NRW:2014-05-27 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Essen, Unperfekthaus
 Datum:    27.05.2014 
 Uhrzeit:  19:00 bis 23:00 Uhr


Anwesende Mitglieder

Gäste

  • einige

Tagesordnung

Misstrauensantrag Frank Fitzke

  • Wir stimmen darüber ab, ob wir dem Antrag von Frank Fitzke zustimmen und ihn als Büropiraten entlassen: 12 Nein-Stimmen, keine Ja-Stimme: Wir lehnen den Antrag einstimmig ab.


KommWahl Rückschau- Wahlabend, Wahlkampf (kurz)

  • Wahlabend UpH, ab 19 Uhr im Rathaus
  • schlechte Stimmung bei Grünen und SPD: keine klaren Mehrheiten
  • Raum 2.26 nahezu unzumutbar, BIG und AED waren mit uns da, Video-DJ der Verwaltung war spitzenmäßig
  • kleiner Eklat: einem von uns wurde mit Polizei gedroht, sollte die Pfandflaschen wieder zurück bringen und nicht klauen (aber das waren unsere ;-)
  • Arbeit in Wahlprogramm hat sich vermutlich nicht ausgezahlt
  • zu wenig Manpower, Erwin S. ist unser Held
  • ganz merkwürdig: Überruhr
  • kein Rückenwind aus Bund oder Land
  • Erstwähler: nicht mitgenommen
  • personenbezogener Wahlkampf kritisch
  • super Wahlprogramm und Themenflyer, Fluglärm in Stadtwald erfolgreich, mit wenig Budget das Maximum rausgeholt
  • sehr engagierter Wahlkampf, inhaltliche Begeisterung
  • Strategie Europawahl sehr enttäuschend
  • super Gespräche an den Infotischen
  • Aufkleber schwierig legal zu platzieren bzw. an den Mann/ die Frau zu bringen, Karten als Werbeträger sehr gut und auch günstig, Kulis waren zu billig und bewirkten negative Resonanz, Flyer kamen sehr gut an
  • gute Resonnanz an den Infotischen, aber gegen Betonstammwähler schlechte Karten
  • früher anfangen mit Wahlkampf
  • Budget ist wichtig, Schulen angeschrieben

apres Wahl: Kai und Wilfried

  • viele Gespräche geführt
  • keine Fraktion, weil nur zu zweit
  • Ziel: Fraktionsstärke
  • Transparenz nur mit Fraktion
  • zwei gewählte Mitglieder der LINKEN und Die Partei haben Vorgespräche mit Kai und Wilfried geführt
  • Anabel und Sylvia kommen gegen halb neun vorbei
  • Alternativen: Juniorpartner bei anderen Parteien, viele Gründe sprechen aber für schwierige Verhandlungen
  • viele Gespräche mit Presse, CDU, EBB, etc.
  • sehr große inhaltliche Überschneidung mit Anabel und Janina
  • viel Druck von allen Seiten: Gefühl, übertölpelt zu werden


Sitzverteilungsplan bzgl. Ausschüssen

Sitzverteilungsplan: http://ipir.at/rgebnisomwahlssen2014

Prioritätenliste

Wilfried:

  • Bürger Wlan - wie Freifunk
  • Flugraumnutzungsabgabe
  • Mobile Bürgerbüros

Kai:

  • Transparenz in der Konzern Stadt
    • Stellenbesetzungen in Leitungspositionen und Tochtergeselschaften
  • Einrichtung einer Compliance Abteilung
  • Bezahlbarer Wohnraum (Mitewohnungen und Eigentum)
  • Wirtschaftsförderung

Stimmungsabfrage

  • Haltet ihr das für vernünftig , wenn Kai und Wilfried den Prozess der Fraktionsbildung fortführen?
    • Überwiegend dafür.
  • Stimmen wir mit der inhaltlichen Priorisierung mit Wilfried überein?
    • Überwiegend dafür.
  • Stimmen wir mit der inhaltlichen Priorisierung mit Kai überein?
    • Überwiegend dafür.


AV Ruhrparlament

  • Aufstellungsversammlung findet in Dortmund statt.
  • Wir dürfen das Regionalparlament Ruhr und das Parlament zum Landschaftsverband Rheinland

Deplakatierung

  • Nicht runter reissen sondern die Kabelbinder zerschneiden
  • Die Kabelbinder nicht an den Laternen lassen

Beendigung des Stammtisches

Nächstes Treffen

 Datum:   03.06.2014
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

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