NRW:2014-01-12 - Protokoll Mitgliederversammlung und AV Stadt Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mitgliederversammlung und Aufstellung der Direktkandidaten und Reserveliste Stadt Unna

• 12.01.2014 ab 16:00 Uhr
• Café Bistro im Park, Luisenstr. 22, 59425 Unna

1) Begrüßung und Eröffnung

15:59 die Akkreditierung wird durch Claus Palm eröffnet

2) Wahl des Versammlungsleiters

16:15 Claus Palm schlägt sich als Versammlungsleiter vor

• Claus Palm wird einstimmig als Versammlungsleiter bestätigt.

16:17 Claus bestätigt, dass wir ordnungs- und fristgerecht zu dieser Veranstaltung eingeladen haben.

• Anwesend sind 12 wahlberechtigte, akkreditierte Piraten plus Gäste
• Die Beschlussfähigkeit wird durch den Versammlungsleiter festgestellt. Alle akredditierten Mitglieder sind vorschlagsberechtigt.

Gibt es Zweifel an der Mitgliedschaft oder am Wahlrecht eines der akkreditierten Piraten? Das ist nicht der Fall. 16:18 Gäste und Presse werden zugelassen. Fotos- und Filmaufnahmen werden zugelassen. Rederecht für Gäste wird zugelassen.

3) Wahl des Schriftführers

• Claudia Steimann schlägt sich vor. Es gibt keine Einwände - Claudia Steimann wird als Schriftführer einstimmig gewählt.

4) Ernnenen von Zeugen der Versammlung

Zeugen der Aufstellungsversammlung werden gesucht

• Jörg Eickelmann und Fabian Palm melden sich, es gibt keine Einwände

5) Abstimmung der Geschäftsordnung

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Kreis_Unna/GO_Mitgliederversammlung_2012

• Geschäftsordnung und Wahlordnung ( http://wiki.piratenpartei.de/Unna_Wahlordnung )werden durch den Versammlungsleiter vorgestellt.
  • GO und Prinzip + Durchführung von GO-Anträgen werden erklärt. \o/
• Zu der Geschäftsordnung gehört die Wahlordnung für die AV Stadt Unna
  • Es gibt 2 Durchläufe:
  • 1. Direktkandidaten für die einzelnen Wahlbezirke per Akzeptanzwahl
  • Gewählt ist der Kandidat, wenn die Gesamtzahl der Punkte mindestens so hoch ist, wie die Anzahl der abgegebenen gültigen Stimmen. Haben wir für einen Wahlbezirk mehrere Kandidaten müssen wir für jeden Kandidaten eine gesonderte Wahl durchführen
  • 2. Wahl der Reserveliste: die ersten Plätze werden per Akzeptanzwahl einzeln gewählt. Die hinteren Plätze werden durch einen gemeinsamen Positionierungswahlgang gewählt.
• Fragen hierzu: Es werden keine Fragen gestellt
• Über die GO wird abgestimmt - wird einstimmig ohne Enthaltungen und Gegenstimmen angenommen.

16:27 Die Veranstaltung wird für eine Nachakkreditierung unterbrochen

• Es gibt jetzt 13 akkreditierte Piraten

6) Wahl des Wahlleiters

Jeannine Tembaak wird als Wahlleiter vorgeschlagen. Jeannine wird einstimmig als Wahlleiter gewählt. Keine Enthaltungen. Keine Gegenstimmen Stefan Krause und Jörg Wittemeier werden als Wahlhelfer ernannt. Es gibt keine Einwände.

7) Abstimmung über die Tagesordnung

• Nach der Wahl der Reserveliste müssen noch 2 Vertrauenspersonen ernannt werden. Diese reichen beim Wahlleiter die Unterlagen ein und dienen im Wahlausschuss auch als Ansprechpartner. Dies wird im Anschluss an die gelaufenen Wahlen erledigt. Das Programm wird voraussichtlich an einem seperaten Termin abgestimmt.
• Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen - keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen

8) Abstimmung des Wahlverfahrens

• Wir müssen zuerst festlegen, dass wenn es nur einen Kandidaten für einen Stimmbezirk gibt, wir diese in einer gemeinsamen Wahl wählen.
  • Es gibt keine Einwände, alle 23 Kandidaten in einem einzigen Wahlgang zu wählen
• 16:35 es wurde einstimmig beschlossen. Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen.
• 16:36 Der erste Wahlgang für die Direktkandidaten wird eröffnet. Es werden alle in einem Wahlgang gewählt, es sei denn es kandidieren mehere Kandidaten für einen Wahlgang. Wer jetzt noch kandidieren möchte, seine Kandidatur zurückziehen, oder ändern möchte, möge sich jetzt melden.
• 16:35 Der Wahlleiter erläutert die Voraussetzungen für eine Kandidatur.

Der Wahlleiter erläutert den Ablauf der Wahl.

9) Vorstellung der Direktkandidaten

• Jeder Kandidat hat die Möglichkeit sich vorzustellen, sobald die Kandidatenliste geschlossen ist. Die ausführliche Vorstellung wird auf den Wahlgang für die Reserveliste verschoben.

Die Unterschriften von den nichtanwesenden Kandidaten liegen vor.

• https://wiki.piratenpartei.de/Unna_Kandidatenliste
• 16:42 Der Wahlleiter gibt an die Kandidatenliste in 30 Sekunden zu schließen.
• Ein Kandidat meldet sich noch für den fehlenden Wahlbezirk 6 (Kessebüren/Unna-Mitte).
• 16:44 Die Kandidatenliste für die Direktkandidatenwahl für Stadt Unna wird jetzt durch den Wahlleiter geschlossen.
• 16:45 Die Direktkandidaten werden durch den Versammlungsleiter vorgestellt.

https://wiki.piratenpartei.de/Unna_Kandidatenliste

• Direktkandidaten Wahlbezirk Stimmbezirke Name schriftliche Zustimmung
• 1 (Massen) 9011, 9012 Christa Schille
• 2 (Massen) 9021, 9022 Christian Roß
• 3 (Massen) 9031, 9032 Axel Molls
• 4 (Massen) 9041, 9042, 9043 Martina Welge liegt vor
• 5 (Billmerich) 9051, 9052, 9053 Claus Palm
• 6 (Kessebüren/Unna-Mitte) 9061, 9062, 9063 Denis Krupa
• 7 (Unna-Mitte) 9071, 9072 Martin Jütte liegt vor
• 8 (Unna-Mitte) 9081, 9082 Norman Pothmann liegt vor
• 9 (Unna-Mitte) 9091, 9092 Pascal Pothmann liegt vor
• 10 (Unna-Mitte) 9101, 9102 Christian Mecklenbräucker liegt vor
• 11 (Unna-Mitte) 9111, 9112 Christoph Tetzner
• 12 (Unna-Mitte) 9121, 9122 Heike Palm
• 13 (Unna-Mitte) 9131, 9132 Nicole Bußmann
• 14 (Unna-Mitte) 9141, 9142 Daniela Merz
• 15 (Königsborn) 9151, 9152 Fabian Palm
• 16 (Königsborn) 9161, 9162 Stefan Krause
• 17 (Königsborn) 9171, 9172, 9173 Annika Palm liegt vor
• 18 (Königsborn) 9181, 9182 Maria Januschewski liegt vor
• 19 (Königsborn) 9191, 9192 Helene Loftsalis liegt vor
• 20 (Afferde) 9201, 9202 Stefan Diekmann
• 21 (Mühlhausen/Uelzen) 9211, 9212 Matthias Töpfer liegt vor
• 22 (Lünern/Stockum) 9221, 9222, 9223 Frank Nobis
• 23 (Hemmerde/Siddinghausen) 9231, 9232, 9233 Cornelius Blanke

• Denis Krupa stellt sich kurz vor.
• 16:54 gibt es noch Fragen? - nein
• Der Versammlungsleiter fragt, ob alle Kandidaten ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen. Dies wird bestätigt.

10) Wahl der Direktkandidaten

• 16:54 Der Wahlleiter erklärt den Stimmzettel.
• 16:55 Stefan zeigt die Wahlurne leer vor. Als Wahlhelfer wurde jetzt Jörg Eickelmann ernannt, da Stefan sich zur Wahl gestellt hat.
• 16:56 der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.
• 17:08 Das Ergebnis wird durch den Wahlleiter verkündet.
• Von 13 abgegebenen Stimmzetteln sind 12 gültig. Ein Stimmzettel war ungültig.
• Jeweils auf alle Kandidaten 12 Ja-Stimmen enfallen, somit sind alle Kandidaten mit 24 Punkten gewählt.
• Wir haben für jeden Stimmbezirk einen Direktkandidaten.
• 17:09 Der Versammlungsleiter frag die Kandidaten einzeln, ob sie die Wahl annehmen. Von den abwesenden Kandidaten liegt jeweils eine Zustimmungserklärung vor.
• Alle Kandidaten haben diese Wahl angenommen. Somit haben wir 23 Kandiaten für unser Direktkandidatenliste.

• 17:11 Die Versammlung wird kurz für ein Gruppenfoto der Direktkandidaten für die Presse unterbrochen.
• 17:14 Für die Wahlvorschläge fordert der Versammlungsleiter noch einige Angaben an.

Berufsbezeichnung und Geburtsort, sowie Staatsangehörigkeit müssen noch mit angegeben werden. Diese Angaben werden für einen vollständigen Wahlvorschlag benötigt. Unterschrift unter der Zustimmungserklärung für den Wahlvorschlag wird benötigt. 17:18 Der Wahlleiter erklärt den Ablauf für:

Wahl der Plätze der Reserveliste 1 bis 3

• Laut Wahlordnung sollen die Plätze 1 - 3 in einzelnen Wahlgängen mit Akzeptanzwahl besetzt werden. Alle Kandidaten erklären sich bereit, ab Platz 4 zu kandidieren.
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.
• Wieviele Kandidaten will Unna auf der Liste haben? Oder sollen alle darauf kommen, die das Quorum erreichen? Laut Wahlordnung gibt es keine Obergrenze.
• 17:23 Der Wahlleiter schließt die Kandiatenliste für Listenplatz No. 1
• 17:26 Heike Palm stellt sich vor
• Die Kandidatin wird befragt.
• Es gibt keine weiteren Fragen.
• 17:32 Frank Nobis stellt sich vor
• Der Kandidat wird befragt.
• 17:27 es gibt keine weiteren Fragen
• 17:28 Christian Roß stellt sich vor
• Der Kandidat wird befragt
• 17:41 Es gibt keine weiteren Fragen.
• Die Vorstellungsrunde für Platz 1 ist beendet.
• 17:41 Vom Wahlleiter wird der Wahlablauf und der Stimmzettel erklärt.
• Jeannine zeigt die leere Wahlurne vor. Der Wahlgang wird eröffnet.
• 17:46 Der Wahlgang wird geschlossen.
• Auszählungspause
• 17:58 Das Ergebnis wird bekannt gegeben
• Platz 1
  • 13 abgegebene Stimmen, davon 12 gültig, 1 ungültig
  • Frank Nobis 6 Punkte
  • Christian Roß 13 Punkte
  • Heike Palm ist mit 18 Punken gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
• 18:00 Die Kandidateliste für Listenplatz 2 ist eröffnet.
• Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste um 18:01 Uhr und bittet die Kandidaten, sich vorzustellen.
• 18:02 Chistoph Tetzner stellt sich vor.
• Der Kandidat wird befragt.
• 18:06 es gibt keine weiteren Fragen.
• Die beiden anderen Kandidaten verzichten auf ihr Recht, sich erneut vorzustellen.
• Es gibt keine weiteren Fragen an Frank Nobis und Christian Roß.
• 18:07 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.
• 18:10 der Wahlgang wird geschlossen.
• Auszählpause
• 18:18 Das Ergebnis wird bekannt gegeben.
• Alle abgegebenen 13 Stimmzettel sind gültig.
• Die Verteilung:
  • Frank Nobis 9 Punkte
  • Christoph Tetzner 19 Punkte 2 Enthaltungen
  • Christian Roß 19 Punkte 3 Enthaltungen
  • Der Kandidat mit weniger Enthaltungen gewinnt. Auf Listenplatz 2 ist Christoph Tetzner
  • Christoph Tetzner nimmt die Wahl an.
• 18:20 Die Kandidatenliste für Listenplatz 3 wird eröffnet.
• 18:22 Die Kandidatenliste wird geschlossen. Die Kandidaten erhalten die Chance, sich erneut vorzustellen, und es gibt die Möglichkeit, weitere Fragen zu stellen.
• Die Kandidaten verzichten auf die Möglichkeit, sich erneut vorzustellen.
• Es gibt keine weiteren Fragen.
• 8:24 Der Wahlgang für den Listenplatz 3 wird eröffnet. Das Procedere wird noch einmal erklärt.
• 18:27 der Wahlgang ist beendet
• Auszählpause
• 18:31 Das Ergebnis steht fest:
  • 13 abgegebene Stimmzettel, alle abgegebenen Stimmzettel sind gültig.
  • Listenplatz No 3 entfällt mit 22 zu 9 Punkten auf Christian Roß
  • Christian Roß nimmt die Wahl an.

Wahl des Listenplatzes 4 bis X per Platzierungswahl

• Alle Kandidaten werden zum Wahlleiter gebeten. Letzter Aufruf für die Möglichkeit zu kandidieren.
• Es gibt keine weiteren Interssenten. Die Kandiatenliste wird geschlossen.
• Die Kandiaten erhalten nun die Gelegenheit, sich in ausgeloster Reihenfolge vorzustellen.
• 18:35 Cornelius Blanke stellt sich vor.
• Der Kandidat wird befragt.
• 18:37 es gibt keine weiteren Fragen
• Frank Nobis verzichtet auf die Gelegenheit, sich erneut vorzustellen.
• Es gibt keine weiteren Fragen
• 18:38 Claus Palm stellt sich vor.
• Der Kandidat wird befragt.
• 18:39 Es gibt keine weiteren Fragen.
• 18:40 Fabian Palm stellt sich vor.
• Der Kandidat wird befragt.
• 18:40 Es gibt keine weiteren Fragen.
• 18:40 Stefan Diekmann wird vorgestellt.
• Der Kandidat wird befragt.
• 18:41 Es gibt keine weiteren Fragen.
• 18:41 Daniela Merz stellt sich vor
• Die Kandidatin wird befragt.
• 18:41 Es gibt keine weiteren Fragen.
• 18:42 Der Wahlablauf wird erklärt.
• 18:43 Die Wahlurne wird leer vorgezeigt. Der Wahlgang ist eröffnet.
• 18:50 Der Wahlgang ist beendet.
• Die Versammlung wird für 15 Minuten zum Auszählen unterbrochen.
• 19:08 Wir haben ein Ergebnis:
  • alle 13 abgegebenen Stimmzettel sind gültig
  • Es gibt keine Enthaltungen
  • Cornelius Blanke 41 Punkte
  • Frank Nobis 35 Punkte
  • Claus Palm 50 Punkte
  • Fabian Palm 43 Punkte
  • Stefan Diekmann 45 Punkte
  • Daniela Merz 42 Punkte
• Daraus folgt:
  • Listenplatz 4: Claus Palm
  • Listenplatz 5: Stefan Diekmann
  • Listenplatz 6: Fabian Palm
  • Listenplatz 7: Daniela Merz
  • Listenplatz 8: Cornelius Blanke
  • Listenplatz 9: Frank Nobis
• 19:11 Alle Kanditaten nehmen die Wahl an
• Wir brauchen noch 2 Vertrauenspersonen für den Kontakt zum Wahlleiter
• Claus Palm schlägt sich vor.
• Christoph Tetzner schlägt sich vor.
• Es gibt keine Einwände. Beide werden einstimmig angenommen.
• Die Kandiaten müssen noch fehlende Dokumente ausfüllen: Zustimmungserklärungen für die Reserveliste.

13) Beratung des Wahlprogrammes

Es gibt einen GO-Antrag, diesen Tagesordnungspunkt auf einer späteren Versammlung zu beschließen. Als Alternative wird Anfang März (letztmöglich 15. März) vorgeschlagen. Es gibt keine Einwände gegen diesen GO-Antrag. Dieser ist damit angenommen.

• Der AK Kommunalpolitik findet das nächste Mal außerplanmäßig zur Arbeit am Kommunalwahlprogramm am 16.01.2014 statt. Jeder ist hierzu herzlich eingeladen.

14) Sonstiges

• Es gibt noch Dokumente auszufüllen. Wir machen noch ein Gruppenfoto mit allen Reservelistenkandidaten.
• Was ist mit Kreistagskandidatur: Gibt es hierfür potentielle Kandidaten? 5 oder 6 Kreise müssten hierzu besetzt werden allein aus Unna. Cornelius Blanke hätte daran Interesse. Man muss nicht in dem Ort wohnen, für den man kandidiert. Doppelkandidaturen sind möglich.
• Kreismitgliederversammlung müsste dann schnelllstens einberufen werden.
• Wir bräuchten dann ein Kreiswahlprogramm. Leitlinien statt Programm. Vorlage des AK Kommunalpolitik könnte hier angepasst werden.
• Aufgaben: Termin- und Listenkandidatenfindung.

Die Versammlung wird um 19:25 geschlossen. Bugspriet 21:57, 12. Jan. 2014 (CET)