NRW:2015-01-05 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2015.1
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisparteitag 2015.1 der Piratenpartei Köln am 5. Januar 2015
- 1.1 Eckdaten
- 1.2 Tagesordnung
- 1.3 Begrüßung
- 1.4 Wahl des Versammlungsleiters
- 1.5 Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung
- 1.6 Bestimmung des Protokollanten
- 1.7 Bestimmen des Wahlleiters
- 1.8 Annahme der Tagesordnung
- 1.9 Tätigkeitsberichte des Vorstands
- 1.10 Bericht der Kassenprüfer
- 1.11 Abstimmung zur Entlastung des Vorstands
- 1.12 Satzungsanderungsanträge
- 1.13 Vorstandswahlen
- 1.14 Sonstige Anträge
- 1.15 Sonstiges
Kreisparteitag 2015.1 der Piratenpartei Köln am 5. Januar 2015
Eckdaten
Was: Kreisparteitag KV Köln 2015.1 Ort: Herbrands, Köln Ehrenfeld Datum: 2015-01-05 Uhrzeit: 19:00 (Wegen der zeitgleich stattfindenen Demonstration "NoKöGiDa" wurde der effektive Beginn der Mitgliederversammlung auf 21:14 verschoben.) akkreditierte Piraten: 16 (zu Beginn), im weiteren Verlauf 18 Anwesend sind 16 akkreditierte Piraten und 1 Gast.
Tagesordnung
- Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung
- Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung
- Bestimmung des Protokollanten
- Bestimmung der Wahlleitung und Wahlhelfer
- Annahme der Tagesordnung
- Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Berichte und Entlastung des Vorstandes
- Satzungsänderungsanträge
- Vorstandswahlen
- Wahl der Kassenprüfer
- Sonstige Anträge
- Sonstiges
Begrüßung
- Thomas Hegenbarth begrüßt die Versammlung.
Wahl des Versammlungsleiters
- Vorgeschlagen wird Tom Geffe, einstimmig gewählt
Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung
- Annahme der GO: Die bestehende GO der letzten KMV wird ohne Änderungen angenommen
Bestimmung des Protokollanten
- Protokoll: Mika Göckel, keine Einwände
Bestimmen des Wahlleiters
- Vorschlag: Marie Kusters, einstimmig gewählt
- Wahlhelfer: Jaro Bertelsmann und Antje Bertelsmann (keine Einwände der Versammlung)
Annahme der Tagesordnung
- Diskussion, ob die TO wegen der möglichen Unterbrechung der Sitzung und Vertagung auf den folgenden Montag geändert werden muss.
- Antrag wurde nicht gestellt.
- TO wurde angenommen
Mika Göckel stellt den Antrag, die Sitzung zu unterbrechen und auf den 12.1.2015 zu vertagen, bei 3 Für-Stimmen abgelehnt
Tätigkeitsberichte des Vorstands
- Thomas Hegenbarth: Bericht ist im Wiki
- Mika Göckel: Bericht ist im Wiki
- Gerald Teybig: Bericht ist im Wiki, Gerald berichtet über die drei größten Spender (wg. 1000 EUR Regelung eh öffentlich)
- Manuela Langer: Bericht im Wiki
Bericht der Kassenprüfer
- Johannes Clessienne und Lisa Gerlach: Keine Beanstandungen, Unterlagen vollständig, Entlastung wird empfohlen
Abstimmung zur Entlastung des Vorstands
- Der VL fragt, ob die Versammlung den Vorstand in einer Gesamtentlastung oder einer Einzelentlastung entlasten möchte. Gesamtentlastung wird ohne Gegenstimme angenommen.
- Der VL fragt, ob der Vorstand entlastet wird.
- 21:27 Vorstand entlastet ohne Gegenstimme
Satzungsanderungsanträge
SÄA001
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001
- Beantragt von
- Tom Geffe
- Betrifft
- Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
- Beantragte Änderungen
Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“
Antrag 1 in: „Dem Kreisvorstand gehören fünf Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei Beisitzer.“
- Begründung
erfolgt mündlich
- Konkurrenzanträge
- SÄA002 SÄA003
SÄA002
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA002
- Beantragt von
- Tom Geffe
- Betrifft
- Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
- Beantragte Änderungen
Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“
Antrag 2 in: „Dem Kreisvorstand gehören vier Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und ein Beisitzer.“
- Begründung
erfolgt mündlich
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 SÄA003
SÄA003
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA003
- Beantragt von
- Tom Geffe
- Betrifft
- Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
- Beantragte Änderungen
Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“
Antrag 3 in: „Dem Kreisvorstand gehören drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kreisschatzmeister.“
- Konkurrenzanträge
- SÄA002 SÄA003
- 21:30 Mika übernimmt VL
- VL fragt den AS (Geffe), ob er eine mündliche Begründung vorbringen will.
- Geffe erläutert die Anträge.
- Versammlung wünscht Diskussion.
- 21:32 15 Akkreditierte
- 21:40 wieder 16 Akkreditierte
- Diskussionen zu den SÄA
- 21:47 Schließung der Rednerliste
- Abstimmung, welcher der drei konkurrierenden Anträge abgestimmt werden soll:
- Shortlisting auf Antrag 3 (Begrenzung auf 3 Vorstände)
- Abstimmung: 2 Fürstimmen gegen überwältigende Ablehnung: 2/3 Mehrheit nicht erreicht.
Vorstandswahlen
- VL übergibt die Leitung an die WL
- WL stellt Wahlhelfer vor, Versammlung hat keine Einwände gegen Jaro Bertelsmann und Antje Bertelsmann
Wahl zum ersten Vorsitzenden
- Kandidatenliste zum 1Vor geschlossen:
- Manuela Langer
- Babak Tubis
- Die Kandidaten stellen sich vor.
- 22:30 Der Wahlgang wird eröffnet.
- Ergebnis: Babak Tubis mit 11 Ja-Stimmen gewählt (Manuela 9 Stimmen)
- Babak nimmt die Wahl an.
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
- Kandidatenliste zum stellv Vors.
- Aki Alexander Nofftz
- Manuela Langer
- Die Kandidatenliste ist geschlossen.
- Die Kandidaten stellen sich vor.
- Fragen
- 22:55 Der Wahlgang wird eröffnet
- Ergebnis: Manuela mit 13 Ja-Stimmen gewählt, Aki 9 Zustimmungen, Manuela nimmt die Wahl an.
Wahl zum Schatzmeister
- Kandidaten zum Schatzmeister:
- Gerald Teybig
- Die Kandidatenliste ist geschlossen.
- Gerald stellt sich vor.
- Keine Fragen.
- 23:06 Der Wahlgang wird eröffnet
- Ergebnis: Gerald Teybig ist mit 16 Ja Stimmen zum Schatzmeister gewählt, Gerald nimmt die Wahl an.
- Nach Wahlgang 18 Akkreditierte
Wahl zu den Beisitzern
- Kandidatenliste:
- Harald Paul
- Thomas Kittlaus (abwesend)
- Thomas Hegenbarth
- Aki Alexandra Nofftz
- Kandidatenliste ist geschlossen.
- Kandidaten stellen sich vor, Fragen.
- 23:24 Wahlgang wird eröffnet
- Ergebnis: gewählt sind Thomas Hegenbarth (15), Aki Alexandra Nofftz (16), Harald Paul (17). Alle nehmen die Wahl an.
nicht gewählt: Thomas Kittlaus (1)
Wahl zu den Kassenprüfern
- Kandidaten:
- Daniela Kahrau
- Lisa Gerlach
- Johannes Clessienne
- Keine Vorstellung gewünscht.
- Offene Wahl.
- Ergebnis: Alle drei Kandidaten wurden gewählt. Alle Kandidaten haben die Wahl angenommen.
Sonstige Anträge
- Sonstiger Antrag Nr.
- X001
- Beantragt von
- Thomas Hegenbarth
- Thema
- Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl
- Antragstext
Die Piratenpartei Köln nimmt mit einem eigenen Kandidaten an der Oberbürgermeisterwahl teil oder nicht.
- Begründung
erfolgt mündlich
- Nach angeregter Diskussion wurde der Antrag zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut diskutiert werden. Das trotzdem angefragte Meinungsbild viel mit deutlicher Mehrheit gegen eine Teilnahme aus.
Sonstiges
- Kein weiterer Redebedarf.
- 23:45 VL schließt Versammlung