NRW:2014-03-30 - Protokoll Ortsmitgliederversammlung Unna Wahlprogramm

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

30.04.2014 Ortsmitgliederversammlung Unna - Wahlprogramm

1) Begrüßung und Eröffnung

• 16:59 Claus Palm eröffnet die Versammlung
• 5 Piraten sind akkreditiert

2) Wahl des Versammlungsleiters

• Claus Palm schlägt sich als Versammlungsleiter vor
  • Claus wird einstimmig gewählt, keine Gegenstimmen

3) Wahl des Schriftführers

• Claudia Steimann wird als Schriftführer vorgeschlagen
  • Claudia wird einstimmig als Schriftführer gewählt, keine Gegenstimmen

4) Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
  • Die Tagesordnung wurde mit der Einladung per Mail versandt
  • Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Vorschlag, das Wahlprogramm modulweise abzustimmen.
  • Abstimmung, dass das Wahlprogramm modulweise abgestimmt wird
  • einstimmig angenommen
• 17:03 Ein weiterer Pirat wird akkreditiert - wir haben jetzt 6 akkreditierte Piraten

Abstimmung über das Wahlprogramm für Kommunalpolitik Unna (modulweise)

• - Piratenpad Entwurf des Wahlprogramms

Modul 1 "Demokratie und Bürgerbeteiligung

• Modul 1 wird einstimmig angenommen (6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 2 "Transparenz"

• kurze Vorstellung der letzten Änderungen
• Weitere Fragen zu Modul 2? Nein
• Modul 2 wird einstimmig angenommen ((6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 3 "Bauen und Verkehr

• Diskussion über das Modul
• nach Änderungen keine weiteren Fragen
• Abstimmung über Modul 3
• Modul 3 wird einstimmig angenommen ((6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 4 "Rat und Verwaltung"

• Kurze Vorstellung des Moduls
• Abstimmung über Modul 4
• Modul 4 wird einstimmig angenommen ((6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 5 "Umwelt und Energie"

• Kurze Vorstellung des Moduls
• Abstimmung über Modul 5
• Modul 5 wird einstimmig angenommen ((6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 6 "Schulpolitik"

• Kurze Vorstellung des Moduls
• Anmerkung wegen redaktioneller Änderungen (Schreib- und Grammatikfehler) - Die heute beschlossene Version des Wahlprogrammes wird in das Wiki eingestellt. Dort sind dann Änderungen klar nachvollziehbar und vorherige Versionen ersichtlich.
• Abstimmung über Modul 6
• Modul 6 wird einstimmig angenommen (6 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)
• 17:32 1 Mitglied verlässt die Versammlung, wird von der Akkreditierung genommen,
• Wir haben jetzt 5 Akkreditierte Mitglieder

Modul 7 "Jugend und Soziales"

• Kurze Vorstellung des Moduls - keinie weiteren Fragen
• Abstimmung über Modul 7
• Modul 7 wird einstimmig angenommen (5 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 8 "Kultur"

• Kurze Vorstellung des Moduls - keine weiteren Fragen
• Abstimmung über Modul 8
• Modul 8 wird einstimmig angenommen (5 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 9 "Wirtschafts- und Finanzpolitik"

• Kurze Vorstellung des Moduls - keine weiteren Fragen
• Abstimmung über Modul 9
• Vorschlag, den Absatz Wirtschaftsförderung zu entfernen
• Den Abschnitt Wirtschaftsförderung zu entfernen wird einstimmig beschlossen ((5 Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen, keine Enthaltung)
• Abstimmung über Modul 9
• Modul 9 wird einstimmig angenommen (5 Ja-Stimmen, 0-Nein, keine Enthaltung)

Modul 10 "Strukturmaßnahmen Ländlicher Raum"

• Kurze Vorstellung des Moduls - keine weiteren Fragen
• Abstimmung über Änderungen - 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung, keine Enthaltung
• Abstimmung über Modul 10
• Modul 10 wird einstimmig angenommen (4 Ja-Stimmen, 0-Nein, 1 Enthaltung)
• 1 Pirate verlässt die Versammlung - wir haben jetzt 4 akkreditierte Piraten

Diskussion über Plakatmotive

• Da Lünen entgegen Abstimmung am Freitag der AK Lünen ein eigenes Motiv diskutiert, und Mittwoch Deadline für ein Design sein sollte, sollte der AK Unna ein eigenes Motiv gestalten.
• Diskussion über Plakatmotive
• 18:30 ein Pirat verlässt die Versammlung
  • Wir haben jetzt 3 akredditierte Mitglieder

Ende der Veranstaltung: 19:45

Bugspriet 23:55, 30. Mär. 2014 (CEST)