NRW:2014-09-30 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Essen, Unperfekthaus
 Datum:    30.09.2014 
 Uhrzeit:  19:00 bis x0:00 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Frank H
• Wilfried
• Hartmut
• Harald
• Kai
• Gero
• Nils
• Frank F.

Tagesordnung

• Anfrage an den administrativen Schatzmeister
• Berichte aus der Fraktion, u.a. Flüchtlingsunterkünfte
• Bericht Zechenfest
• Prüfung Kontoeingang KMV
• Aktion TTIP

Berichte aus der Fraktion

• Flüchtlingsunterkünfte

Zechenfest

• geile Aktion
• sehr schöne Zusammenarbeit
• gute Beteiligung gerade jüngerer Bürger

Prüfung Kontoeingang KMV

• Schatzmeisterei auf Kontoeingänge bzw. zweckgebundene Spenden anfragen. Frank H. hat eine mail überden Konto- und Buchungsstand gemacht

Aktion TTIP

• Ideen sammeln
• Anfrage Unterschriftenaktion von attac, 11.10. Marktkirche 10-16 Uhr / auch OPT OUT Day (Verbindung beider Aktionen)
• wir werden mit einem eigenen Pavillon und mit 6-7 Mitgliedern einen Stand zu beiden Themen machen
• eigene Positionen sammeln
• mindestens Opt-Out-Formular verteilen

http://www.optoutday.de/wp-content/uploads/2009/08/OptOut_NRW.pdf

Berichte aus der Fraktion, u.a. Flüchtlingsunterkünfte

• Mittwoch Ratssitzung u.a.
  • Messeumbau - neuer Plan für den Umbau erst kurzfristig und nur plakativ vorgeleget. Neue Planungen werden mit 90 mio beziffert; eine Entscheidung wird in den kommenden Ratssitzungen gefällt
  • Doppelhaushalt für 15/16. Langer Vortrag von Herrn Pass und Herrn Kliewe - mögliche Einsparungen bei den städttischen Töchter
  • Essen-Net plant die Anteile von VitroNet zurückzukaufen, obwohl das Netz momentan noch nicht geschaltet ist und die Vermarktung noch nicht ausreichende Gewinne verspricht. Inzwischen werden die Investitionen (Schulden) auf 12 mio beziffert
  • ehemalige Mitglieder der AFD haben ein Projekt über "Mobile Bürgerbüros eingebracht" (alles nur geklaut ^^)
  • Abstimmung über den neuen Geschäftsführer der EBB. Unterlagen erst während der Ratsversammlung verteilt
  • Herr Kufen hat während der Ratsversammlung drei Fragen aus dem Fragekatalog der Piratenpartei gestellt (alles nur geklaut ^^)

• Viel Aufmerksamkeit durch die Presse
• Anabel Jujol hat durch ihre Initiativen erst den Asylantenskandal und somit auch das Video in die Presse gebracht
• Radio Essen möchte einen Bericht über den Freifunk in Essen machen. Mit einem O-Ton von Wilfried
• Kai konnte einen Bericht über Compliance bei den Stadttöchtern im INFORMER platzieren
• Einweihungsparty im neuen Fraktionsbüro am Freitag war erfolgreich und fand viel Anklang

Kanadagänse

• Kot-Problem in Neuer Mitte Essen
• Rat hat Gremium gebildet für Katzen/ Gänse

Zechenfest

• Piraten waren mit einem Stand von 10:00 - bis 16:00 Uhr auf dem Zechenfest "Zollverein"
• Astrid und Hartmut haben zwei politische Aktionen für Kinder und Jugendliche auf die Beine gestellt

Nächstes Treffen

 Datum:   14.10.2014
 Uhrzeit: 18:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
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