NRW:2014-01-15 Versammlung 1 - Protokoll AV Bochum

Aufstellungsversammlung vom 15.01.2014 Versammlung 1

Beginn: 19:00 Anwesende: 19 davon 19 stimmberechtigte Piraten

1. Wiedereröffnung der Versammlung

• Der Vorsitzende des KV Bochum eröffnet die Versammlung und die Akkreditierung.
• Es gibt keine Wiedersprüche zum letzten Protokoll.
• Auf Antrag von Bernd wird die Versammlung für 12 Minuten zum Akkreditieren der weiteren Anwesenden unterbrochen
• Wiedereröffnung der Versammlung um 19:16

2. Wahl des Versammlungsleiters

• Lukas Pieper wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

3. Wahl der Protokollführung, Bestimmen von Zeugen der Versammlung

• Björn Thies wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
• Als Zeugen werden Christian Degen und Mara Arnold ernannt.

4. Festlegen der GO und Tagesordnung

Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

• Tagesordnung:
  • 1. Wiedereröffnung der Versammlung
  • 2. Wahl des Versammlungsleiters
  • 3. Wahl der Protokollführung, Bestimmung von Zeugen der Versammlung
  • 4. Festlegen der GO und TO
  • 5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmung von Wahlhelfern
  • 6. Wahl der Kandidatin oder des Kandidaten für die Reserveliste der Stadt Bochum

5. Wahl der Wahlleitung, Bestimmung von Wahlhelfern

• Anita wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
• Jonke Suhr und Moritz Pieper werden zu Wahlhelfern ernannt.
• Als Wahlverfahren wird die reine Zustimmungswahl festgelegt, wobei die Listenplätze 1-3 einzeln gewählt werden (wer die meisten Stimmen auf sich vereint und mehr als 50% der Stimmen hat ist gewählt).

6. Wahl der Kandidatin oder des Kandidaten die Reserveliste

6.1 Wahl Listenplatz 1

Kandidatenvorstellung und Befragung

• Andre Kasper
  • Vorstellung: Andre stellt sich vor. Er sagt die meisten kennen ihn, er glaube nicht, dass er mehr sagen könne, als die die ihn kennen ohnehin schön wüssten. Er habe Gremienarbeit an der Universität gemacht. In Bochum habe er lokalpolitisch im Innenstadtbereich viel gemacht, eine eigene Website mit mehreren tausend Besuchern pro Tag, war in vielen politischen Gruppen aktiv. Andre möchte einen Fokus auf Kulturpolitik legen, mit Datenschutz als Thema könne man im Wahlkampf nicht so viel erreichen. Er möchte eine bedarfsorientierte Kulturpolitik machen, man habe bisher den Fehler gemacht nicht zu schauen welcher Bedarf vorhanden ist, man schaue nicht was in der Umgebung an Angeboten vorhanden sei. Er möchte ein Bürgerhaus ins Leben rufen. Ein weiterer Fokus würde auf Open Data und Transparenz legen. Er sagt er könne mit juristischen Texten umgehen. Später (um 20:16) ergänzt Andre, dass es von ihm ein Angebot sei zu kandidieren, er könne sich auch vorstellen für Vorstand zu kandidieren. Das seien aber zwei verschiende Dinge.
  • Befragung:
    • Bernd erwähnt, dass er schon mal im Vorstand gewesen sei, aber zurückgetreten sei, fragt ob er so sprunghaft sei oder die sechs Jahre durchziehe? Andre antwortet, dass er ausgetreten sei weil die Partei sich auf einem Parteitag nicht ausreichend gegen Nazis distanziert hatte und bei einer Abstimmung einen entsprechenden Antrag mit 2/3 abgelehnt habe.
    • Dave fragt nach Andres Ideen für den Wahlkampf. Andre sagt man habe viele Erstwähler bei denen man viel Potential habe, dort solle man versuchen mitzumischen. Man könne nicht ein komplettes Spektrum abdecken, man solle sich so fokussieren das man die Leute mitnehmen kann.
    • Steph fragt nach ob man ihn dann an dem Infostand in der Nähe der Schule finde. Andre bejaht das und erläutert auf Nachfrage, dass man bisher im lokalen Bereich keinen Beschluss dazu gehabt habe.
    • Jonke bittet um ein Statement zum Thema ÖPNV und möchte wissen was er für die Jugend tun will. Andre sagt man habe einen hohen Anteil an Konsumkultur. Man habe zu wenig Angebote, die den Leuten ermöglichen sich selber zu entfalten. Das Problem sei, dass man keine Räume zur Verfügung stelle. Man könne viel erreichen wenn man diese Räume zur Verfügung stelle, gerade durch Schulschließungen seien viele Räume da. Im Nahverkehr sieht er relativ wenig Spielräume, den Ticketlosen ÖPNV könne man in der Kürze der Zeit nicht vermitteln. Wenn man das nach vorne stellen würde, würden die Leute die Piraten nicht ernst nehmen. Man könne über den Nachtverkehr reden, der sei eine Katastrophe, aber einen Fokus würde er da nicht legen.
    • Bernd fragt nach, wenn er Themen nach vorne stelle, wie er die Beteiligung der Basis sehe. Andre sagt man müsse zunächst ein Programm erstellen, dann müsse man Themen wählen und überlegen wie man daraus eine Kampagne mache. Die von ihm vorgestellten Themen seien seine Positionen, er würde andere Themen die beschlossen sind aber mittragen. Man bräuche viel mehr Anträge, er werde allgemein im Rat rückkopeln welche Meinung in der Basis sei. Das gehe aber nur in einem gewissen Rahmen, da es auch nicht öffentliche Themen gebe. Er kenne das aus der Universitätsarbeit als imperatives Mandat. Er würde das vertreten was innerhalb des KV die Meinung ist.
    • Jonke fragt was Andre tun würde wenn es nicht für eine eigene Fraktion reichen würde, ob er sich an eine andere Fraktion anschliessen würde. Andre sagt er würde Fraktionsunabhängig bleiben. Jonke fragt mit wem er sich zusammenschließen. Andre sagt würde er gemeinsam besprechen wollen, würde er nicht alleine entscheiden.
    • Dave fragt ob er sich Gedanken gemacht habe bzgl. der zeitlichen Belastung über 6 Jahre. Andre antwortet, dass er dort zur Zeit kein Problem sehe, er könne aber, wie die meisten anderen, nicht vorhersehen was in mehreren Jahren sei. Aber er würde immer versuchen mit Gleitzeit zu arbeiten und die Arbeit zu machen.
    • Bernd fragt ob Andre auch für die anderen Plätze kandidieren wird wenn er nicht gewählt wird. Andre sagt ja, dass er das wird. Aber er könne aus gesundheitlichen Gründen erst ab dem 18. März komplett einsteigen können
• Melano Gärtner
  • Vorstellung: Er ist im vierten Jahr in Folge bei den Ratssitzungen dabei. Bei den 13 Sitzungen habe er sich Schwerpunkte gesetzt. Man werde nicht alle Ausschüsse abdecken können. Der Stammtischs sei wichtig um Themen abzudecken die man einbringen könne. Sein Schwerpunkt sei der Haushalts- und Finanzausschuss. Dazu käme noch, dass ein normaler Bürger nicht nachvollziehen könne wo ein Antrag herkomme, dazu müssen man ein Faible für Verwaltung haben. Melano erläutert die Problematik am Beispiel Musikzentrum. Ein weiteres Steckenpferd seien die hiesigen Bedingungen bei Öffentliche Gebäuden in HInblick auf behindertengerechten Gebäude, weiterhin die Kosten für Straßen- und Reinigungskosten. Für Grumme habe er Anträge gestellt zu dem Thema. Als Privatperson habe er dort Teilerfolge erzielt. Er sitze weiterhin regelmäßig im Jugendhilfeausschuss, wie den Stadtteilausschuss in Gerthe, für den Bereich Bochum Nord/Grumme. Die Aula dort wde oft für politische Veranstaltungen genutzt, an denen er gerne teilnehme. Er wird auch für die weiteren Plätze kandidieren.
  • Befragung:
    • Sebastian fragt wie er sich die Einbindung der Basis vorstelle. Melano sagt man könne nicht alle Themen abdecken. Er persönliche habe seine Schwerpunkte, aber er würde die Stammtische nutzen um zu schauen welches Potential dort nutzbar ist. Seine Meinung sei seine eigene, aber er lasse sich da gerne eines besseren belehren.
    • Steph fragt nach ob er sich vorstellen könne sachkundige Bürger als Stellvertreter in den Ausschuss schicken. Melano bejaht das.
    • Jonke fragt wie wichtig ihm die Eienbindung der Bürger in Bezug auf NÖ-Sitzungen sei und wie er zu W-Lan stehe. Melano erläutert die Gegebenheiten wann Sitzungen geschlossen sind und sagt, dass W-LAN nicht sein Strukturthema sei.
• Stephanie Kotalla
  • Vorstellung: Sie ist seit zwei Jahren aktiv, wohnt seit 5 Jahren in Bochum. Sie hat vor ein paar Jahren in verschiedene Sachen in Bochum reingeschaut. In den letzten Jahren hat sie angefangen sich mit anderen Parteien zu vernetzen. Es sei einiges nicht so toll gelaufen wie es hätte laufen können. Sie arbeitet Vollzeit als Landschaftsarchitektin. In Bochum geöre sie eher zu den Leuten die moderieren. Was sie spannend finde, dass man nicht immer mit jedem arbeiten könne, das sei in der politischen Arbeit auch so, man müsse nicht auf Familie machen. Man habe gemeinsame Ziele, an denen müsse man arbeiten. Durch ihren Hintergrund in der Baubranche liegen Bauprojekte und Wohnumfeldverbesserung in ihrem Interesse. Was sie wichtig finde ist, dass vorbereitende Sitzungen öffentlich sein sollten, mit Ausnahme des Nicht-Öffentlichen Teils. Es helfe wenn man mit ein paar mehr Leuten da sitze. Man wolle die ganze Sache als Team machen, die Teamarbeit laufe gut wenn das Team nicht zu klein sei. Es gebe komische Ideen, aber damit müsse man dann Leben.
  • Befragung:
    • Bernd fragt, dass die beiden anderen Kandidaten über Erfahrungen mit Gremien geredet haben und fragt welche Erfahrungen sie hat. Steph antwortet, dass sie sich in England in der Landwirtschaftsarchitektenkammer tätig und zwei Jahre Fachschaftsvorsitzende. Sie habe dann hier bemerkt welche politische Meinung
    • Moni fragt wie sie die Arbeit mit dem AK Kommunal bewerte. Steph sagte es habe am Anfang eigentlich gut geklappt, es gab Probleme mit der Satzung die nicht nötig gewesen wären, da die Landessatzung ohnehin gegriffen hätte. Man habe den strategischen Fehler gemacht zu glauben, dass man alles gemeinsam machen müssen. Das habe man gelernt. Was sie gut fand waren regelmäßige Treffen und regelmäßige Protokolle. Moni fragt nach den Ergebnissen. Steph erwähnt die Podiumsdiskussionen zum Einkaufszentrum und dem Glasverbot. Das Ergebnis zum Einkaufszentrum sei niederschmetternd gewesen, das man gar nicht so viele Möglichkeiten habe. Kurz vorm Wahlkampf kam das Problem mit ***NRW dazwischen, im Wahlkampf kam man dann nicht dazu,
    • Bernd fragt wie sie einen Interessenkonflikt zwischen Arbeit im Rat und beruflichen Aufgaben ausschliesse. Steph sagt, dass es Dinge gibt bei denen sie sich enthalten müsse. Sie müsse das nicht, da ihre Chefin die Situation kenne, würde das aber trotzdem tun.
• Simone Brand
  • Vorstellung: Sie weist auf die Kandidaturmail auf der Mailingliste hin. Was sie mitbringt sind über anderthalb Jahre parlamentarische Erfahrung im Landtag. Es gab unterschiedliche Fragen zum Thema Arbeitspensum mit Landtag und Stadt. Es gebe unglaublich gute Synergieeffekte, man könne wechselseitig davon profitieren. Es sei eine Win-Win Situation. Sie kandidiere auf Platz 1, da sie glaube, dass Moni und sie einen gewissen Bekanntheitsgrad haben. Die Wahrscheinlichkeit sei wesentlich höher zu Diskussionen eingeladen werden wenn man bekannt sei. Sie habe auch gehört von Ämterkumulierung und Pöstchenhäufung. Es sei aber mehr Arbeit ohne mehr Geld dafür zu kriegen, aber sie mache das gerne für die Bochumer Piraten. Zu ihren Zielen gehört die verbesserte Mitbestimmung für Bürger. SIe habe keine punktuelle Auflistung ihrer Ideen, sie sage es sei Programmabhängig, man müsse sehen, dass man das Grundsatzprogramm weitergeben um im Rat umsetzen und nichtB seine persönliche Agenda umsetzen. Auf Nachfrage sagt Simone, dass sie für den zweiten Platz kandidieren würde, nicht aber für den dritten, da sie sonst den Hebel den man ansetzen könne nicht sehe.
  • Befragung:
    • Achim fragt nach möglichen Terminkollisionen. Simone sagt sie habe beobachtet, dass es bei den anderen prima klappe. Melano erhält das Wort und erklärt, dass Ratssitzungen in Bochum immer Donnerstagen stattfinden.
    • Nadja fragt nach wie sie vertreten will, dass die Partei sage man sei gegen Filz wie sie das kommunizieren wolle, dass sie mit Mandat im LT, Fraktionsvorstand und dann Mandat und ggf. Vorstand im KV vier Ämter/Mandate auf sich vereinigen würde. Simone sagt man wolle eine Aussprache vor der KV Wahl. Sie sagt sie verstehe unter Filz und Klüngel was ganz anderes, nämlich Einflußnahme von Geld und Vereinen auf Entscheidungen.
    • Steph fragt nach, man habe 4 Bochumer Abgeordnete, wieviele davon im Rat seien. Simone sagt sie wisse es nicht, Steph erklärt, dass nur Christian Haardt im Rat sitze. Er sei voll eingebunden, es sei eine Vollzeitarbeit. Simone sagt man habe das Problem ja im Landtag auch, dass man die kleinste Fraktion stelle, man müsse im Kommunalbereich Themen wählen und könne nicht alles machen. Simone sagt wenn Bedenken da seien, dann solle man sie nicht wählen, sie biete das an.
    • Jannis fragt wie Simone sich die Zusammenarbeit mit der Basis vorstelle. Simone sagt, dass man zum einen Livetreffen habe, im Landtag mache sie das so, dass der AK KULNV mit ihr zusammen arbeite. Das sei ein Weg mit der Basis Rückkoppelung zu haben. Sie stelle sich das vor Ort ähnlich vor. Man habe Livetreffen und könne regelmäßig Mumblesitzungen veranstelten.

• Go-Antrag auf Unterbrechung für 10 Minuten. GO-Antrag wird nach formeller Gegenrede mit großer Mehrheit angenommen.

• Fortsetzung der Versammlung um 20:36
• Die Kandidatenliste wird geschlossen
• Der Wahlgang beginnt.
• Für die Zeit der Auszählung wird die Versammlung um 20:44 unterbrochen

Ergebnis Wahl Reservelistenplatz 1

• 1. Melano 12
• 2. Andre 11
• 3. Simone 7
• 4. Steph 6

• Melano nimmt die Wahl an und ist auf Listenplatz 1 gewählt .

Ende des Wahlganges und der Versammlung

• Der Wahlleiter erklärt den Wahlgang für abgeschlossen und gültig.
• GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung. Ohne Gegenrede angenommen.
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 21:00 Uhr. Zum nächsten Termin tritt Lukas Pieper vom Amt des Versammlungsleiter zurück.