NRW:2014-03-18 - Protokoll Arbeitskreis KULNV

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Organisatorisches

Keine Sitzung da nicht beschlußfähig

Protokoll

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

]

=

abwesende Teilnehmer

== Aufnahme/Austritt

Aufnahme neuer Mitglieder

Themen

Wahl Koordinator

Anträge LPT 2014/1=

  • Jens formuliert einen Themenschwerpunkt-Antrag zum Thema TTIP/TAFTA Datenschutz Verbraucherschutz, wird ein sonstiger Antrag
  • schickt es über die ML, ist aktuell noch nicht fertig

Delfinarienantrag

Demo vor dem Landtag am 28.04. ab 12Uhr --> Ankündigung über Twitter und ML

Thema Mastställe

kleine Anfrage zu dem Thema um Daten abzufragen und damit weiterzuarbeiten Pia erstellt mit Hilfe von Jens eine Kleine Anfrage zu dem Thema https://warendorf.piratenpad.de/BauG

Thema Verbraucherschutz

Jens hätte gerne wieder mehr Verbraucherschutz im AK zum Ideen sammeln http://www.vz-nrw.de/home Jens bitte sich bis zum nächsten Mal Gedanken dazu zu machen Basti: Regionale Herkunft? http://www.vz-nrw.de/Von-wegen-regionale-Herkunft Prüfen: Milch mit Herkunftsbezeichnung muss wohl nur in der Region abgefüllt werden.

Förderabgabe Braunkohle

Antrag wird jetzt in Landtag eingebracht. Wurde vorher vom LPT als Positionspapier abgestimmt. Bisher wird auf alle Bodenschätze eine Förderabgabe erhoben. Bei Braunkohle ist das nicht so, weil der gültige Vertrag älter ist als das Bergbaugesetz. Frage ist: Wollen wir die Braunkohle noch und wie notwendig ist diese Energiequelle. Planbarer Ausstieg aus Braunkohle Bergbau soll erarbeitet werden. Die Förderabgabe für Braunkohle soll erhoben werden und angespart, um den Ausstieg aus der Braunkohle zu finanzieren. Fondbasiert. RWE behauptet Förderabgabe wär verfassungswidrig. Bei Recherche ist Kai auf einen Grünen Antrag aus dem Bundestag gestossen, der praktisch wortgleich ist mit unserem Antrag. Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages hat festgestellt, dass Förderabgabe nicht verfassungswidrig ist.

Ende der Sitzung

  • 19:30 Uhr

nächster Termin

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
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