NRW:2013-11-20 - Protokoll Stammtisch Bochum

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Eckdaten

Was: Stammtisch Bochum
Wann: dd.jj.2013 ab 19 Uhr
Wo: Casa Cuba Bochum, Metzstr. 13, 44787 Bochum

Termine

• Piratinnentreffen

Samstag, 23.11.2013, von 11 – 15 Uhr im Casa Cuba, Bochum

• Tag der komunalpolitischen Arbeit

Samstag, 23.11.2013, von 15 – 20 Uhr im Casa Cuba, Bochum.

• Vortragsreihe Del Grande – Fortress Europe

Syrien aktuell Vortrag/Diskussion mit Gabriel del Grande, Journalist aus Italien, Gründer des Blogs Fortress Europe http://fortresseurope.blogspot.de/2006/02/immigrants-dead-at-frontiers-of-europe_16.html

Dienstag, 26.11.2012, 19:30 Uhr, Kulturcafe Ruhr-Uni Bochum, Bochum nähere Infos hier: http://www.mfh-bochum.de/index.php/nachrichten-reader/items/del-grande-vortragsreihe.html

• Stammtisch

Mittwoch, 27.11.2013, 19 – 22 Uhr, Casa Cuba, Bochum.

• Vortrag zu Bürgerbeteiligung in der Kommune

Freitag, 29.11.2013, 19.00 Uhr, Ortruds Bistro Hauptstrasse 235, Herne https://herne.piratenpad.de/Piko

• 18.12.13 - 19 Uhr, Weihnachtsfeier im Casa Cuba, Bochum

Themen

Kommunalwahlkampf

Diskussion über Überlegungen im Rhein-Erft-Kreis, dort sehr kurzes Wahlprogram, wenige/prägnante Positionen -> Flyer-tauglich; so in Bochum verfahren? generell Flyer nicht so überladen mit Text wie Themenflyer im BTW 3%-Sperrklausel für Kommunen offenbar vom Tisch, Gesetzgebungsprozess dauert zu lange, wird nicht mehr greifen zur Kommunalwahl.

Graffiti-Projekt zu Überwachung

Nächste Woche am 26.11.2013 Gespräche mit Hr. Kottbuscher, zuständiger Vertreter des Jugendamtes

Homepage KV Bochum

Diskussion über notwendige Überarbeitung der KV-Homepage; Erneuerung unstrittig in Runde. Umbau relativ einfach da mit wordpress aufgebaut, momentane HP provisorisch, alte HP noch vorhanden. Bisher auf privatem Server gelaufen, Überlegung umzuziehen; eigener Server umziehen -> Kosten etwa 24 €/Jahr; auf LVNRW-Server umziehenà abhängig von Landes-IT. Seburro hat neue Ideen für Umbau, Teejane begleitet Umbau/Einpflege von Inhalten.

BPT

Verschiedene Punkte zu BPT in Bremen/Bochum angesprochen; wenige KV-Mitglieder fahren nach Bremen; wieder eine Hüpfburg(?) in Bremen geplant; freiwilliger Info-Stand während BPT in Bochum; Veranstaltung angedacht Freitag/Samstag Abend während BPT im Casa Cuba -> geklärt mit Casa Cuba ok; Bochum-Flyer verteilen auf BPT?; Diskussion über rauchfreie Eingängeà nachvollziehbar das Eingänge rauchfrei, bessere Aufenthaltsmöglichkeit für Raucher durch Heizpilze? Beitragsproblematik angesprochen wg. BPT in Bochum, am besten jetzt schon Antrag auf verminderten Mitgliederbeitrag stellen.

Piratinnen-Treffen

Kurze Info über Motivationstreffen am Samstag vor TdkpA, speziell für Frauen in der Piratenpartei.

BuVo

Diskussion über Kandidatenfrage, besonders über Schatzmeisterposten im BuVo. Lage unklar.

Kommunal-Soli

Frage in die Runde ob Interesse an Vortrag/Diskussion/Information über geplanten Kommunal-Soli; Vorstellung der Hintergründe, Problematiken der Berechnungsgrundlage/Vor-Nachteile des Kommunal-Soli/Offenlegung der umverteilten Gelderà was machen Nehmerkommunen mit Geldern? Interesse groß, gerne mehr Informationen. Thema für Kommunalwahlkampf.

Flüchtlinge in Bochum

Vorstellung einer geplanten Anfrage an Stadt Bochum zum Thema Flüchtlinge in Bochum. Generell Infos über Situation in Bochum, Maßnahmen der Stadt, aktuelle Probleme/Lösungen.

Pro NRW

Kurze Diskussion über aktuell laufende Unterschriftensammlung von ProNRW in Bochum. Offenbar werden Unterschriften unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gesammelt um zur Kommunalwahl antreten zu können.

Situation KV BO

Frage nach Ergebnissen der Zahlungsaufforderung offener Mitgliedsbeiträge. Rückmeldungen ca. 10-12 % der angeschriebenen Personen, Austritte offenbar wenige (Zahlen ungenau da Austritte über LaVo geregelt werden), Beiträge noch nicht vollständig ausgeglichen aber Zahlungen eingegangen, aktuell 140+ Piraten im KV BO.

Weihnachten

Kurze Diskussion über eine Weihnachtsfeier im KV, gemeinsames Essen/jeder bringt was mit/Pizza bestellen? Runde tendiert zu „jeder bringt was mit“, angedacht ist der 18.12. im Casa Cuba, vlt. mit Weihnachtsgrillen? Pad soll aufgemacht werden, jede/r kann sich eintragenà unterschiedliches Essen mitgebracht, nicht 5 Leute dasselbe. Kein Wichteln.

Verschiedenes

Kurze Diskussion ob blaue Hütte auf Weihnachtsmarkt kommt -> Bäh-Bürger gehen notfalls vor Gericht. Frage in die Runde ob bereits Plätze reservieren für Januar wg. Info-Stand etc, Befürchtung dass doch Neuwahlen im Bund erforderlich, kurz Diskussion über Mitgliederbefragung bei SPD zu GroKo.

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