NRW:2014-03-08 - Protokoll KMV-AV Kreis Unna Kreistagskandidaten

Protokoll

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KMV/AV Unna zur Aufstellung der Kanidaten für die Kreistagswahl

• Termin: 08.03.2014 um 17:00
• Ort: La Taverna, Werner Str. 50, 59368 Werne - Stockum

17:00 Die Akkreditierung ist eröffnet

• 15 Akkreditierte Piraten.

1) Begrüßung und Eröffnung

• 17:25 Claus eröffnet die Versammlung und schlägt sich selbst als Versammlungsleiter vor.

2) Wahl des Versammlungsleiters

• Er wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt,
• Es wurde ordnungs- und fristgem. eingeladen. Alle akkreditierten Mitglieder sind vorschlagsberechtigt. Eine Bindung an Beschlüsse anderer Organe besteht nicht.
• Bestehen Zweifel am Wahlrecht eines akkreditieren Mitglieds?
  • nein, es werden keine Zweifel geäußert
• Presse und Gäste werden ohne Gegenrede zugelassen
• Film und Fotoaufnahmen werden ohne Gegenrede zugelassen
• Rederecht für Gäste wird ohne Gegenrede zugelassen

3) Wahl des Schriftführers

• Claudia Steimann schlägt sich vor.
• Keine Gegenstimmen. Claudia wird einstimmig zum Schriftführer gewählt.

4) Abstimmung über die Tagesordnung

• Die Tagesordnung ist mit der Einladung versandt worden als vorläufige TO.
  • Es liegen bereits 2 Änderungsvorschläge vor
  • GO-Antrag auf Änderung der TO 1): Zwischen Punkt 6 und Punkt 7 Aussprache und Abstimmung ob wir tatsächlich zur Kreistagswahl antreten -
• GO-Antrag auf Änderung der TO 2): Wollen wir einen Landratskandidaten aufstellen?
  • `1) Wird einstimmig angenommen.
  • Der 2. Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen.
• Es gibt keine weiteren Änderungsanträge zur TO

5) Ernennen von 2 Zeugen der Versammlung

• Zeugen der Versammlung werden benötigt.
  • Christian Gebel und Susanne Klüter stellen sich als Zeugen zur Verfügung. Es gibt keine Einwände. Die beiden werden als Zeugen benannt.

6) Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wurde mit der Einladung versandt. Die Wahlordnung ist Bestandteil der Geschäftsordnung.
  • Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

7) Wahl des Wahlleiters

• Dieter McDevitt stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung, Christian Gebel stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung. Claudia stellt heraus, dass der Wahlhelfer benannt wird.
  • Dieter und Christian werden einstimmig bestätigt.

6a) Aussprache: Wollen wir zur Kreistagswahl antreten oder nicht.

• Die Versammlungsleitung bittet um Wortmeldung.
• Cornelius: Anfang Januar gab es ein Votum, dass wir zur Kreistagswahl antreten. Dazwischen liegen #Bombergate und die kritisierte Europawahlliste, was die Frage nach unsererer Identität aufgeworfen hat. Sind wir eine moderne sozialliberale Partei, oder eine linke Partei? Wir haben in Unna und in Lünen Identitäten erarbeitet in der Kommunalpolitik. Mit diesen Identitäten können wir antreten. Im Kreis sind wir noch nicht groß in Erscheinung getreten. Diese Identität ist unklar innerhalb der Partei - in Unna besteht Einigkeit.

In zahlreichen Medien kam die Reaktion dass Piraten keinen Wahlkampf machen wollen. Kreiswahlkampf heißt Engagement. Wollen die Anwesenden das leisten oder nicht? Wir sollten entweder sagen, ja wir wollen das, auch mit den Konsequenzen. Bei Wahlkampf zur Stadtratswahl gibt es einen Mitnahemeeffekt. Cornelius ist bereit auf die Rerserveliste zu gehen und engagierten Wahlkampf zu machen. Dahinter sollten aber Menschen stehen.

• Christian: Es sind einige Menschen gekommen. Diese sind nicht hier, weil ihnen das egal ist. Diese Menschen zeigen durch Anwesenheit Engangement. Ihr seid die Piraten - wir sind hier die Piraten. Sachbezogen.
• Claudia: Wir haben ein beschlossenes Programm. Wir vertreten dieses Programm, und nicht das, was einzelne fordern. Wir sind diejenigen, die das Programm herüberbringen, und sollten dies nicht ein paar Lauten, die andere Positionen vertreten überlassen.
• Marc. Auch wenn man in Lünen und Unna antritt, werden Bürger nach Themen fragen, die eigenltich Kreis waren - wie zum Beispiel Nahverkehr. Hierüber kann nur über den Kreis Einfluss genommen werden, auch die Informationen liegen im Kreistag vor. Es ist deshalb wichtig, Menschen im Kreistag zu haben. Er sieht Synergieeffekte für die Wahl. Der Bürger in den anderen Kreisgemeinden geht bei sich zum Amt und kümmert sich nicht darum, ob das Stadt oder Kreis ist. Wenn wir mitspielen wollen, dann auf allen Feldern.
• Heike widerspricht, und betont, dass wir auch eine Kreisidentität haben. Wir haben uns im Kreis unterstützt. Sie sieht diese Kreisidentität gegeben. Die Piraten im Kreis sind sich in grundlegenden Dingen einig. Wir sollten den Gates nicht eine derartige Bedeutung geben.

Wir haben weiße Flecken auf kommunaler Ebene und sollten deshalb (kreisweit) wählbar sein.

• Jeannine kann verstehen, dass #Bombergate ärgert, und dass Dinge hinterfragt werden. Sie konzentriert sich deshalb stärker auf Kreispolitik. Piraten sind thematisch in der Parteilandschaft alternativlos. Es gibt eine Mehrheit in der Piratenpartei, die sich nicht einer lauten Gruppe anschließt.
• Jörg steckt keine Energie in die Europawahl - die Wahl ist durchaus miteinander verküpft.

Informationsstände sind schwierig, wenn man auf Europawahl angesprochen wird.

• Frank: kann die Bedenken ein Stückweit nachvollziehen. Dummes Thema zur falschen Zeit. der Kreis ist nicht Europa. Vernünftige Politik startet lokal.

Zurückziehen überlässt den Vollpfosten das Ruder

• Christian: Wir haben jederzeit die Chance mit der Politik aufzuhören und nach Hause zu gehen. Wir sollten die Chance nutzen.
• Claudia. Wir geben die Themen auch Europaweit vor. Wir haben Beschlüsse und sind die, die diese vermitteln.
• Marc: vor 1 Jahr ging es um die Diskussion Kreistag ja oder nein. In der Diskussion wurde gesagt "Dann regiert der Kreis auf die Stadtebene herunter." Das Argument ist seiner Erfahrung nach anders herum. Die kommunale Ebene bringt diese Ideen in den Kreis - lt. seiner Erfahrung im Kreistag in/der Kreispolitik.
• Cornelius findet die Diskussion sehr ermutigend. Es ist klar erkennbar dass wir den Weg gehen wollen. Dann sollen wir den Weg auch gehen.
• 17:50 keine weiteren Wortmeldungen zum Thema
• 17:52 kurze Unterbrechung für Getränkebestellung
• 17:55 Abstimmung, ob wir zur Kreistagswahl antreten wollen

mit 15 Stimmen, 0 Enthaltungen, keine Neinstimmen angenommen

• Gibt es jemanden der bereit wäre sich als Landratskandidat zur Verfügung zu stellen
• Dieter: Wortmeldung: zurückstellen, bis wir die Liste gewählt haben, dann kann sich derjenige, der auf Platz 1 ist überlegen, ob er für den Landrat kandidiert. Aussicht gewählt zu werden ist nicht zu groß.
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt:
  • In der Wahlordnung ist vorgesehen, darüber abzustimmen ob die Direktkandidaten für die Bezirke, in denen es nur einen Kandidaten gibt die Kandidaten in einem Wahlgang gewählt werden.
  • Christian Gebel weist darauf hin, dass dann alle Kandidaten auch ankreuzt werden müssen (Ja, nein, oder Enthaltung), damit der Stimmzettel gültig bleibt.
• Abstimmung ob wir die Kandidaten in einem Wahlgang wählen.
  • 17:59 Abstimmung: 15 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein

9) Vorstellung der Direktkandidaten

• 18:00 Claus bittet die Kandidatenliste zu eröffnen für weitere Kaniddaturen und übergibt an Dieter.
• Dieter erklärt, dass der Wohnort im Kreis Unna gemeldet sein muss, und dass ein Direktkandidat kein Parteimitglied sein muss.
• 18:07 Dieter schließt die Liste, die Kandidaten haben jetzt die Gelegenheit sich vorzustellen.

10) Wahl der Direktkandidaten

• 1 Selm Jeannine Tembaak
• 2 Selm Michael Richter
• 3 Werne Claas Reiner
• 4 Werne - nicht besetzt
• 5 Lünen Michaela Hehemann
• 6 Lünen Reiner Dzuba
• 7 Lünen Claudia Steimann
• 8 Lünen Marc Elsbeck
• 9 Lünen Jörg Wittemeier
• 10 Lünen Ralf Schaefer liegt vor
• 11 Lünen Sascha Gottwald
• 12 Bergkamen
• 13 Bergkamen Daniela Merz
• 14 Bergkamen Sinan Yigit liegt vor
• 15 Bergkamen Günter Mester liegt vor
• 16 Kamen Claudia Stahlhut liegt vor 17 Kamen Frank Nobis
• 18 Kamen
• 19 Kamen Daniel Schulz-Forthaus liegt vor 20 Bönen Martin Jütte
• 21 Bönen/Unna Cornelius Blanke
• 22 Unna Christoph Tetzner
• 23 Unna Christian Roß
• 24 Unna Heike Palm
• 25 Unna Fabian Palm
• 26 Unna Claus Palm
• 27 Holzwickede Stefan Diekmann
• 28 Holzwickede/Fröndenberg Annika Palm
• 29 Fröndenberg Martin Sommer liegt vor
• 30 Schwerte Karin Grade liegt vor
• 31 Schwerte Andreas Pirner
• 32 Schwerte
• 33 Schwerte

• Jeannine verzichet auf die Vorstellung, erklärt genug Zeit zu haben sich vorzustellen
• Michael Richter stellt sich vor, und hatte ausreichend Zeit
• Claas Reiner ist nicht anwesend
• Michalea stellt sich vor
• Claudia steimann verzichtet auf die Vorstellung und erklärt genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.
• 18:09 Marc Elsbeck stellt sich vor - genug Zeit
• 18:10 Jörg Wittemeier stellt sich vor - genug Zeit
• 18:11 Ralf Schäfer - verzichtet - genug Zeit
• Sascha Gottwald stellt sich vor - genug Zeit
• `Daniela Merz stellt sich vor - genug Zeit
• Sinan - nicht da
• Günter - nicht da - Zustimmungserklärung liegt vor
• Claudia stahlhut - nicht da
• 18:12 Frank Nobis stellt sich vor - genug Zeit
• Daniel Schulz - nicht da
• Mrtin Jütte - niht da
• 18:13 Cornelius Blanke stellt sich vor - hatte genug Zeit
• Christoph Tetzner heute nicht da
• `18:14 Christan Ross stellt sich vor - genug Zeit
• Heike Palm stellt sich vor - genug Zeit
• Fabian Palm stellt sich vor -
• Claus Palm stellt sich vor - hatte genug Zeit
• Stefan Wegmann - nicht da
• Annika Palm - nicht da
• Martin Sommer stellt sich vor - genug Zeit
• Karin Grade - nicht da
• 18:16 Andreas Pirner - stellt sich vor - genug Zeit
• 18:17 Es gibt keine Weiteren Fragen an die Kandidaten - Unterbrechung zur Erstellung der Wahlzettel
• 18:30 es geht weiter
  • Dieter erklärt den Wahlzettel - Der Wahltettes ist nur gültig wenn in JEDER Zeile eine Auswahl getroffen wird. WEitere Kreuze machen den Zettel ungültig.

Er weist auf die Pflicht zur geheimen Wahl hin.

• 18:32 Die Urne wird leer vorgezeigt. Der Wahlgang wird vom Wahlleiter eröffnet.
• 18:45 Der Wahlgang wird vom Wahlleiter geschlossen
• Pause zum Auszählen der Wahlzettel

Abstimmergebnisse der Wahlergebnisse

• Wahlbezirk 1: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 2: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 3: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 4: nicht besetzt
• Wahlbezirk 5: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 6: 14 Ja Stimmen, keine Nein, 1 Enthaltung
• Wahlbezirk 7: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 8: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 9: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 10: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 11: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 12: nicht besetzt
• Wahlbezirk 13: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 14: 14 Ja Stimmen, keine Nein, 1 Enthaltung
• Wahlbezirk 15: 14 Ja Stimmen, keine Nein, 1 Enthaltung
• Wahlbezirk 16: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 17: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 18: nicht besetzt
• Wahlbezirk 19: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 20: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 21: 14 Ja Stimmen, keine Nein, 1 Enthaltung
• Wahlbezirk 22: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 23: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 24: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 25: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 26: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 27: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 28: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 29: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 30: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 31: 15 Ja Stimmen, keine Nein, keine Enthaltung
• Wahlbezirk 32: nicht besetzt
• Wahlbezirk 33: nicht besetzt
• 18:52 Wir haben ein Ergebnis Alle Direktkandidaten sind gewählt
• Alle besetzten Wahlbezirke sind bestätigt.

11) Vorstellung der Kandidaten für die Reserveliste

• 18:54 die Liste zur Reserveliste ist jetzt eröffnet. Weitere Interessenten können sich jetzt beim Wahlleiter melden.
• 19:01 Dieter erklärt das Wahlverfahren für die Reserveliste.
• Für die Plätze 1 - 4 werden einzelne Wahlgänge durchgeführt.
• Für Plätze 5 - 10 werden wir eine Platzierungswahl vornehmen
• 19:04 Die Kandidatenliste wird jetzt geschlossen; die Liste für den Listenplatz 1 wird geschlossen. Für die weiteren Platzierungen können sich jeweils wieder Kandidaten melden.
• 19:07 Wir haben die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Wahlzettel ausgelost.

19:07 Christian Ross stellt sich vor. Er bestätigt, dass er ausreichend Zeit hatte, sich vorzustellen.

• 19:08 Cornelius Blanke stellt sich vor. Er hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.
• 19:10 Ralf Schäfer stellt sich vor. Er hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.
  • Fragen - Ralf steht auch auf Platz 1 für Stadtrat Lünen, schafft er auch zeitlich Kreistag Platz 1? Als Beamter gibt es gesetzliche Regelungen, dass dies zeitmäßig möglich ist. - er hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen.
• 19:11 Noch die gleiche Frage an Christian: hat er ausreichend Zeit, Kreistag und Stadtrat Unna (Platz 3) zu erfüllen. Zeiten im Kreistag sind unglücklich. Er traut sich das aber vor.
• Frage: Was macht ihr am 13. Mai um 18:30 - Einladung zu Vorabend Politik in Selm und am 16. Mai - Podiumsdiskussionen - Würden sich die Kandidaten bereit erklären sich dort zu präsentieren.
• * alle 3 Kandiaten würden daran teilnehmen.

12) Wahl der Kandidaten für die Reserveliste

• 19:15 keine weiteren Fragen, der Wahlleiter zeigt die Urne leer vor und eröffnet den Wahlgang für Listenplatz No. 1
• 19:21 der Wahlgang ist geschlossen.
• Pause zur auszählung der Stimmen
• 19:28 Auf Platz 3 mit 7 Ja 4 Nein 4 Enthaltung der Cornelius Blanke = 22 Punkte
• Platz 2:. mit 9 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltungen Christian Roß = 18 Punkte
• Platz 1. 9 Ja 1 Nein 5 Enthaltungen, Ralf Schäfer = 23 Punkte
• alle 3 Kanditaten sind über 50 % gekommen
• 19:29 Wir brauchene einen neuen Zeugen der Versammlung, da Susanne die Versammlung verlassen muss.
• Frank Nobis wird aufgestellt - er war von Anfang der Veranstaltung an da.
• 19:31 Ralf Schäfer nimmt die Wahl für den Reservelistenplatz 2 an
• `19:31 die Liste für den Platz 2 ist jetzt eröffnet.
• die Kandidaten, die nicht gewähtl wurden, treten erneut an.
• Die Kandidatenliste wurde ausgelost, keiner der Kandidaten hatte Einspruch auf die Art der Aus!losung
  • Reihenfolge Cornelius Blanke - Cornelius verzichtet auf eine erneute Vorstellung
  • 19:38 Sascha Gottwald - Sascha stellt sich vor
  • Fragen: Identität im Kreis: wieviel weißt Du über die Poltik und die Piraten im Kreis- 3 Jahre Mitgliedschaft, vorher nicht aktiv, aber mitverfolgt.
  • 19:39 es gibt keine weiteren Fragen
• 19:39 Christian Roß: verzichtet auf erneute Vorstellung - hatte genügend Zeit sich vorzustellen
• 19:40 Andreas Pirner: stellt sich vor.
• Befragung
• er hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
• 19:40 Marc Elsbeck stellt sich vor.
  • Für welche Partei im Kreis gesessen: für die STATT-Partei, die Statt-Partei hat Grundsätze die mit dem Piratenkonzept übereinstimmen (Transparenz), es gibt dort nicht mehr genügend engagierte Menschen.
  • Warum erst jetzt Entscheidung Beitritt? Wegen der Wahl?
  • hat schon vorher mit dem Gedanken gespielt, will auch für den Kreis präsent zu sein.
  • wollte sauberen Abschluss mit der STATT-Partei
• 19:46 keine weiteren Fragen
• Einschub: bislang hatten wir die Vereinbarung dass die Reserveliste nur Mitgliedern der Piratenpartei offen stellt - hier Sonderfall, dass er heute den Aufnahmeantrag vorgelegt hat. Bestätigung über den Landesvorstand konnte heute nicht mehr eingeholt werden. Will die Versammlung erlauben, Marc für die Reserveliste zu kandidieren?
• Argument: Jeder andere Kandidat könnte seine Mitgliedschaft spontan beenden
• Er hat seinen Willen bekundet, Mitglied zu werden, Fürsprache für Kandidatur
• Cornelius stellt den Antrag, dies zuzulassen
• Claudia ändert den Antrag darauf gehend ab ,dass der heute auf dieser Veranstaltung, heute seinen Mitgliedsantrag abgegeben hat, für die Resereveliste kanidieren darf.
• Gibt es jemanden, der sich anders entschieden hätte, wenn er gewusst hätte, dass auch Nichtmitglieder auf die Reserveliste aufgenommen werden?
  • Niemand hätte anders kandidiert.
• Machen wir die Veranstaltung hierdurch anfechtbar, weil die Wahlordnung als Vorschlag im Vorfeld veröffentlicht wurde?
• Voraussetzungen für Kandidatur sind rechtliche, es gibt im Kreis keine explizite Satzung.
  • Hiermit gelten gesetztliche Regelungen.
• 19:53 Die Wahlurne wird leer vorgezeigt.
• Der Wahlgang ist eröffnet.
  • 19:57 Es wird ein Fehler auf dem Wahlzettel festgestellt - die Überschrift ist falsch. Die Wahlzettel werden wieder vom Wahlleiter eingesammelt; es werden neue Wahlzettel für diesen Wahgang gedruckt. Der 3. Wahlgang ist ungültig, der 4. Wahlgang wird für den Platz 2 der Reserveliste vorbereitet.
• 20:03 Der Wahlgang ist eröffnet (mit neu ausgedruckten Wahlzetteln)
• 20:07 letzter Aufruf zur Wahl - der Wahlgang ist geschlossen
• Unterbrechung zur Auszählung
• 20:10 Ein Teilnehmer verlässt die Versammlung - wir haben jetzt 14 akkreditiert Piraten
• 20:17 Wir haben ein Ergebnis: Wir benötigen eine Stichwahl
  • Cornelius Blanke 22 Punkte - 10 Ja - 3 Nein - 2 Enthaltung
  • Sascha Gottwald 11 Punkte - 4 Ja - 8 Nein - 3 Enthaltung
  • Christan 22 Punkte - 10 Ja - 3 Nein - 2 Enthaltung
  • Andreas Pirner 6 Punkte - 1 Ja - 10 Nein - 4 Enthaltung
  • Marc Elsbeck 9 Punkten - 2 Ja - 8 Nein - 5 Enthaltung
• Wir benötigen eine Stichwahl zwischen Cornelius und Christian
• 20:20 Ein Mitglied wurde erneut akkreditiert
  • Wir haben wieder 15 akkreditierte Mitglieder
• 20:27 der Wahlgang ist geschlossen
  • 15 abgebene Stimmen
  • 15 gültige Stimmen
  • 1 Enthaltung
• 7 zu 7 Stimmen - es wird gelost
• Auslosung per Zettelwahl
• Cornelius zieht seine Kanidatur um Platz 2 zurück, da er eine Auslosung nicht befürwortet.
• 20:33 Der Wahlleiter erklärt, dass die Stichwahl gültig, ist, wir aber nur noch 1 Kandidaten haben - damit ist Gewinner der Stichwahl und als Listenplatz 2 gewählt: Christian,

Christian Roß nimmt die Wahl an

• Der Wahlleiter fragt, ob noch jemand auf Listenplatz no. 3 kandidieren will
  • Cornelius Blanke
  • Jeannine Tembaak
  • Sascha Gottwald
  • Andreas Pirner
  • Marc Elsbeck
• 20:34 Die Liste wird geschlossen, die Reihenfolge der Kandidaten wird ausgelost.
• 20:35 1 Teilnehmer verlässt die Veranstaltung
  • Wir haben jetzt 14 akkreditierte Kandidaten
• 20:39 Die Kandidaten stellen sich für Listenplatz 3 vor
  • Marc Elsbeck stellt sich vor:
  • 20:40 es gibt keine weiteren Fragen, Er bestätigt: er hatte genug Zeit sich vorzustellen.
• 20:41 Andreas Pirner verzichtet auf erneute Vorstellung - keine Fragen - Er hatte ausreichend Zeit
• 20:41: Sascha Gottwald verzichtet auf erneute Vorstellung - keine Fragen - Er hatte ausreichend Zeit
• 20:41 Jeannine Tembaak stellt sich vor
  • 20:44: Fragen? - keine Fragen
  • Jeannine hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen.
• 20:45 Die Urne wird leer vorgezeigt, Wahlgang ist eröffnet
• 20:52 Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen
  • Unterbrechung zur Stimmauszählung
• 21:00 Das Ergebnis wird verkündet

Name	Punkte	Ja	Nein	Enthaltung
Marc Elsbeck	10 Punkte	1 x Ja	5 x Nein	8 x Enthaltung
Andreas Pirner	5 Punkte	1 x Ja	10 x Nein	3 x Enthaltung
Sascha Gottwald	15 Punkte	4 x Ja	3 x Nein	7 x Enthaltung
Cornelius Blanke	20 Punkte	9 x Ja	3 x Nein	2 x Enthaltung
Jeannine Tembaak	22 Punkte	10 x Ja	2 x Nein	2 x Enthaltung

Marc Elsbeck 10 Punkte - 1 Ja - 5 Nein - 8 Enthaltungen Andreas Pirner 5 Punkte - 1 Ja - 10 Nein - 3 Enthaltungen Sascha Gottwald 15 Punkte - 4 Ja - 3 Nein - 7 Enthaltungen Cornelius Blanke 20 - 9 Ja - 3 nein - 2 Enthaltungen Jeannine Tembaak - 10 Ja - 2 Nein - 2 Enthaltungen Jeannine mit 22 Punkten - nimmt die Wahl an - ist als Listenplatz 3 gewählt

• 21:01 GO-Antrag: Tagesordnung soll um eine Nachnominierung ergänzt werden. *Friederike Holzmann würde sich als Direktkandidaten zur Verfügung stellen. Der Punkt soll im Anschluss auf die Wahl der Reserveliste aufgenommen werden. Es gibt keine Gegenrede zu diesem GO-Antrag.
  • Cornelius zieht alle weiteren Kandidaturen zurück

Wahl zum Listenplatz 4

• 21:02 Die LIste ist eröffnet. Cornelius zieht die Kandidatur zurück.
• 21:06 Die Liste wird durch den Wahlleiter geschlossen.
• 21:10 Andreas Pirner verzichtet auf erneute Vortellung - er hatte genug Zeit
• 21:10 Marc Elsbeck stellt sich vor -
  • keine Fragen - er hatte genug Zeit
• 21:11 Wahlleiter zeigt die Urne leer vor, und eröffnet den Wahlgang für den Listenplatz No. 4
• 21:19 der Wahlgang wird vom Wahlleiter geschlossen
• 21:24 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis
  • Sascha Gottwald 23 Punkte - 10 Ja - 1 Nein - 3 Enthaltungen
  • Andreas Pirner - 6 Punkte - 1 Ja - 9 Nein - 4 Enthaltungen

Marc Elsbeck - 17 - 7 Ja - 4 Ja - 3 Ja Sascha Gottwald hat Platz 4 erreicht - und nimmt die Wahl an.

Wahl zum Listenkandidat No. 5

• Platzierungswahl aller verbliebenen Kandidaten. Es kommt nur auf die Liste, wer das Quorum erreicht. Mindestens 50 % = 14 Jahren - Wahlperiode sind 6 Jahre, das heißt diese Kandidaten sind potentielle Nachrücker
• Die Kandidatenliste ist eröffnet.
  • Es meldet sich noch ein weiterer Kandidat.
  • 21:26 Die Liste wird durch den Wahlleiter geschlossen
  • 21:29 Vorstellungsrunde
• Michael Richter - verzichtet auf erneute Vorstellung - hat genug Zeit - es gibt keine Fragen
• Christoph Tetzner wird wegen Abwesenheit von Heike Palm vorgestellt

Es gibt keine Fragen - er hatte wegen Abwesenheit auf persönliche Vorstellung verzichtet.

• Andreas Pirner verzichtet auf erneute Vorstellung - hatte ausreichend Zeit - keine Fragen
• Marc Elsbeck: stellt sich noch mal vor, bittet um Fragen - keine Fragen - hatte ausreichend Zeit
• 21:33 die Wahlurne wird vom Wahlhelfer leer vorgezeigt.
• Von 0 bis 5 kann ein Kreuz gemacht werden - in jeder Zeile nur 1 Kreuz - 0 heißt "auf keinen Fall" - Für das Quorum 50 % notwendig. Man muss 36 Punkte bekommen.
• 21:35 der Wahlgang ist eröffnet
• 21:43 der Wahlgang ist geschlossen
  • Auszählungspause
• 21:56 kurze Diskussion über die Wahlordnung - kein angekreuztes Feld ist eine Enthaltung, der Wahlgang ist korrekt
• Das Ergebnis wird durch den Wahlleiter verkündet
• 14 abgebene Stimmen, man konnte von 0 bis 5 Wählen - Man konnte maximal 70 Punkte erreichen. Um das Quorum zu erreichen müssen 25 gültige Stimenn abgegeben werden

Es haben alle das notwendige Quorum erreicht.

• Michael Richter 57 Punkte
• Christoph Tetzner 57 Punkte -
• Andreas Pirner 23 Punkte
• Marc Elsbeck 35 Punkte

• Im Einzelnen:

Name	0 Punkte	1 Punkt	2 Punkte	3 Punkte	4 Punkte	5 Punkte
Michael Richter (57)	1 x 0 Punkte	0 x 1 Punkt	1 x 2 Punkte	1 x 3 Punkte	3 x 4 Punkte	8 x 5 Punkte
Christoph Tetzner (57)	1 x 0 Punkte	0 x 1 Punkt	1 x 2 Punkte	2 x 3 Punkte	1 x 4 Punkte	9 x 5 Punkte
Andreas Pirner (23)	6 x 0 Punkte	2 x 1 Punkt	2 x 2 Punkte	1 x 3 Punkte	1 x 4 Punkte	2 x 5 Punkte
Marc Elsbeck (35)	3 x 0 Punkte	2 x 1 Punkt	2 x 2 Punkte	2 x 3 Punkte	2 x 4 Punkte	3 x 5 Punkte

• • Für Platz 5 und Platz 6 muss eine Auslosung stattfinden.
• 22:01 Nach erfolgter Auslosung ergeben sich die Plätze wie folgt.
  • Michael Richter 57 Punkte - Platz 6
  • Christoph Tetzner 57 Punkte - Platz 5
  • Andreas Pirner 23 Punkte - Platz 8
  • Marc Elsbeck 35 Punkte - Platz 7

12a) Nachnominierung von Direktkandidaten

• Spontan kandidieren noch folgende Kandidaten als Direktkandidat für die Wahlbezirke:
  • Wahlbezirk 4 Helene Loftsalis - nicht anwesend -
  • Wahlbezirk 12 Friederike Holzhausen - nicht anwesend
  • Wahlbezirk 18 Stefan Krause - nicht anwesend
  • Wahlbezirk 32 Marco Leckel - nicht anwesend
  • Wahlbezirk 33 Jana-Kristin Leckel - nicht anwesend
  • 22:06 die Liste wird durch den Wahlleiter geschlossen. Es gibt keinen Bedarf sich vorzustellen.
  • 22:07 Kurze Pause zum Druck der Stimmzettel
  • 22:08 Die Urne wird leer vorgezeigt, der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.
• Auszählpause
• 22:16: Wir haben ein Ergebnis: Alle Kandidaten wurden mit je 14 Stimmen bestätigt und damit gewählt.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Landratskandidat

• Es soll ein Tagesordnungspunkt eingefügt werden. Es soll eine Liste eröffnet werden zur Wahl des Landratskandidaten. Es gibt keine Gegenrede. der Versammlungsleiter bittet den Wahlleiter die Kandidatenliste zu eröffnen. Der Wahlleiter eröffnet die Versammlungsliste.
• Cornelius Blanke wird vorgeschlagen und würde sich zur Wahl stellen
• Ralf Schäfer wird vorgeschlagen und würde sich nicht zur Wahl stellen
• Jörg Wittemeier wird vorgeschlagen und würde sich nicht zur Wahl stellen
• Die Liste wird durch den Wahlleiter geschlossen
• 22:22 Cornelius Blanke stellt sich vor.
  • Fragen - es gibt keine weitern Fragen
  • Cornelius hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
• Pause um die Wahlzettel zu drucken - der Drucker ist defekt - der Veranstaltungsort hiflt mit Gerätschaften aus.
• 22:30 Wir werden heute nicht mehr dazu kommen, ein Wahlprogramm abzustimmen, haben wir die Wahl die Veranstaltung zu vertagen oder einen neuen Termin festzulegen.
• Vor- und Nachteile werden diskutiert.
• Abstimmung die Versammlung zu schließen und für Abstimmung Wahlprogramm neu einzuladen - einstimmig mit 14 Stimmen angenommen

22:38 die Urne wird leer vorgezeigt, der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Liste zur Landratskandidatur 22:43 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, Pause zur Auszählung

• • 14 gülitge abgegeben Stimnen - ja; keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen
• Cornelius Blanke nimmt die Wahl an.

13) Ernennung von 2 Vertrauenspersonen

• 22:46 Uns fehlen nur noch die Vertrauenspersonen, die die Formulare beim Kreiswahlleiter einreichen. Claus Palm schlägt sich und Claudia Steimann vor.
  • mit 14 Stimmen einstimmig als Vertrauenspersonen ernannt.

14) Beschluss eines Wahlprogrammes

• Frage: Soll der Punkt Wahlprogram von der Tagesordnung (TO) genommen werden, und auf einer zukünfigen Veranstaltung abgestimmt werden?
• Dies wird so mit 14 Stimmen einstimmig beschlossen. Keine Gegenrede

15) Sonstiges

• keine weiteren Themen

Ende der Veranstaltung

• 22:48 der Versammlungsleiter beendet die Veranstaltung

Bugspriet 10:36, 9. Mär. 2014 (CET) Bugspriet 00:35, 8. Mär. 2014 (CET)

Anmerkung durch Claudia Steimann

• Die Wahl des Landratskandidaten muss in einer Veranstaltung erfolgen, zu der gesondert eingeladen werden muss. Dies wird unverzüglich so durchgeführt.

Bugspriet 21:37, 15. Mär. 2014 (CET)