NRW:2013-12-05 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW
52. Sitzung 05.12.13 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Gäste
- Keine
entschuldigt
- Keiner
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.15 Uhr eröffnet durch: Melanie Kalkowski
- Aufnahme der Sitzung: Nein
- Grundsätzliches
- Erstellung Protokoll: gemeinsam
- Übertragung ins Wiki:
- Genehmigung letztes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-07_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
- Die letzten Protokolle wurden: genehmigt
- Genehmigung Tagesordnung: Ja
TOP 1 Kurze Nachlese zum BPT
Axel, Melanie und Volker berichten...
- Schlechte VL
- Zwei Wahlverfahren
- Urnenbefragung
TOP 2 Aufbereitung Thema Schuldenbremse
- Schuldenbremse? Eine Handbremse bremst auch nicht die Hand ;-) Zitat: Volker Pispers
- Auf dem LPT wurde angeregt das Thema Schuldenbremse zu bearbeiten und insbesondere das Pro und Contra aufzuarbeiten und eine Position für die Fraktion zu entwicklen.
- Info von den Geldsystempiraten
- http://www.geldsystempiraten.de/wp/populare-irrtumer-die-schuldenbremse/
- Vortrag von Piratos auf der EUWIKON
- http://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08&feature=youtu.be
- Vortrag von Nikolaus Kowall am Göttinger Institut für Demokratieforschung
- "Staatsschulden: Übel oder Mythos?"
- http://www.youtube.com/watch?v=aROOMxEHQ7s
- http://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-die-Schulden-verteufeln-article11630326.html
- Offene Diskussion zum für und wider der Schuldenbremse.
- Infos aus wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29
- Für Länder und Kommunen verboten
- Strukturelle Komponente
- Konjunkturelle Komponente
- Vorbereitung eines grossen Mumble zum Thema, für eine weite Verbreitung.
- In zusammenarbeit mt Bundes AGs
- TdpA in NRW 25.01.2014 in Düsseldorf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung
- Landtagsfraktion einbinden
- Federführung durch den AK Wifi NRW.
- Vorschlag von Robert für Gestaltung auf dem TdpA:
- zwei Gruppen, eine Pro und eine Contra
- Diese Sammeln die Argumente
- Im Anschluß Podiumsdiskussion und Gegenüberstellung der Argumente.
TOP 3 Bericht aus dem Landtag NRW
- Haushaltsberatungen
- 2. Lesung gelaufen
- Anträge wurden abgelehnt, mit Ausnahme der Anträge die von den anderen Oppositionsparteien mit eingereicht wurden
- Montag ist Antragsmumble 20:00 Uhr
TOP 4 Verschiedenes
- Liegt nichts vor.
TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Ende der Sitzung: 21:20 Uhr
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 19.12.2013 um 20:00 Uhr
Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Do den 19 Dezember 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
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Protokoll abgezeichnet von: