NRW:2014-11-08 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

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Eckdaten

Was:     NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Lünen
Ort:      Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen
Datum:  06.11.2014
Uhrzeit: 19:30 bis 21:45

Anwesend

• Reiner
• Marc
• Friederike
• Ralf -später
• Benutzer:Claudia Stahlhut -später
• Claudia -später

Abwesend

entschuldigt

• [[Benutzer:Sascha]
• Dennis

Themen

Nachbetrachtung Themen AK-Treffen vom 27.10.

Fördermittel für Gahmen

Reiner hat bei der Bezirksregierung Arnsberg nachgefragt, ob inzwischen die Prüfung der Fördermittel abgeschlossen ist und ob der Bescheid bei der Stadt Lünen eingegangen ist. Soll inzwischen vorliegen. In diesem Zusammenhang erging auch eine Einladung an Frau Schürmann, zuständig für Stadtentwicklung, zur Fraktionssitzung am 08.12. in der GS der Fraktion PIRATEN/Freie Wähler Lünen. Laut Ralf steht die Zusage seitens Frau Schürmann noch aus. Ralf will die Gahmener Bürger nach dem Treffen mit Frau Schürmann über Sachstand informieren.

Geldversorgung in Gahmen

Reiner hatte vorab Internetadressen von Firmen, die auf Anfrage Geldautomaten aufstellen und betreuen, kommuniziert. Auf dieser Basis soll der Stadt der Vorschlag unterbreitet werden, für Gahmen eine Firma zu beauftragen, einen Ersatz für den abgebauten GA zu liefern. Ausserdem will Reiner abklären, ob mit einer "Hartz4"-Sparkassenkarte nicht nur Bargeld abgehoben werden sondern auch bargeldlos bezahlt werden kann.

Andere Themen

OpenAntrag

Ralf berichtete, dass der Antrag zur Teilnahme bei openantrag.de vorliegt, aber noch nicht bearbeitet wurde. Sobald der Link bekannt ist, will Friederike eine kurze Beschreibung im Blog geben. Ausserdem soll in einer der nächsten Fraktionssitzungen geklärt werden, wer wann wie ankommende Anträge bearbeiten soll.

Grünflächenpflege

Friederike gibt die Antwort der Abteilung Stadtgrün bekannt. Demnach sind der Volksgarten und Teile des Schlossparks inzwischen als Waldgebiete ausgewiesen, wodurch die Pflege zurückgefahren wurde. Nicht abschließend geklärt ist die Sicherheit zugewachsener Tümpel. Es wurde daher vorgeschlagen, Herrn Herkert, Abteilungsleiter Stadtgrün, zu einer der kommenden Fraktionssitzungen einzuladen und das Konzept zur Grünflächenpflege sowie die Rahmenverträge mit WBL und Rethmann vorzustellen.

Freifunk

Es liegt eine Bürgeranfrage bzgl. der Teilnahme an Freifunk vor. Die Grünen planen ebenfalls einen Access Point in ihrer Geschäftsstelle im Lippenzentrum. Zusammen mit unserer GS könnte dann die Lüner Innenstadt im Bereich der Lange Straße Freifunkzone werden. Von Claudia kam die Info, dass AG Netztechnik zum Thema Freifunk Informationsveran-staltungen anbietet. Wir müssten nur Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellen.

Veranstaltungsort für den Stammtisch

Der nächste Stammtisch soll wieder im Cafe OPERA stattfinden.

Verschiedenes

Anfrage von Reiner an die Stadtverwaltung bzgl. der Pflasterung im Bereich der Lippe-Kaskade. Ist nicht verkehrssicher. Von ihm kam ausserdem der Hinweis, dass die Pflasterung am Tobias-Park auch nicht der "Aufhübschung" an der Persiluhr entspricht, logischerweise müsste dieses für ein einheitliches Bild ebenfalls ersetzt werden, ist bislang aber nicht geplant.

Stärkere Nutzung des Wiki: besprochene Themen und eventuelle Beschlüsse des AK dort kommunizieren.

Rückblick auf den „Politischen Sonntag“ bei den Grünen: Vorschlag der GFL, parteiübergreifend themenbezogene Veranstaltungen an wechselnden Orten mit wechselnden Organisatoren durchzuführen, weiterverfolgen.

Nächster Termin

Was:      Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort:      Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen
Datum:  20.11.2014
Uhrzeit:  19:30 

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Friederike