NRW:2015-01-05 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2015.1

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Kreisparteitag 2015.1 der Piratenpartei Köln am 5. Januar 2015

Eckdaten

Was: Kreisparteitag KV Köln 2015.1
Ort: Herbrands, Köln Ehrenfeld
Datum: 2015-01-05
Uhrzeit: 19:00 (Wegen der zeitgleich stattfindenen Demonstration "NoKöGiDa" wurde der effektive Beginn der Mitgliederversammlung auf 21:14 verschoben.)
akkreditierte Piraten: 16 (zu Beginn), im weiteren Verlauf 18
Anwesend sind 16 akkreditierte Piraten und 1 Gast.

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung
  2. Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung
  3. Bestimmung des Protokollanten
  4. Bestimmung der Wahlleitung und Wahlhelfer
  5. Annahme der Tagesordnung
  6. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  7. Berichte und Entlastung des Vorstandes
  8. Satzungsänderungsanträge
  9. Vorstandswahlen
  10. Wahl der Kassenprüfer
  11. Sonstige Anträge
  12. Sonstiges

Begrüßung

  • Thomas Hegenbarth begrüßt die Versammlung.

Wahl des Versammlungsleiters

  • Vorgeschlagen wird Tom Geffe, einstimmig gewählt

Geschäftsordnungsanträge und Feststellung Geschäftsordnung

  • Annahme der GO: Die bestehende GO der letzten KMV wird ohne Änderungen angenommen

Bestimmung des Protokollanten

  • Protokoll: Mika Göckel, keine Einwände

Bestimmen des Wahlleiters

  • Vorschlag: Marie Kusters, einstimmig gewählt
  • Wahlhelfer: Jaro Bertelsmann und Antje Bertelsmann (keine Einwände der Versammlung)

Annahme der Tagesordnung

  • Diskussion, ob die TO wegen der möglichen Unterbrechung der Sitzung und Vertagung auf den folgenden Montag geändert werden muss.
  • Antrag wurde nicht gestellt.
  • TO wurde angenommen
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung und Vertagung

Mika Göckel stellt den Antrag, die Sitzung zu unterbrechen und auf den 12.1.2015 zu vertagen, bei 3 Für-Stimmen abgelehnt

Tätigkeitsberichte des Vorstands

  • Thomas Hegenbarth: Bericht ist im Wiki
  • Mika Göckel: Bericht ist im Wiki
  • Gerald Teybig: Bericht ist im Wiki, Gerald berichtet über die drei größten Spender (wg. 1000 EUR Regelung eh öffentlich)
  • Manuela Langer: Bericht im Wiki

Bericht der Kassenprüfer

  • Johannes Clessienne und Lisa Gerlach: Keine Beanstandungen, Unterlagen vollständig, Entlastung wird empfohlen

Abstimmung zur Entlastung des Vorstands

  • Der VL fragt, ob die Versammlung den Vorstand in einer Gesamtentlastung oder einer Einzelentlastung entlasten möchte. Gesamtentlastung wird ohne Gegenstimme angenommen.
  • Der VL fragt, ob der Vorstand entlastet wird.
  • 21:27 Vorstand entlastet ohne Gegenstimme

Satzungsanderungsanträge

SÄA001

Änderungsantrag Nr.
SÄA001
Beantragt von
Tom Geffe
Betrifft
Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
Beantragte Änderungen

Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“

Antrag 1 in: „Dem Kreisvorstand gehören fünf Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei Beisitzer.“

Begründung

erfolgt mündlich


Konkurrenzanträge
SÄA002 SÄA003

SÄA002

Änderungsantrag Nr.
SÄA002
Beantragt von
Tom Geffe
Betrifft
Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
Beantragte Änderungen

Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“

Antrag 2 in: „Dem Kreisvorstand gehören vier Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und ein Beisitzer.“

Begründung

erfolgt mündlich


Konkurrenzanträge
SÄA001 SÄA003

SÄA003

Änderungsantrag Nr.
SÄA003
Beantragt von
Tom Geffe
Betrifft
Kreisverband/Köln/Satzung#.C2.A7_6b_-_Der_Kreisvorstand / §6b
Beantragte Änderungen

Änderung des §6b 1. von derzeit: „Dem Kreisvorstand gehören fünf bis sieben Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Kreisschatzmeister und zwei bis vier Beisitzer.“

Antrag 3 in: „Dem Kreisvorstand gehören drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kreisschatzmeister.“



Konkurrenzanträge
SÄA002 SÄA003
  • 21:30 Mika übernimmt VL
  • VL fragt den AS (Geffe), ob er eine mündliche Begründung vorbringen will.
  • Geffe erläutert die Anträge.
  • Versammlung wünscht Diskussion.
  • 21:32 15 Akkreditierte
  • 21:40 wieder 16 Akkreditierte
  • Diskussionen zu den SÄA
  • 21:47 Schließung der Rednerliste
  • Abstimmung, welcher der drei konkurrierenden Anträge abgestimmt werden soll:
  • Shortlisting auf Antrag 3 (Begrenzung auf 3 Vorstände)
  • Abstimmung: 2 Fürstimmen gegen überwältigende Ablehnung: 2/3 Mehrheit nicht erreicht.

Vorstandswahlen

  • VL übergibt die Leitung an die WL
  • WL stellt Wahlhelfer vor, Versammlung hat keine Einwände gegen Jaro Bertelsmann und Antje Bertelsmann

Wahl zum ersten Vorsitzenden

  • Kandidatenliste zum 1Vor geschlossen:
    • Manuela Langer
    • Babak Tubis
  • Die Kandidaten stellen sich vor.
  • 22:30 Der Wahlgang wird eröffnet.
  • Ergebnis: Babak Tubis mit 11 Ja-Stimmen gewählt (Manuela 9 Stimmen)
  • Babak nimmt die Wahl an.

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden

  • Kandidatenliste zum stellv Vors.
    • Aki Alexander Nofftz
    • Manuela Langer
  • Die Kandidatenliste ist geschlossen.
  • Die Kandidaten stellen sich vor.
  • Fragen
  • 22:55 Der Wahlgang wird eröffnet
  • Ergebnis: Manuela mit 13 Ja-Stimmen gewählt, Aki 9 Zustimmungen, Manuela nimmt die Wahl an.

Wahl zum Schatzmeister

  • Kandidaten zum Schatzmeister:
    • Gerald Teybig
  • Die Kandidatenliste ist geschlossen.
  • Gerald stellt sich vor.
  • Keine Fragen.
  • 23:06 Der Wahlgang wird eröffnet
  • Ergebnis: Gerald Teybig ist mit 16 Ja Stimmen zum Schatzmeister gewählt, Gerald nimmt die Wahl an.
  • Nach Wahlgang 18 Akkreditierte

Wahl zu den Beisitzern

  • Kandidatenliste:
    • Harald Paul
    • Thomas Kittlaus (abwesend)
    • Thomas Hegenbarth
    • Aki Alexandra Nofftz
  • Kandidatenliste ist geschlossen.
  • Kandidaten stellen sich vor, Fragen.
  • 23:24 Wahlgang wird eröffnet
  • Ergebnis: gewählt sind Thomas Hegenbarth (15), Aki Alexandra Nofftz (16), Harald Paul (17). Alle nehmen die Wahl an.
    nicht gewählt: Thomas Kittlaus (1)

Wahl zu den Kassenprüfern

  • Kandidaten:
    • Daniela Kahrau
    • Lisa Gerlach
    • Johannes Clessienne
  • Keine Vorstellung gewünscht.
  • Offene Wahl.
  • Ergebnis: Alle drei Kandidaten wurden gewählt. Alle Kandidaten haben die Wahl angenommen.

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag Nr.
X001
Beantragt von
Thomas Hegenbarth
Thema
Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl
Antragstext

Die Piratenpartei Köln nimmt mit einem eigenen Kandidaten an der Oberbürgermeisterwahl teil oder nicht.

Begründung

erfolgt mündlich



  • Nach angeregter Diskussion wurde der Antrag zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut diskutiert werden. Das trotzdem angefragte Meinungsbild viel mit deutlicher Mehrheit gegen eine Teilnahme aus.

Sonstiges

  • Kein weiterer Redebedarf.
  • 23:45 VL schließt Versammlung
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