NRW:2014-05-27 - Protokoll Arbeitskreis KULNV

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Organisatorisches


Protokoll

  • Protokoll vom 29.04.14:

https://ak-kunlv-nrw.piratenpad.de/MU-2014-04-29 Protokoll wird einstimmig angenommen

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

Gäste =

entschuldigt abwesende Teilnehmer

danebod

== Aufnahme/Austritt

Aufnahme neuer Mitglieder

Themen

Aktuelles aus dem Landtag

  • Antrag SPD/Grüne Schafzüchter

Antrag zur Stärkung der Schäfer und Schafzüchter in NRW, noch keine Dokumentennr, sobald es da ist geht der Antrag über die ML 2 Punkte für den Bund, viele fürs Land, es soll mehr Geld geben da Schäfer u.a. Deichpflege betreiben Kernforderung der Schäfer (Zuschüsse für Agrardiesel, Kraftstoffsteuerermäßigung 11l pro Mutterschaf und Jahr) fehlt in dem Antrag, Landwirte und Imker bekommen diese, Schäfer nicht, daher kommt ein Änderungantrag der PIRATEN der die Kernfoderung ergänzen soll

  • Ölleck in Gronau

Ausführliche Berichterstattung im Ausschuss, Ort des Lecks immer noch nicht bekannt, Ursache auch noch nicht, aber angeblich wird alles gut... Druck wurde weggenommen sodass angeblich kein Öl mehr in die Wiesen läuft, es watet zumindestens keiner mehr im Öl... bisher keine Aussagen zu Entschädigungen Geschädigter

  • Kleine Anfrage Nerzfarmen

Antwort ist da, 1 Farm gibt es noch, soll geschlossen werden, klagt aber dagegen Pelztierfarmen lohnen sich nur da die aktuellen Farmen bereits abgeschrieben sind, daher sind Neuansiedlungen wohl nicht zu befürchten.

  • Kleine Anfrage Biodiversität

kommt nach der Sommerpause, wird verknüpft mit nachfrage zu unserem Bienenantrag, da der auch eine Strategie zum Thema Biodiversität enthält

Thema Verbraucherschutz

Antrag im Juli Plenum, Verbraucherschutz sollte idealerweise Staatsziel werden und in der Landesverfassung verankert werden Da zurzeit eine Verfassungskommision tagt, sollten wir diesen Antrag eigentlich erstmal nicht stellen wegen inhaltlicher Überschneidungen, da dort aber gar nichts inhaltliches behandelt wird, machen wir es jetzt doch

March against Monsanto

vermutlich wegen Kommunal- und Europawahl untergegangen nur Bericht in der Lokalzeit ca. 1000 Leute, schöne bunte Demo, es wurde getanzt, gab ne Sitzblockade, Traktoren, am Ende gabs Suppe aus Biogemüse, plus ein Markt und eine Samentauschbörse Grüne waren nicht auf der Demo, am Ende kamen kurz 4 mit Fahne, haben sich selbst für Facebook fotografiert und sind dann wieder gegangen

Thema Raffinerie Gelsenkirchen

wurde bereits mehrfach vertagt, da keiner aus dem Landtag anwesend:

  • Zur nächsten AK4-Sitzung im Landtag kommen 2 Gelsenkirchener, um die Problematik darzustellen. Die Raffinerie schmeißt 19 t cyklische aromatische Kohlenwasserstoffe im Jahr in die Luft. Sie soll erweitert werden, weiterer Flächenfraß und unklar ist, was da genau geplant ist. Gelsenkirchen hat die höchste Kindersterblichkeit aller Städte in NRW.

Gibt es bzgl. der Kindersterblichkeit in Gelsenkirchen eine Ursachen -Studie? - Ansonsten ist es ja nun mal leider nur eine Kummulation. Simone meint sich zu erinnern dass es keine Studie gibt Die 2 Gelsenkirchener haben schon 2x den AK4 besucht, waren mit den Aussagen der Landesregierung nicht zufrieden... danebod könnte dazu mehr sagen ist aber in Peking

Sonstiges

  • Fracking an Niedersächischen Schulen

http://www.polenum.com/politik_energie_umwelt_meinung/fracking-als-oberstufenfach-lobbyisten/ hatte nach Rücksprache mit Schreibrephorm ihm den Link geschickt, da das ja auch Moni betrifft, bis jetzt leider keine Rückmeldung

  • "Grüne Brücken" in NRW?

http://www.wahnerheide.net/gruenbruecken-verbinden-koenigsforst-und-wahner-heide,221,1.html http://www.strassen.nrw.de/service/presse/meldungen/2010/100810-02.html Kleine Anfrage zum Sachstand, Wieviele gibt es, was sind die Kostenfaktoren, gibt es untersuchungen zur Unfallreduktion

  • Gespräch mit BUND zum Thema Haltungsbedingungen für Puten, nach der Sommerpause wird nachgefragt wie da der Stand ist, da Landesregierung tätig werden wollte
  • Bitte von Kai, er will die AG Energiepolitik auf Umweltebene wiederbeleben, die tagt 14tägig Dienstags ab 20.30Uhr, er hätte beide Mumble gerne am gleichen Tag
  • Lavor möchte ein Vernetzungstreffen zwischen AKs, MdL und Stadträten --> soll eine Art TdpA geben, Zielsetzung für die nächsten 2-3 Jahre soll festgelegt werden

Herr Winkler vom Zoo Duisburg hat Simone zur Delfinarienbesichtigung eingeladen, sie würde, wie von ihm in der Anhörung zugesagt, vor Ort gerne Einblick in die Bücher nehmen und den AK mitnehmen

Ende der Sitzung

20.02 Uhr

nächster Termin

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:* Sekhmet
Protokoll abgezeichnet von: * Claudia Hagenschulte

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
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