NRW:2014-06-24 - Protokoll Essen

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Prokoll des Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 24.06.2014
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Crew-Mitglieder

• Frank F.
• Frank H
• PIRATAXEL
• Freeside

und ca. XX interessierte Bürger

vorläufige Agenda

• Veröffentlichung der Notfallpläne
• Bürger gegen den Fluglärm
• "Lokale Bündnisse mit Alltagsrassisten"
• Weltraumaufzug
• Besetzung kommunaler Ratsausschüsse und Organe
• 1. Ratssitzung
• Neuigkeiten aus der Fraktion
• aBPT

Vorstellungsrunde

nicht notwendig

Veröffentlichung der Notfallpläne

Ansprechpartner: Frank F
Beschreibung: Veröffentlichung der Notfallpläne
Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses für Katastrophenschutz. Termin für Montag gemacht.

• Aufgabe: Erfahrungen mit den städtischen Betrieben.
• Szenario: Umsetzen von Fahrzeugen für die Einsätze durch die Stadt.
• Schulverwaltung/ Schulamt: Das Schulamt hat die Schulhöfe nach dem Sturm gesperrt und die Schulleitungen angewiesen, den Schulbetrieb provisorisch aufzunehmen. Auch zwei Wochen nach dem Sturm sind viele Schulhöfe noch nicht geräumt und geräumte Schulhöfe noch nicht freigeben. Das Schulamt bzw. Gebäudemanagement der Stadt Essen hat keinen Überblick über den Zustand der Schulen und anderer öffentlicher Gebäuden. Trotz mehrfacher anfragen war das Schulamt in Persona "Frau Möllenbeck" noch nicht in der Lage eine offizielle Freigabe auszusprechen.

Notausgänge zum Schulhof sind weiterhin gesperrt.

• Hr. Boghdan: Was sagen Sie dazu?
• Kommunikation: Wo bekomme ich als Bürger Hilfe? Wo kann ich helfen? Woher bekomme ich Ausrüstung? Wie kann ich mich ausbilden lassen, um im Katastrophenfall zumindest grundlegende Unterstützung ohne dauerhaftes ehrenamtliches Engagement zu leisten?
• Welche Art der Hilfe trauen Sie den Bürgern gefahrenarm zu, ohne zusätzliche Verletzte in Kauf zu nehmen? (Break-Even zwischen Freiräumen der Rettungswege und verletzten Helfern)
• Ehrenamtsversicherung: nicht für unorganisierte Helfer, die bei Feuerwehreinsätzen helfen?
• Kann die Feuerwehr zusätzlich auch freiwillige Helfer ausstatten? Beispielsweise Kettensägen-Schutzhose
• Kettensägenschein: Zuschüsse wenn die Teilnehmer bei der Feuerwehr gelistet sind?
• Sirenen? (!)
• Die Feuerwehr- Mitarbeiter reißen sich gerade den Arsch auf, feiern danach nach Möglichkeit ihre Überstunden ab, müssen danach alles Liegengebliebene aufarbeiten- und niemand bekommt die Zeit für die Planung eingeräumt, was man beim nächsten Unwetter verbessern kann. Wäre jetzt nicht ein guter Zeitpunkt für einen Ausschuss zur Aufarbeitung (Orkan, aber keine Toten und keine Schuldfrage)?
• regionale Sender: bessere Einbindung? Geo-Informationssystem mit Hilfeanforderungs-, Gefahren- und Notfall- Schwerpunkten?
• war TETRA hilfreich
• Besteht die technische Möglichkeit die Parkleitsystem oder kulturelle Infosystem, EVAG/VRR Informationmssysteme an den Haltestellen in den KatS einzubinden?
• Infos an Wilfried?

Lokale Bündnisse mit Alltagsrassisten

• Bezirksvertretung VI bilden laut Pressemeldung Andreas Walter (EBB) und Markus Hansmeier(Piraten)eine Fraktion. Dies ist bei einigen Piratinnen negativ aufgenommen worde, da das Mitglied der EBB in der Vergangenheit durch ungeschickte (fremdenfeindliche) Äußerungen aufgefallen ist. Markus Hansmeier und Herr Walter wurden zum heutigen Satmmtisch eingeladen.
• Kai berichtet über den Vorgang.
• Meinungsbild:

Mitarbeiter der Bundeswehr in Afganistan nach Deutschland

• Gastbeitrag
• Openantrag an die Fraktion
• Meinungsbild: Einstimmig positiv

Bürger gegen den Fluglärm

• Flyer ausfüllen und einschicken

Flughafen Essen-Mülheim/Weltraumaufzug

• Weltraumaufzug Physikalisch und technisch problematisch aber nerdig
• Ausstieg des Landes NRW aus dem Betreibergruppe des Verkehrsflughafens Essen/Mülheim.
• Jedes Jahr etwa 600.000 € Verlust.
• Ausstieg beschlossen
• Bestandschutz für den Segelflugbetrieb bis 2034.

Berichte aus der Fraktion

• Sitzordnung
• Fast auch einen Bürgermeister gestellt
• Flüchtlingsheime (heißes Thema)
• 0,5 Mio EUR höhere Baukosten für Küche
• Energielieferant für Thurmfeldbad
• Ausschreibung für Angestellte der Fraktion
• zwanzig Bewerbungen auf beide Stellen
• Raumsuche für Geschäftsstelle
  • Wer würde bei einer potentiell notendigen Renovierung helfen?: Johannes, Axel, Nils, FrankH, Wilfried, Ulrich, Kai zur Not ;-)
  • Vorschläge für Geschäftsstelle: Her damit! Alles Kai und Wilfried schicken, egal ob evtl. schon gesehen oder nicht. Großer Konferenzraum, Büroraum, Lage am Wichtigsten (8 Minuten zum Rathaus)
  • für 1000,-- und 1500 € warm

Besetzung kommunaler Ratsausschüsse und Organe

• Kai wird Mitglied im Ältestenrat

1. Hauptausschuss Kai, Anabel
2. Sportausschuss, Ingo, NilsM,
3. Jugenshilfesausschuss:
4. u.s.w: Kai kopiert die Liste ins Protkoll

Et voila: (Stimmberechtigtes Mitglied/1.Stellv./2.Stellv.)

1. Hauptausschuss : Kai Hemsteeg, Anabel Jujol, Matthias Stadtmann

2. Ausschuss für Sport und Bäderbetriebe: Ingo Jankowski, Ingo Pohlmann, Nils Malescha

3. Jugenhilfeausschuss: Nicole Lukat, Kevin Wollny, Frank Höschen

4. Ausschuss für Anregungen und Beschwerden: Wilfried Adamy, Sylvia, sochow, Roland Badorek

5. Kulturausschuss: Anabel Jujol, Frank Höschen, Till Wieckert

6. Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga: Hartmut Müller, Christoph Busch, Tobias Schröder

7. Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung: Boris Vorholt, Anabel Jujol, Robert Bosch

8. Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration: Reinhold Walden, Harald Dieringer, Tanja Gwiasda

9. Bau- und Verkehrsausschuss: Kevin Wollny, Ulrich Tang, Matthias Stadtmann

10. Schulausschuss: Frank Höschen, Nils Malescha, Nicole Lukat

11. Wahlprüfungsausschuss: Nils Malescha, Kai Hemsteeg

12. Rechnungsprüfungsausschuss: Kai Hemsteeg, Anabel Jujol, Wilfried Adamy

13. Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation: Wilfried Adamy, Kai Hemsteeg, Nils Malescha

14. Finanzausschuss: Kai Hemsteeg, Anabel Jujol, Matthias Stadtmann

bisher bestellte Beiräte: Ältestenrat: Kai Hemsteeg

Seniorenbeirat: Ulrich Tang, Jürgen Wüst

Neuigkeiten aus der Fraktion

• sechs Aufsichtsräte per Los
• RGE, Suchthilfe, Kurhaus, EVB, Jugendhilfe, Forensische Klinik
• oder mit Minderheitenschutz in elf Aufsichtsräten.

aBPT

• Wer kann soll hinfahren
• Es gibt Busse
• Aus Bochum sind Plätze frei.

Sonstiges

• [[1]]

Nächstes Treffen

 Datum:   01.07.2014
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
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