NRW:2014-07-03 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

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AK Kommunalpolitik in Lünen

Anwesend

• Friederike
• Claudia Steimann
• Sascha Gottwald
• Ralf Schaefer
• Dennis

Protokoll: Ralf

Beginn: 19:30

Ausschussmitglieder sachkundige Bürger

• Nachfrage bei der Stadt wie es mit den noch nicht vereidigten Sachkundigen Bürgern ist, ob diese vor eben der Vereidigung Zugang zum Ratsportal erhalten können um sich auf ihre Arbeit vorbereiten zu können.
• Paritätische Verteilung der Ausschüsse ist vorgesehen. Wie mit der Stimmberechtigung gewechselt wird ist noch nicht klar.

Fraktion vs AK

Eine wichtige Diskussion die noch immer wieder zu heißen Köpfen führt ist wieder, ob wir die AK Arbeit in der GS machen oder wie es bisher lief in der Kneipe. Die Frage ist immer, ob alles was in der Fraktion besprochen wird zu diesem Zeitpunkt schon oder überhaupt in die Öffentlichkeit getragen werden darf.

• Absicht ist, das wir den Stammtisch wieder in der Wertigkeit erhöhen um mehr Öffentlichkeit zu erreichen, um eben u.U. die AK Arbeit in der GS, natürlich auch öffentlich, aber eben doch etwas ruhiger abhalten kann.
• Im selben Zusammenhang, den Stammtisch in verschiedenen Stadtteilen unter Beteiligung der Presse abzuhalten, um eben auch mehr Bürger zu erreichen.

Vorbereitung einer Anfrage

• Dennis bereitet eine Anfrage an die Verwaltung zum Thema "Welche Systeme werden in der Verwaltung werden genutzt".

Wiederholung und Ergänzung zum Stammtisch

Kontakt zur Fraktion Lünen

• Email: fraktion@piraten-freie-wähler-luenen.de - eine Seite wird noch angelegt.

Politik Stadt allgemein

• Termine
  • Bis September ist Sommerpause - bis dahin passiert nur Organisatorisches.
  • 25. August erste Fraktionssitzung mit den noch nicht vorhandenen Sachkundigen Bürgern in Lünen
  • 04. September Ratssitzung Stadt Lünen

Arbeit Fraktion/Basis/sachkundige Bürger

• Reiner spricht an, wie Ralf die Mitarbeit gestalten will.
• Ralf muss noch mit Freien Wählern abstimmen, wie die Besetzung der Ausschüsse etc. gestaltet wird.
• Wir brauchen auch zentrale Punkte zur Informationssammlung.
• Aktive Menschen im Arbeitskreis müssen auch Fraktionsarbeit machen lt. Ralf. Beiteiligung an politischen Themen/Informationen müssen gegeben sein. Die AK-Mitglieder wollen sich auch stärker in die städtische Politik einarbeiten.
• Zusagen über Mitarbeit

• Ende der Sitzung: 21:28