NRW:2014-06-12 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 12.06.2014 ab 19:43 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Protokollant: Daniela Merz

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

entschuldigt

• Fabian Palm
• Christian Roß
• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

• Keine

Organisatorisches

• Genehmigung des letzten Protokolls
  • Änderungswunsch: Aufnahme des Links zum Fraktiosprotokoll
• Abstimmungen können heute nicht durchgeführt werden mangels Beschlussfähigkeit

• TO für nächsten AK
  • Änderung der Beschlussfähigkeit

• Pressesprecher
  • Für AK, Fraktion und Stadt Unna getrennt
  • Heike wird ihr Amt als Pressesprecherin für Unna kommisarisch führen bis zur nächsten KMV
  • Für den AK sollen dies in Zukunft die AK-Koordinatoren übernehmen

• Wahl der Koordinatoren bei der nächsten Sitzung.
  • Das Amt des Stellvertreters steht zur Verfügung

• Auflösung der Crew TUX für Dienstag geplant, da nur noch AK-Mitglieder Mitglied sind und zur Zeit keine Wahlen anstehen

Bericht aus der Fraktion

• Fraktion hat bei der Volksbank ein Konto eröffnet.
• Schul- und Sport-Ausschüsse bleiben getrennt
• Beiräte weg außer Beirat Fahrrad
• Initiative Klimaschutz bleibt
• Ausschüsse werden ermächtigt AKs zu gründen bzw. Kommissionen einzusetzen
• Liste für die Besetzung der Ausschüsse bis Mittwoch morgen
• wenn keine Einigung, dann Losverfahren
• zur Änderung der Fraktionszuwendungen wird von der Verwaltung nur der Vorschlag mit 335.000 Euro Gesamtsumme zur Abstimmung kommen
• Wahrscheinlich wird die Fraktion einen eigenen Vorschlag einbringen
• Zweckverband der Sparkassen: 1 Sitz wird verlost. Hierfür ist allerdings eine Schulung erforderlich
• Sitzordnung: Fraktion verzichtet auf einen Sitz in der 1. Reihe weil die beiden Fraktionsmitglieder dann hintereinander sitzen würden

Termine

• 17.06. Stammtisch Unna und Crewtreffen
• 18.06. 16:00 Fraktionssitzung
• 18.06. 17:00 konstituierende Ratssitzung
• 26.06. HFA
• 24.07. AK Kommunalpolitik Unna

Themen

Stadtrat/Aufteilung der Ressorts

• AK-Mitglieder die den Ratsmitgliedern zuarbeiten können
• Schule, Kultur,
• Sachkundige (nicht sB) sollen ihre Kenntisse und Anregungen im AK einbringen
  • HFA: ?
  • Jugend, Senioren und Soziales: Axel
  • Schule: ?
  • Sport: Herr Pohle evtl. in Kooperation mit Fabian
  • Kultur: ?
  • Umwelt: Claus
  • ASBV: Daniel
  • FSO: Daniela

Beteiligungsverfahren/Tools

• Abgeordnetenwatch, neue Liste des Rats => Update
  • Finanzierung?
• Mängelmelder, Heike recherchiert
• OpenAntrag, Heike recherchiert
• Offene Kommune, Heike recherchiert
• WikiArgument: als basisdemokratisches Tool
• Pressearchiv, falls der Hellweger zustimmt, möglicherweise Abo

Geschäftsordnung des Rates

• Nichtöffentlichen Teil einschränken, Redezeitbegrenzung auf 5 Min.
• kein eigener Antrag zu den Fraktionszuwendungen

Weitere Themen

• Runder Tisch Gartenvorstadt
  • Anfrage über die Mailingliste
• Aktionswoche: Ich und meine Stadt
  • Austellung und konsumkritischer Stadtrundgang
  • RM werden Einladung wahrscheinlich nicht wahrnehmen
• Toolschulung
  • Thema auf einen Zeitraum nach der Sommerpause verschoben

Ende der Sitzung

21:45 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 24.07.2014 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.