NRW:2014-01-18 - Protokoll AV Bochum

Aufstellungsversammlung vom 18.01.2014

Beginn: 13:46 Anwesende: 18 davon 18 akkreditierte Mitglieder

1. Wiedereröffnung der Versammlung

• Der Vorsitzende des KV Bochum eröffnet die Versammlung und die Akkreditierung.
• Es gibt keine Wiedersprüche zum letzten Protokoll.

2. Wahl des Versammlungsleiters

• Melano Gärtner wird einstimmig zum Versammlungsleiter und Lukas Pieper zum stellvertretenden Versammlungsleiter gewählt.

3. Wahl der Protokollführung, Bestimmen von Zeugen der Versammlung

• Björn Thies wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
• Als Zeugen werden Christian Degen und Mara Arnold ernannt.

4. Festlegen der GO und Tagesordnung

Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

• Tagesordnung:
  • 1. Wiedereröffnung der Versammlung
  • 2. Wahl des Versammlungsleiters
  • 3. Wahl der Protokollführung, Bestimmung von Zeugen der Versammlung
  • 4. Festlegen der GO und TO
  • 5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmung von Wahlhelfern
  • 6. Wahl der Kandidatin oder des Kandidaten für die Reserveliste der Stadt Bochum, Plätze 4-10
  • 7. Wahl der Listen für die Bezirksräte
  • 8. Wahl der Direktkandidaten für die Wahlbezirke 24 und 27

5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmung von Wahlhelfern

• Anita wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
• Achim Wilde und Stephanie Kotalla werden zu Wahlhelfern ernannt.

• GO-Antrag auf Meinungsbild von Achim ob man Platz 4 seperat wählen soll. Das Meinungsbild ist leicht negativ bei geringer Beteiligung.

• GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung, 4-7 seperat zu wählen. Alle anderen Plätze danach. Achim sagt in Gegenrede er könne sich ein Scored Voting Verfahren vorstellen. GO-Antrag wird abgelehnt.

• Abstimmung über Wahlverfahren
  • Vorschlag 0-5 Scored Voting: 0
  • Vorschlag 0-10 Scored Voting: 3
  • Approval Voting: 0 Stimmen

• Die folgenden Plätze der Reserveliste werden via Scored Voting gewählt.
• Die Plätze der Bezirkslisten werden ebenfalls mit Scored Voting gewählt.
• Die Direktkandidaten werden per Entscheidungswahl (ja/nein) gewählt.

6. Wahl der Kandidatin oder des Kandidaten die Reserveliste

6.1 Wahl Listenplatz 4-10

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Achim Wilde
  • Vorstellung:Achim stellt sich vor. Er möchte sicherstellen, dass für den Fall, dass jemand ausfällt man nicht nackt da stehe. Andre sagt, dass Platz 4 ja aussichtsreich sei, ob er wirklich in den Rat wolle, oder nur nachrücken, denn "wir machen ja einen Super Wahlkampf". Achim sagt es gehe ihm ums nachrücken.
  • Befragung:
    • Sebastian fragt nach Achims inhaltlichen Schwerpunkten. Achim sagt sein Schwrpunkt seien die Schulden, das Mißverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben.
• David Werner
  • Vorstellung:David hat dieselbe Meinung wie Achim bzgl. der Liste. Seine Schwerpunkte sind Asylpoltik und Migrationsarbeit.
  • Befragung:
    • Auf Nachfrage erläutert er, dass er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Ausbildung mache.
• Christina Worm
  • Vorstellung: Tina sieht ihren Schwerpunkt im Sozialrecht, sie möchte auf die LWL-Liste, dazu muss sie auf die Reserveliste. Sie würde auch in den Rat gehen.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.
• Jannis Mehring
  • Vorstellung: Jannis sagt ihm sei der Platz egal, wenn er einziehen würde, würde er sich für die Jugendarbeit einsetzen, in alle anderen Themen müsste er sich einarbeiten. Ein weiteres Thema ist freie Software.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.
• Bernhard Worm
  • Vorstellung: Bernd sagt, dass er sich ebenfalls für den RVR eintragen will, daher auch seine Kandidatur für die Reserveliste. Sein Schwerpunkt liege im Baubereich. Er sei bereit sich in alle anderen Themen einzuarbeiten.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.
• Sandra Schulze
  • Vorstellung: Sandra sagt sie habe sich schon auf der Mailingliste geäußert, sechs Jahre seien eine lange Zeit, da könne sich einiges entwickeln. Sie wisse nicht ob sie das mit Platz 4 jetzt schon wahrnehmen könne, aber sie möchte die Chance nicht vertun. Thematisch stehe sie für Mitbestimmung und nennt das Beispiel der Entwicklung am Ostpark. Es werde mit den Bürgern gesprochen, aber es gebe keinen Diskurs. Der Bezirk mache was er wolle, der Rat stimme es ab. Das sei Augenwischerei und das müsse man mal offen sagen wenn das so sei.
  • Befragung:
    • Bernd fragt nach ob rote oder blaue Pille. Sandra sagt blau.
• Christian Degen
  • Vorstellung: Christian sagt seine Schwerpuntke seien Open Data, Open Access, Datenschutz und Bürgerbeteiligung, er könne sich Platz 4 gut vorstellen. **Befragung:
    • Sebastian fragt ob die Stadtverwaltung mehr auf Open Source setzen sollte. Christian bejaht das.

• Die Kandidatenliste wird geschlossen
• Der Wahlgang beginnt.
• Für die Zeit der Auszählung wird die Versammlung unterbrochen. Wiederaufnahme um 14:40.

Ergebnis Wahl Reservelistenplatz 4-10

Platzierung mit Punkten. Alle Kandidaten haben das Quorum erreicht.

• 4. Christina Worm 164
• 5. Jannis Mehring 157
• 6. David Werner 107
• 7. Sandra Schulze 100
• 8. Bernd Worm 97
• 9. Achim Wilde 93
• 10. Christian Degen 84

Alle gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an.

7. Wahl der Kandidatin oder des Kandidaten die Bezirkslisten

7.1 Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Es sind 6 akkreditierte Mitglieder anwesend aus dem Bezirk Bochum-Mitte anwesend.

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Jannis Mehring
  • Vorstellung: Jannis sagt er würde sich im Bezirk gerne mit einbringen.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.
• André Kasper
  • Vorstellung: André sagt er habe sich vorgestellt, er sei Bochumer, er habe politisch relativ viel gemacht.
  • Befragung:
    • Schreibrephorm fragt nach, nachdem Andre ihn als Gaststimmvieh bezeichnet habe, ob er diesmal abstimmen dürfe. André sagt er halte sich das offen.
• Stephanie Kotalla
  • Vorstellung: Steph sagt sie wohne in der Innenstadt und bringe sich dort gerne ein. Sie sagt sie finde Teamarbeit sehr sinnvoll und finde, dass wird generell weniger twittern sollten.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.
• David Werner
  • Vorstellung: David sagt er wohne seit gut fünfeinhalb Jahren im Ruhrgebiet, er möchte die Liste füllen, falls es zu Ausfällen kommt
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.

• Die Liste wird formal geschlossen.

Ergebnis Wahl Bezirksvertretung Bochum-Mitte

• Stephanie Kotalla 46
• André Kasper 18, Quorum nicht erreicht
• David Werner 20
• Jannis Mehring 43

• Die gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an.

7.2 Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Es sind 5 akkreditierte Mitglieder anwesend aus dem Bezirk Bochum-Südwest anwesend.

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Moritz Pieper
  • Vorstellung: Moritz ist Student, Pfadfinder und würde in der Bezirkssvertretung einarbeiten um die Strukturen kennenzulernen.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.

Ergebnis Wahl Bezirksvertretung Bochum-Südewest

• Moritz Pieper: 12

• Moritz nimmt die Wahl an.

7.3 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Es sind 3 akkreditierte Mitglieder anwesend aus dem Bezirk Bochum-Wattenscheid anwesend.

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Christina Worm
  • Vorstellung: stellt sich erneut vor.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.

Ergebnis Wahl Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

• Christina Worm: 30

• Christina nimmt die Wahl an.

7.4 Bezirksvertretung Bochum-Ost

Es sind 4 akkreditierte Mitglieder anwesend aus dem Bezirk Bochum-Ost anwesend.

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Sandra Schulze
  • Vorstellung: Kandidat verzichtet auf Vorstellung.
  • Befragung: keine Fragen an den Kandidaten.
• Christian Degen
  • Vorstellung: Kandidat verzichtet auf Vorstellung.
  • Befragung: keine Fragen an den Kandidaten.
• Daniel Stephan
  • Vorstellung: Kandidat verzichtet auf Vorstellung.
  • Befragung: keine Fragen an den Kandidaten.

Ergebnis Wahl Bezirksvertretung Bochum-Ost

• Sandra Schulze: 40
• Christian Degen: 33
• Daniel Stephan: 29

• Die gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an.

8. Wahl der Direktkandidaten für die Wahlbezirke 24 und 27

Es sind 15 akkreditierte Mitglieder anwesend.

8.1 Wahlbezirk 24: WAT-West / Leithe

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Karl-Ulrich Weber
  • Vorstellung: Er sagt wenn ihm schon als einziges zugetraut werde als einziger das Direktmandat zu holen, müsse er nicht mehr viel erzählen.
  • Befragung: Keine Fragen an den Kandidaten.

Ergebnis Wahl Wahlbezirk 24: WAT-West / Leithe

• Karl-Ulrich Weber: erreicht das Quorum und ist gewählt.

• Ulli nimmt die Wahl an.

8.2 Wahlbezirk 27: Höntrop-Süd / Sevinghausen

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Kandidat Anna Gramulla, abwesend, die entsprechende Willenserklärung liegt vor.

Ergebnis Wahl Wahlbezirk 27: Höntrop-Süd / Sevinghausen

• Anna Gramulla: erreicht das Quorum und ist gewählt.

Ende des Wahlganges und der Versammlung

• Der Wahlleiter erklärt die Wahlgänge für abgeschlossen und gültig.
• GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung. Ohne Gegenrede angenommen.
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 16:57 Uhr. Zum nächsten Termin tritt Melano Gärnter vom Amt des Versammlungsleiter zurück.