk-Ausbaus in Lippe

die Versammlung ist einstimmig dafür den Freifunk Ausbau in Lippe im Rahmen Ihrer Möglichkeit zu unterstützen.

Datenschutzbeauftragten

Es ist offen ob ein Datenschutzbeauftragter benötigt wird, der Punkt wird vertagt bis Landesverband weitergehende Informationen liefert.

Urteil LSG-NRW-2013-032-1

Das Urteil zu der Klage des KV Lippe vor dem LSG NRW zu Finanzmitteln des KVs für den Länderfinanzausgleich wird vorgestellt. Dem KV stehen nach diesem Urteil noch 814,15 € zu.

Informationen

• Leopoldshöhe: Versuch der Gründung einer Piratennahen Partei (eigene Aussage, nicht geprüft) ¨Pirates of the Leopol´s Heights¨ in Leopolshöhe als Ortsverband, eines einzelnen Piratenmitglieds (mit seinem 4 Jährigen Sohns). per Aklamation an die Stadt Leopoldshöhe
• Aktionen in Lippe. Ein Klausur zur Aktionsplanung für das erste Halbjahr 2015 wird im Feb. 2015 geplant.
• Westfälischer Hansetag in Lemgo am 27./28. Juni 2015

Ende der Sitzung

Christian Woelk schliesst die Sitzung um 21:40 Uhr