NRW:2014-02-05 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: tt.mm.201j ab hh:mm Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

Organisatorisches

  • Datum: 27.06.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>

Protokoll

  • Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

Trello

Piratenpartei.vym

Vortrag von Ralf

Themen

Glasverbot

Fortführung der Klage 0 dagegen 3 dafür 2 enthalten sich

Jonathan

Ja. Blumenstrauß für bis zu 5 EUR

Rathaus abhören am Samstag

  • Polizei informiert
  • PM muss noch raus
  • Werbezettel für Cryptoparty
    • Martin B.
  • Wer ist dabei?
Martin B.
Martin K.
Ralf vielleicht
Kirsten
Pierre
Jan kommt evtl. vorbei
Vorbereitet sein, Fragen der Presse zu beantworten.
  • Beginn 11 Uhr, danach vielleicht in die Innenstadt. Ohne Pavillon dürfen wir das?
    • oder noch Mahnwache für Innenstadt?
Ich würde eher per Hand Einladungen für Cryptoparty verteilen vorziehen
Kordell, 0,5 cm Durchmesser

Cryptoparty am Mittwoch

  • läuft

NABU Schreiben

  • Positionspapier möglich

Kommunalwahlprogramm

  • https://piratenpad.de/B56250J7RH
  • Tierpark + Tierheim am Tierpark
    • Stadt hamm ist mit 25,1% Mitinhaber des Tierparks
    • Stadt Hamm hat die Schulden übernommen
    • Brauchte aber Genehmigung von Arnsberg
  • Transparenz im Rat: RatsTV reinschreiben
    • steht schon drin
  • Stadtwerke sollen Netze behalten
  • Waldenburger Straße
    • Eh baufällig
    • wirklich baufällig?
    • Westfleisch wollte in das baufällige Gebäude
    • Insolvenz?
    • Das Grundpfandrechte hat Domos GmbH
    • Wer ist insolvent?
    • Aber kann man als jemand, der die Grundpfandrechte hat, etwas vermieten?
    • siebenstelliger Betrag für Abriss etc.
    • Westfleisch sagt, dass alles ok. Also auch nicht baufällig.
    • Billigarbeiter
    • Reaktion der Bevölkerung
    • Wenn sie in Münster wohnen, haben die Arbeiter noch weniger übrig
    • Fremdenfeindlichkeit
    • Aber da ist natürlich die zentrale Unterbringung im Hochhaus problematisch
    • Eine Wohnung ist ne Eigentumswohnung
    • Sprache als Voraussetzung, um in Deutschland zu arbeiten
EU-Recht nachgucken
Problem, Lohndumping mit EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit?
Lösung: Mindestlohn?
1-9 Millionen für Kauf der Hochhäuser
12.000m²
m² Preis bei insgesamt 800.000€
  • Flickschusterei der Problembewältigung
Das Problem ist die Fremdenfeindlichkeit
Verlustgeschäft
Genehmigt von Arnsberg?
Rücklagen + Zuschüsse Stadtplanung
  • Möglichkeit einer Kostenmiete. Hieß früher so.
    • Er darf keinen Gewinn machen
    • Macht nur Gewinn aus Verzinsung + Verwaltungskosten
    • Eigenkapital einsetzen mit 4,5%
    • Bindung 20 Jahre
    • danach kann er normale Miete nehmen
    • Mehr Sozialer Wohnungsbau
  • Niemann, meint nicht genug für alte Leute
  • Aber genug Sozialwohnungen

Facebook Twitter Blog

Kirsten Lektorat

Stellungnahme für Samstag Aufgaben nachschauen hier im Pad Kommunalwahlprogramm bis 19.2. noch was vorschlagen

  • Podiumsdiskussion von Schutzgemeinschaft HartzIV zu HartzIV
wir auch dabei. Bis dahin meinen Vortrag fertig haben. Ausarbeitung auch zusätzlich.

Facebookbedienung

  • auch WA-Seite
    • kann jeder

Ziele auf Blog darlegen

  • Wer will noch schreiben können auf dem Blog?
  • Ziel: Fraktion in Rat.
  • Jan

Museum

  • Was ist mit dem "Gutachten"?

Werbemittel

  • Man kann bei den Kreativen einen Antrag stellen.

Jugendkultur

  • Jugendzentrum
Mal ansprechen
  • Radbodrevier
Wenn jemand dort mal vorbei kommt, bitte direkt fragen, wie es mit einer Party wäre.
Ich habe sie angeschrieben, aber keine Antwort.
  • Jugendwerkstätten
  • HoppeGarden
  • Discos in Hamm
  • Partykultur in Hamm
    • Radbodrevier
Busverbindung dahin schon relativ gut.
R14 könnte länger fahren. Auch R10.
bis 24 Uhr nur
Nachbusse würden bis 3 Uhr fahren, echt? oder durch?
San Miguel, 25 EUR frei saufen.
Justin sagt Gemafrei ist Scheiße.
Wahlparty organisieren.
Die 3 Studenten noch mal anschreiben. Weswegen könnte man sie jetzt anschreiben?
300 EUR für den Partyraum Kulturrevier Radbod.
strenge Kontrollen waren mal, dann nicht mehr

Aufgaben

Aufgaben von der vorletzten Sitzung

5.2  hammartin73 

   MB macht Layout von Flyer und Wahlprogramm zum 22.2. Vorabversion, da dann zum Final 

   Buslinie grafisch  

    MB guckt Openstreetmap an. 

    Unterlagen von der AV  

    Verschicken inkl. Kuvert und Briefmarken besorgen 

    Neue Hammer Visitenkarte 

5.3  Starbuck 

    Kirsten hört sich Bildungsworkshops auf dem TdpA an.  

5.4  Jan Erik Brühl 

   organisiert Probe Stammtisch im Jonathan am 29.Januar 

5.5  Clay 

   Anke Domscheit  ruft zurück

    Clay schaut sich das InfFreiG an. 

   Angefangen.

    PM Kinderarmut 

   Erstmal zurück gestellt.

    Telefonnummern von Jobcentermitarbeitern bekommen und veröffentlichen. 

   https://www.piratenpartei.de/2014/01/22/transparente-verwaltung-piraten-machen-telefonlisten-von-jobcentern-oeffentlich/

    Aktion mit Flüchtlingen organisieren 

   dran

Aufgaben vom letzten Mal

Alle

  • In persönlichen Wahlkreisen die Jugendlichen fragen, was sie verbessert haben wollen. An Bushaltestellen und Kiosken.
  • Bild von jedem Listenkandidaten
    • Ich will zu jeder PM jetzt auch ein Bild dazu packen

Rose

  • Kosten für Anschreiben heraus finden.

Starbuck

  • Infos für Bildungskram finden
  • Korrekturlesen bei dem Erstwähleranschreiben

Jan

  • Text für Erstwähleranschreiben kreieren
  • Gemeinsames Wahlprogramm mit unserem vergleichen.

Ralf

  • Anfrage ÖPNV wie viele Minuten brauchen Busse
  • Anzahl der Sozialwohnungen, und wieviele Sozialwohnungen laufen in 5 Jahren aus der Bindung.

Clay

  • Zu Wählerversammlung muss als solche eingeladen werden?
    • Muss öffentlich eingeladen werden
Immanuel fragen.
Immanuel: Wir können nach unserem Ermessen öffentlich zu der Wählerversammlung einladen.
  • Wieviele Prozent brauchen wir für einen Sitz?
1/19=0,052631579
Oder nur 2,5%?
http://www.hammwiki.de/wiki/Kommunalwahlen_in_Hamm
da hat die Linke nur 3% und einen Sitz
Hab von anderer Seite auch 3% gehört.
Macht Jan.
  • Thorsten Schulte fragen, ob ich vielleicht doch nicht nach Berlin mitfarhe. Tochter von Humanitas will mitfahren.
Ich fahre nicht mit.

Sammlung

Autofasten

  • vllt ralf
  • ich und Jan sicher

Bürgerbeteiligung und Transparenz auf kommunaler Ebene

  • Thorsten Sterk (Mehr Demokratie e.V.).
  • einladen zu Vortrag?
    • Muss ja nicht über Lippesee gehen.
  • Jemand von Mehr Demokratie hat sich kürzlich zum Bürgerbegehren Lippesee ausgesprochen
  • wenn es aktueller wird.

Flyer dazu

Welches Thema käme für eine Kampagne in Frage?

  • Jugend
  • Kampagne gemeinsam mit Pro Hamm fahren?
    • Jugendliche Immigranten
    • Davon könnten wir beide profitieren

Hochschulpolitik

HSHL

  • können nur Klausuren nachgeschrieben werden, wenn sie angeboten werden
Sonst Semester abwarten oder sogar Jahr warten

3D Wahlprogramm

Drachenbootrennen

Auf Social Media www.piraten-hamm.de gut sichtbar eintragen.

AV für Bezirke besprechen

WikiSeiten

  • Seiten im Wiki zu bestimmten Interessengebieten erstellen mit weiterführerden Links
    • und für diese Seiten ein QR code machen
    • einfach ausdrucken und verteilen

Kalender von Bundespresse besorgen, welche besonderen Tage wann sind

Oberbürgermeisterwahl

  • Sollten wir uns zu einem OB positionieren?

Speechsession

  • Wer wäre bereit eine 10- 15 Minütige Rede zu halten?
  • Piratenbus als Eyecatcher

Schwarzes Brett

Schwarzes Brett für Piraten in Hamm einrichten?

Flüchtlingsratgründung in Hamm?

Piraten fordern mehr Mitspracherechte für Flüchtlinge

Telefonnummern von Jobcentersachbearbeitern weg

  • Telefonnummern von Jobcentermitarbeitern bekommen und veröffentlichen.
    • Wie sieht das in Hamm aus?
    • Clay schaut mal.
   Noch werden die wohl nicht verheimlicht in Hamm.
Ja, aber auf den Bescheiden stehen wohl immer noch die Nummern der Sachbearbeiter.
Wie komm ich an die gesamten Nummern aller Sachbearbeiter? Da müsste man ne richtige Anfrage machen beim Jobcenter.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

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Ende der Sitzung

hh:mm Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: tt.mm.201j ab hh:mm Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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