NRW:2013-11-19 - Protokoll Essen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Prokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Essen, Unperfekthaus
 Datum:    19.11.2013 
 Uhrzeit:  19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Kai
• Wilfried
• Hartmut
• Alex
• Nils
• Reinhold
• Axel
• Gero
• Frank H.
• Frank F.

Tagesordnung

00. Begrüßung durch Versammlungsleitung
01. Alex informiert mit einem detailierten Vortrag über die Formalien der Kommunalwahl.
02. Rednerlistegesteuerte Diskussion zur Klärung offener Fragen
03. 5 min Raucherpause
04. PACMAN stellt einen auf die Formalien von ihm angepassten Zeitplan vor und erläutert die zur Einhaltung notwendigen Arbeitsgebiete und Aufgaben
05. Rednerlistegesteuerte Diskussion zur Klärung offener Fragen
06. Freie Diskussion über Zeitplan, Arbeitsgebiete und Aufgaben
07. 30 min Pause
08. Rednerlistegesteuerte Meinungsfindung über Kommunalwahlkampfstrategie
09. Zusammenfassung der bisher erzielten Ergebnisse durch die Versammlungsleitung
10. Rednerlistegesteuerte Diskussion zur Klärung offener Fragen
11. 5 min Raucherpause
12. Beschluss über: Strategie, Zeitplan, Arbeitsgebiete und Aufgaben
13. Freie Diskussion zum Thema Kandidatur
14. Zusammenfassung der bisher erzielten Ergebnisse durch die Versammlungsleitung
15. Erstellung einer vorläufigen Liste aller kandidaturwilligen Essener Piraten und Bürger
16. Beschluss über: nächster Kommunalwahlkampfstammtisch
17. Versammlungsleitung schließt Kommunalwahlkamf-Stammtisch

01. Essener Rat

• Rat wird auf 6 Jahre gewählt
• 41 Wahlbezirke
• 82 Sitze - 41 direktkandidaten 41 Reserveliste
• Sitzeverteilung: Divisorverfahren (es gibt dazu einen "Rechner")
• mit ca. 3% könnte es zu schon zu einer Fraktion (min. 3 Personen) reichen
• Je nach Stimmen für kleine reichen evtl. ca. 0.7% für den ersten Sitz
• Wählbar ist jeder Person, die in Essen gemeldet ist. Bei Wegzug verliert die Person das Mandat und aus der Liste wird nachgerückt.

Bezirksvertretung

• 19 Sitze
• 9 Bezirke
• Wer ist wählbar?
  • Meldeadresse "scheint" ausschlaggebend für die Wählbarkeit
• Es wird eine Liste gewählt - keine direkt Kandidaten

Was macht die BV

• Kümmert sich um den Stadtbezirk
• Beraten den Rat bei Entscheidungen

Sachkundige Bürger

• werden von Fraktionen vorgeschlagen und vom Rat "gewählt"

08. Rednerlistegesteuerte Meinungsfindung über Kommunalwahlkampfstrategie

• kurze Diskussion zur Kandidatenfindung

04. PACMAN stellt einen auf die Formalien von ihm angepassten Zeitplan vor und erläutert die zur Einhaltung notwendigen Arbeitsgebiete und Aufgaben

Anmerkung

• Themenverantwortliche stellen am 3. Dezember 2013 Ihre
  • Alexander Pichowski: Soziales, Kultur und Sport
  • Nils Malescha: Bildungspolitik
  • Kai Hemsteeg: Wirtschaft, Finanzen und Ordnung
  • Wilfried Adamy: Bürgerbeteiligung und Verwaltung

Termine

https://essen.piratenpad.de/2014Kommunalwahl-Termine

• 03.12.2014 Themenverantwortliche stellen Ihre Bereiche vor
• 19.01.2014 KMV 2014.1 Vorstellung der Ratsliste
• 19.01.2014 KMV 2014.2 Aufstellung des Wahlprogramms
• 19.01.2014 Wahlprogramm drucken
• 26.01.2014 Pressekonferenz zur Vorstellung der Kanidaten
• 25.02.2014 Pressekonferenz zur Vorstellung des Wahlprogramms
• 01.04.2014 Vorstellung unseres OB Kandidaten (Ulrich?)
• 07.04.2014 Frist für Kandidaten beim Wahlleiter - abgegeben sein
• 04.04.-26.04.2014: Osterferien
• 14.04.2014 Beginn der Plakatzeit (Termin überprüfen)
• 25.05.2014 Wahl

06. Freie Diskussion über Zeitplan, Arbeitsgebiete und Aufgaben

• Wilfried und Hartmut treffen sich mit Bürgern in Steele und erarbeiten das Essener Programm.
• Frank F. Papierkram und Dokumentensammlung
• 18. November Rüttenscheid und Steele
• Kai im ab übernächsten jetzt jeden Donnerstag 18:00 Uhr im dePrinz.
• Frank H. und Wilfried veröffentlich jeweils die Termine auf Blog und Lokalkompass
• Borbecker Themen in Borbeck Anfang Dezember

08. Rednerlistegesteuerte Meinungsfindung über Kommunalwahlkampfstrategie

• siehe Pad https://essen.piratenpad.de/160725

Infoblatt für Direktkandidaten erstellen

• Inhalt: Pflichten usw...
• Formblatt Wählbarkeitsbescheiningung zusammen mit Infoblatt ausgeben

Fixen Kennenlerntermin festlegen

• Kandidaten sollen vorher bekannt sein / Kennenlernen...

Sekretariat

• allen Schriftkram übernimmt Pacman und macht auch Archiv

Pressekonferenz am 26.01.2014

• Vorstellung der Kandidaten (ersten 8 der Ratsliste + Bezirkskandidaten)

Wahlkampfmaterial

• zügig nach 26.01.2014 werden Wahlprogramme und die vier Themen-Flyer in Druck gegeben

Pressetermin: Vorstellung des Wahlprogramms 25.02.2014

• Vorstellung der gedruckten (!Achtung!) Wahlprogramme und Themenflyer

interessante Personen

Kai kümmert sich um eine Liste herausragende Persönlichkeiten, die sich mit ihrer bisherigen politischen Arbeit für den Wahlkampf der Essener Piraten verdiehnt gemacht haben

Piraten-Kalender

12 Kandidaten für ein Jahr: Axel schaut nach den Preisen

41 Wahlkandidaten finden

Alex stellt eine Straßenliste online mit den Wahlbezirken und Wahlkreisen. Alex stellt den Vortrag zum Kommunalwahlkampf online

Erstellung einer vorläufigen Liste aller kandidaturwilligen Essener Piraten und Bürger

https://essen.piratenpad.de/2014Kommunalwahl-Kandidaten

Modi der Listenplatzvergabe

nicht besprochen

Meinungbild zu Owncloud für Essener Stammtisch

Einrichtung eines Ordners für Essen in der Owncloud-Instanz

• angenommen
• Gero kümmert sich um das Ticket in Richtung AG Technik NRW

Beendigung des Stammtisches

Nächstes Treffen

 Datum:   26.11.2013
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

---

Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

Anhang:

Erklärende Info zum Kommunalwahlkampf: Blog von Hans Immanuel Herbers zur Kommunalwahl: http://ergo-sumus.blogspot.de/2013/10/kommunalwahl-2014-in-nrw-wie-gehts.html

Erklärende Info zu Regionalräte, Ruhrparlament und Landschaftsversammlungen: http://ergo-sumus.blogspot.de/2013/10/von-regionalraten-ruhrparlament-und.html

Der Gesetzestext zur den Wahlen: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1