NRW:2014-08-05 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Erft

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Protokoll Piratenpartei Rhein-Erft Vorstandssitzung am 05.08.2014

Organisatorisches

Anwesende

Gäste

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Statistiken

  • Aktueller Kontostand: 3.278,49
  • Mitglieder: ( Eintritte, Austritte/Ausschlüsse, schwebende Mitgliedschaften)
    • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): (± 0)
  • Abonnenten
    • Diskussionsliste:
    • Info-Liste:
    • Organisationsliste:

Berichte und aktuelle Projekte

Jannis

H3rmi

Rüdiger

Bernd

René

Der Mailverteiler für Erftstadt, zu finden unter https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/erftstadt erfreut sich geringem Interesse, bitte nutzt den neuen Verteiler.

Harry

Bianka

Karsten

s. auch meine Aufgabenliste im Redmine und Tätigkeitsbericht auf meiner Wikiseite

Anträge an den Vorstand

// TODO: Vorlagennutzung.

Finanzmittel Flyer und Give-Aways

Der Kreisvorstand möge beschließen dem Antragssteller ein Budget von max. 350,- für die Beschaffung von Flyern und Werbemitteln (Kugelschreiber und Feuerzeuge) zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Für die Zeit zwischen den Wahlkämpfen brauchen wir einen Flyer mit Kontaktdaten unserer Parteigliederungen, sowie der Mandatsträger. Auch haben wir in der vergangenen Abfolge von Wahlkämpfen fast alle Give-Aways rausgehauen. Das Beantragte Budget soll im Verhältnis 1:2 dafür aufgewendet werden, wieder einen Grundstock davon anzulegen. Das Budget Schließt eine Spende von 50,- an den neugegründeten Verein unserer Kreativen-NRW mit ein, die das Design der Flyer erstellen sollen.

Antragssteller: Jannis Milios

Der Vorstand beschließt, den Antrag zu behandeln (GO-foo, § xx): [mehrheit]

  • Jannis stellt Antrag vor
  • Jannis:+
  • H3rmi: +
  • Rüdiger: +
  • Bernd: +
  • Rene: +
  • Bianka: +
  • Harry: +
  • Karsten: +

Finanzantrag Lagerverwaltung Brühl

Antrag:

Der Kreisvorstand möge beschließen, Sascha Olow, Inhaber des Hotels "Kurfürst" in Brühl, wo sich unser Dezentrallager befindet, einen Betrag von 60 Euro für die Bereitstellung eines Lagerraums, sowie die Lagerverwaltung zu überweisen. Sascha hat mir eine Rechnung (liegt dem Schatzmeister vor) zukommen lassen.

Begründung:

Sascha hat uns jetzt 2 Jahre lang mietfrei einen Raum zur Verfügung gestellt, die gelagerten Gegenstände mehrfach in und wieder aus dem Keller geschleppt sowie jede Menge Plakate, Paletten und Pakete angenommen. Ich denke es wäre angemessen, ihn dafür zu entschädigen. Ab kommender Woche befindet sich unser Lager in Kerpen, wo dann keine Unkosten mehr dafür entstehen.


  • Jannis: +
  • H3rmi: +
  • Rüdiger: +
  • Bernd: +
  • Rene: /
  • Bianka: +
  • Harry: +
  • Karsten: /
  • Anmerkung Jannis: Nächste Woche Lager nach Kerpen.

=== Fahrtkosten Der Vorstand möge beschließen dem Mitglied Georgios Milios die Fahrtkosten für Plakatierung und Aufstellungsprozess zur Kommunalwahl 2014 in Höhe von 88,16 EUR zu erstatten. (Fahrtkostenabrechnung liegt dem Schatzmeister vor)

  • Jannis: +
  • H3rmi: +
  • Rüdiger: +
  • Bernd: +
  • Rene: +
  • Bianka: +
  • Harry: +
  • Karsten: /

Allgemeines

Kreisparteitag und TdpA

  • Gibt es Fortschritte?
  • Jannis: hmjarghgrml.
    • Bericht von Pozess zu Fraktionsbildung mit anderen Parteien / Wählergruppen. Gemeinsame Schnittstellen notwendig. Vorschlag: Gemeinsamer TdpA mit anschließendem KPT.
  • Anträge müssen innerhalb der Antragsfrist da sein.
  • Vorschlag KPT: 13.12.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

Sonstiges

  • H3rmi: Frage an Bernd: Wurden bisher Mitgliedsbeiträge direkt an den Kreis bezahlt?
    • Weiterleitung an Bund oder Land?
  • Bitte an alle: Aktuelles Mitgliedsantrags-Formular benutzen: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c5/Mitgliedsantrag_Piratenpartei_Deutschland.pdf
  • Info des Schatzmeister über noch zu erhaltende Finanzunterstützung für die OG Brühl
  • Infostand in Brühl mit der Thematik TTIP und TISA, im September.
    • Pavillon und Tisch reservieren
    • Abgeordnete: netnrd, danebog, maltis, ringwraith
  • Technikworkshop am 23.08. 19 Uhr, Infos im Kalender in unserem Blog.
  • LAN-Party „P-Lan P“
  • Rhetorikseminar
  • Streaming im Kreistag
    • Bernd will auch Streaming
    • Doodle für ein Treffen wird morgen gemacht
  • H3rmi: Städte-App für Meldungen von Schäden u.ä., Stichwort bei Google "Bürger melden App"
  • Jannis: Einladungen von RWE, NRW-Bank, Verleihung des Kulturpreises Rhein-Erft
    • Jeweils: Wer will mit?
  • Dagmar: Woher kommen die Ausschusstermine für den Kreistag?
    • Jannis kümmert sich darum, Kreistag verschickt auch Tischvorlagen
  • Dagmar: Was ist mit der FDP Hürth und dem angedrohten Parteiausschluss?
    • Frist läuft heute ab. Bei Ausschluss wäre Person weiterhin im Rat.
== Nächster Termin ==
  • 20.08.2014 – 20:15 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:53 Uhr
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