NRW:2014-09-25 - Protokoll Stammtisch Paderborn
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Eckdaten
Was: Stammtisch der Piraten Paderborn
Wo: [Libori-Eck], Liboristraße 5, 33098 Paderborn
Wann: 25.09. ab 19:30 Uhr
Beginn: 20:30 Ende 21:30
Anwesend
- samy
- Lutz
- Henrik
- Jan-Hendrik
- Wilk (ab 20:45)
Aktionstag 11.10.2014
Thema: TTIP, CETA, TISA (Flyer sind da), Fracking (Arndt schaut bei uns nach Flyern, bei der LGS können zur Not nachgeordert werden)
Infostand: wird morgen (26.9.) von Arndt gebucht
Gleichzeitig Formulare zum vor Ort unterschreiben zum opt-out day
Für den Infostand werden ab 11:00 Uhr zwei-drei Personen gebraucht
Demo: Wir schließen uns bei Attac an, Mail von Attac wird auf unsere Liste zur Kenntnisnahme umgeleitet
Infostände Mittwochs
Wann soll der erste Mittwoch stattfinden, welches Thema, wer nimmt teil?
Themen: Lokale Themen aus Stadtrat (Arndt, Roswitha Köllner befragen); übergreifende Themen mit Material aus unserem Wahlprogramm und vorhandenen Flyern
Wann: 8.10.2014, ab 10:00 Uhr?
Lutz: Stehtisch mit Schirm zu Arndt in die Garage bringen
Freifunk
breitet sich aus, Treffen häufig beim C3PB. Absprache: Antrag der Fraktion DieLinke/Piraten an den Kreistag, das Dach des Kreistagsgebäudes für eine Antenne zu benutzen, für eine Freifunkstation zu nutzen.
Berichte
Herr Ratsherr im Stadtrat Arndt (von) Heuvel
./. wird von Arndt nachgetragen
Kreistag Sabine
- KFZ BÜR wird von Die/Linke Piraten unterstützt, Fraktionssitzungen werden zu lokalen Themen auch in anderen Orten des Kreises stattfinden. Büren war der Anfang zum Thema BÜR
- Wewelsburg: Problem mit Renovierung, weil Wasserschaden, Verwaltung möchte neue Tische und Stühle, die zusammen passen. Sabine hält das für überflüssig. Jugendherberge ist voll im Betrieb und funktioniert. Frage war, ob der Kreistag die Kosten der Renovierung trägt.
- Jugendhilfeausschuss: Schule in Hövelhof fehlt das Geld zur weiteren Finanzierung der "Familienklasse", weil der bisherige Sponsor Bethel nur Geld für ein Jahr bereitgestellt hat.
- Inklusion an Berufsschulen, Helene Weber Kolleg: es fehlt an Personal und Finanzierung, Ausschuss will das Thema ans Land übergeben
Attac
Die einzige Vernetzung mit Attac bisher ist Sabine, es wäre schön, wenn andere Piraten Dienstags im Büro in der Ferdinandstraße im Büro der DIP auftauchen würden
Sonstiges
Bekenntnisschulen
- Eine kleine Gruppe von SPDlern möchte die Fraktion auffordern, Bekenntnisschulen abzuschaffen, und zu normalen staatlichen Schulen zu machen, da sie voll staatlich finanziert werden
- Auch dazu sollten wir uns an unseren Infoständen klar äußern.
Other
- Wilk hat sich noch nicht nach Paderborn ummelden können
- http://blog.piratenpartei-nrw.de/bildung/ das ist der Blog, in dem sich der AK Bild NRW und die Fraktion vernetzt haben
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr
Nächster Stammtisch am: 09.10.2014