NRW:2014-01-28 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Essen, Unperfekthaus
 Datum:    28.01.2014 
 Uhrzeit:  19:00 bis 22:30 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Frank H.
• Nils
• Freeside
• Kai Hemsteeg
• Wilfried Adamy
• Patrik Lothmann
• Frank F.

entschuldigt

• Reinhold
• Gero
• Axel

Tagesordnung

• Einladung KMV/AV, Stand AV BV VIII
• Stand KMW/Sozialticket (Ausarbeitung Reinhold)
• Anschreiben Presse: generelles Hallo und Terminen
• Anschreiben Schulen (Podiumsdiskussion)
• Terminkalener zur KommWahl
• Vortrag Kromberg zum Thema TWE (Dezernent Kromberg? Was ist TWE? -Alex)
• Infoverantaltung der lokalen Pressearbeit LaVo
• Kontakt mit Dirk Schatz MdL
• Konstituierung Kampa-Team
• Inventarisierung Wahlkampfmaterialien
• Näheres zu den Projektdokumentationen
• Portraitfotos (Zustimmung und Dankeschön an Dirk Verheyen)
• Rückschau Neujahrsempfang B90DieGrünen
• EBE-Pressekonferenz, Prüfungsbericht
• Schulpolitik in Essen (vertagt)
• Pressekonferenz Messe/Präsi heute/ PM
• Räumlichkeiten Stadt Essen in Huttrop bzw. Borbeck (Bestimmung eines Verantwortlichen)
• Kontakt mit Koordinierungsstelle Stadt Essen
• RegionalThema: Sichere Ruhr

Vorstellungsrunde

entfällt

Einladung KMV/AV, Stand AV BV VIII

• in den nächsten 4 Tagen lädt Pacman zur AV BV8 und zur KMV ein
• bitte Mitglieder und Neumitglieder ansprechen!

Stand KMW

https://essen.piratenpad.de/Soziales-Kultur-und-Sport

• Sozialprogramm: In Arbeit, Fortschritte erkennbar
  • Punkt zu Ehrenamt hinzu schreiben
• Jugendparlament?
• Online-Abstimmungstool: nichts konkretes ins Programm, so wie es ist: prima, so lassen
• nächste Woche Dienstag ist Abgabeschluss für Wahlprogramm
• nonkonforme Partizipationsmöglichkeiten ins Wahlprogramm
• kommenden Dienstag: Diskussion zu Änderungs- und Ergänzungsvorschlägen

Anschreiben Presse: generelles Hallo und Terminen

• Kai hat Anschreiben vorbereitet und an die beiden Pressesprecher geschickt (zur Ansicht / Korrektur)
• Pressevertreter anschreiben und individuelle Termine vereinbaren

Anschreiben Schulen

• Kai hat Anschreiben vorbereitet und an die beiden Pressesprecher geschickt (zur Ansicht / Korrektur)
• Frank H. überarbeitet noch das Anschreiben für die Schulen. Ein Adressenlist für Schulen der SEK II gibt es. Das Schreiben wird im Februar herausgesendet.
• wird von Wahlkampf-Crew initiiert

Terminkalener zur KommWahl

• gern im Wiki: geht an die Bundeskalender (wo was??? url?)
• von essen.de einsehen und planen
• FrankF und Nils gucken sich die Wiki-Technik und OX an und klären die Fragen mit Joschibär
  • und was ist mit dem Terminkalender auf unserer Webseite?

Admin Übernahme vom Essener Blog

Beschluss: Der Admin des Essener Blogs - http://blog.piratenpartei-nrw.de/essen/ - soll gewechselt werden. Beauftragter soll Nils werden. - Einstimmig angenommen.

Vortrag Kromberg zum Thema TWE

• Dezernent Kromberg
• Was ist TWE: Tageswohnungseinbrüche
• morgen 20 Uhr Colmannstraße 10
• mal ein paar kritische Fragen stellen

Infoverantaltung der lokalen Pressearbeit LaVo

• Öffentlichkeitsarbeit zu einem Vernetzungstreffen des LaVo
• Wo? Wahlkreisbüro Dortmund, Märkische Str. 64, Dortmund
• Ideen zum Wahlkampf
• Kann man was aus der Sache mit der Essener Seite machen?

Kontakt mit Dirk Schatz MdL

• • Frank F. hatte Kontakt mit Dirk Schatz (per Telefon)
  • Konkreter Anlass der eMail war eine Presseanfrage über OB Pass an die Fraktion
  • Pacman: Meine Kritik: Warum hat die Presse die Fraktion und die Fraktion dann nicht die PIRATEN in Essen angesprochen? - Ohne Antwort.:-(
  • Pacman hat sie auf unseren RT hingewiesen.

Messe Essen - Reifenmesse -> wächst so wie so zu schnell für Essen

• Pacman hat einen Kommentar unter Artikel zur Messe geschrieben, mit der Aussage, dass die Reifenmesse 2020 sowieso gegangen wäre, da der Wachstum für die Messe Esssen zu groß gewesen wäre. Zwei Tage später war der Kommentar entfernt und die Kommentarfunktion geschlossen.
• http://www.reifen-messe.de/de/reifen_messe/fuer_aussteller/daten___fakten/daten___fakten_1.html

Konstituierung Kampa-Team

• (Kampa=Kampagne)
• Treffen findet Donnerstag ab 18 Uhr im Sala Dolores statt und es wird ein jour fixe bestimmt.

Inventarisierung Wahlkampfmaterialien

Am letzten Samstag haben Wilfried, Nils und Kai eine Bestandaufnahme durchgeführt und alte Materialien entsorgt. Frank H. wird seine Materialien hinzufgefügt.

Näheres zu den Projektdokumentationen

• Holle berichtet: es scheint Unregelmäßigkeiten bei einigen Projekten und vor allem deren Dokumentation der Stadt Essen zu geben.
  • Es hat den Anschein, dass einige Firmen darauf aus sind, nur scheinbar etwas zu tun (bei "

Förderung von über 172 Projekten")

• Projektseite der Stadt Essen: http://www.essen.de/rathaus/europa/eu_projekte/eu_projekte_1.de.html
  • eine genaue Liste der Projekte ist auf der Seite als PDF zu finden

Portraitfotos (Zustimmung und Dankeschön an Dirk Verheyen)

Dirk V. hat die Portraitfotos versendet. Sie werden zeitnah durch die Kandidaten freigeben und dann zur weiteren Wahlkampfplanung genutzt. Es wird angeregt, ein Geschenk als Dankeschön anzuschaffen. Wir sammeln - Freeside organisiert Gutschein aus online-Shop Fotozubehör ("spioniert" Dirk vorher aus)

Rückschau Neujahrsempfang B90DieGrünen

• Frank h. , Wilfried und Kai haben am Empfang teilgenommen und interessante Gespräche geführt. Es gab reichlich Fleisch.
• Wir werden erkannt und ernst genommen.
• Kromberg ist ein ####PIIIEP####

EBE-Pressekonferenz, Prüfungsbericht

• http://www.derwesten.de/staedte/essen/ebe-pruefer-schadenersatz-denkbar-id8919052.html
• Lokalkompass: http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/entsorgungsbetriebe-noch-laengst-keine-klarheit-ueber-vorwuerfe-d394542.html mit Stellungnahme der Stadt
• 242.000 EUR Schaden exkl. Hoppensack.
• Heutiger Haupt- und Finanzausschuss hat keine weitere Aufklärung gebracht.
• Thema, um Forderung nach Complianceabteilung voranzutreiben.

   Kommentar: gibt es doch bereits in Form des Rechnungsprüfungsamts und des 2009 verabschiedeten Corporate Governance Kodex

Räumlichkeiten Stadt Essen in Huttrop bzw. Borbeck (Bestimmung eines Verantwortlichen)

• Kai kümmert sich um dieses Thema

Aktivierung von Jugendlichen für die Politik

• Holle's Idee: Die Jugendlichen können Wahlprogrammmodule einreichen, die es u.U. in das Wahlprogramm schaffen
  • verschiedenste Ideen bzgl. Umsetzung
  • Klar ist: bis zur unserer KMV-2014/2 wird das nichts. Dafür würde es eine eigene KMV geben.
  • Es könnte ein Jugendwahlprogramm geben - das Handlungsempfehlungen (bzw. etwas mehr bindende Wirkung) ist
  • Der Stammtisch findet diese Idee langfristig gut.

Schulpolitik in Essen

• vertagt

Kontakt mit Koordinierungstelle Stadt Essen

• Fehler auf der Webseite der Stadt Essen gefunden (wo was?)
• Die Veranstaltungsliste für Stadt Essen hörte im Dezember 2013 auf.
• Jetzt geht's wieder.
• Termine kommen in ein paar Tagen

RegionalThema: Sichere Ruhr

• Wir laden Sie daher herzlich ein sich wieder an dem Prozess zu beteiligen. Freitag, 28. Februar 2014 – 10:00 bis 15:30 Uhr

Beendigung des Stammtisches

Nächstes Treffen

 Datum:   04.02.2014
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus
 Thema:    Wahlprogramm

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.