NRW:2013-11-22 - Protokoll Arbeitskreis Energiepolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Energiepolitik Ort: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Arbeitskreise / Energiepolitik] Datum: 22.11.2013 Uhrzeit: 21:03 bis 22.56 Uhr
Anwesend
und - X interessierte Piraten
Besprechung des letzten Protokolls
Da am 9.11.13 die Sitzung ausfiel ist dieses Protokoll das letzte: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-22_-_Protokoll_Arbeitskreis_Energiepolitik
Protokoll einstimmig angenommen
Wichtiges
WIKI-Seite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Energiepolitik
Mailing-Liste: ak-energiepolitik@lists.piratenpartei-nrw.de
Themen
Smartgridveranstaltung:
Initiative zu einem Vortrag zu Smartgrids Lutz Martiny hatte da einen Vortrag gehalten am 14.11.13 im Be 1st in Dortmund
Lutz hat im Prinzip erklärt, wer mit wem zusammenarbeitet, anschliessend gab es noch ne Diskussion dazu, Patrick Breyer hat verkündet, dass die Piraten diese Smartgrids ablehnen.
Smartmetering sind diese intelligenten Stromzähler.
- HuWutze ist grade dabei, das Video dazu hochzuladen, so dass es nachträglich anschaubar ist.
Wie werden die Daten erhoben, wer bekommt diese Daten, wie werden die Daten genutzt?
Was kann passieren, wenn jemand in diese Systeme eindringen kann. Kann Schaden entstehen?
Wie nützlich sind diese Smartmeter eigentlich?
Energiekonzerne werden zu Datensammlern,
6000kw/h ist zu erreichen, generell gilt die Nachrüstpflicht ab 6000kw/h, 8 Jahre dürfen die alten Zähler noch drinbleiben, im Neubau-bereich schon Pflicht laut EnergieWirtschaftsgesetz.
Es gibt eine 229 Seiten starke Studie dazu von Ernst & Young, Heise verweist darauf in zusammenhang mit der Ankündigung von Patrick Breyer.
Verpressung / Einlagerung von Giftmüll in Bergbauanlagen:
Seit den 90er wird in die alten Bergbaustollen Giftmüll/Restmüll verpresst, Stäube vom verbrennen wurden in Zement gebunden und wurden angeblich wasserdicht in den Stollen gelagert. Angeblich ist es so konzipiert, das es ne sehr hohe Dichte hat, Wie verhält sich diese Mischung in den randbereichen, es wurde immer wieder betont, das die dichte hoch genug sei, lange Zeit fürs Gutachten genommen. Es gibt Berichte, das mittlerweile Giftstoffe an die Oberfläche durchgedrungen, feste Zahlen dazu haben wir nicht. Landesregierung will in diesem Fall Transparenz schaffen. Giftmüllverpressung wurde 2004 gestoppt, nachdem ca. 680000t Material verpresst wurden.
Noch keine neuen Informationen bisher. Hartmut Klein wollte weitere Infos zuschicken.
Sonstiges:
Vorgang am Mittwoch abend im Bahnhof Essen, dort gabe es einen Tagesbruch, die Bahn fährt dort Schrittgeschwindigkeit.
CDU fordert $Dinge und zieht alle Register (Panikknopf gedrückt!)
Es war gar kein Tagesbruch, es wurde bei Bohrungen einer Baugrunduntersuchung in 16m einen nicht dokumentierten Abbauraum gefunden.
Die Bezirksregierung hat den als illegalen Abbau bezeichnet.
Bergbausicherheitsausschuss wird darüber sprechen.
Je oberflächennäher ein Abbau vorgenommen wurde, desto eher kann es einstürzen und zu Tagesbrüchen kommen, wenn der Stollen nicht abgestützt/verfüllt wurde.
Dave kay hat sich mit Wiebke Brems kurzgeschlossen, ob auch die Illegalität des Abbaus themaitisiert wird.
Da wurde unnötigerweise ein "Fass" aufgemacht.
Es gibt Bemühungen, den Hohlraum zu verfüllen. Die Langsamfahrt wurde angeordnet um schlimmeres zu verhindern. Die Hohlräume werden erkundet.
Laut Website der BezReg Arnsberg wurde das schon verfüllt.
Man muss sagen, das es Glück war, dass dieser Hohlraum durch Bohrungen gefunden wurde, und nicht durch einen Tagesbruch. Die Verantwortlichen haben schnell und angemessen reagiert.
Beteiligung in diesem AK:
Wie kann die Beteiligung in diesem AK erhöht werden?
Einladungs/Erinnerungsmail kann nicht schaden. Fragen ob jemand Themen für uns hätte.
EEG-Umlage:
Antrag der FDP im Landtag: PDF
Es gibt eine interessante Diskussion. Bisherige Regelung: LINK
Es wird überlegt dafür einen Änderungsantrag zu erstellen, Christoph möchte die passende Formulierung finden.
Nächster Termin
Was: [Wiki-Seite] Ort: [Mumbleserver Piratenpartei NRW / Arbeitskreise / Energiepolitik] Datum: 09.12.2013 Uhrzeit: 21:00 bis mm:mm
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: MistaBreed 23:12, 22. Nov. 2013 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:
