NRW:2013-11-12 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 12.11.2013
• Beginn: Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Bernd.Pirat
• Lukas Pieper
• Sandra
• pepperlix

entschuldigt

• Steph Kotalla

0. Wahl des Sitzungsleiters

• Lukas Pieper wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl der Protokollantin

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

2. Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-29_-_Protokoll_KVor_Bochum
• Das Protokoll wird angenommen.

5. Berichte des Vorstandes

Bernd

• "Wir müssen Reden" in Kerpen
• Zeitverschwendung bei PM Gedöns zu Frau OB Scholz
• Treffen mit polGF LaVor NRW bzgl. nächste KMV KV Bochum

Steph

• Teilnahme "Wir müssen reden 2013", Kerpen
• Stammtisch 30.10.2013
• Einpflegung Anträge zur nächsten KMV in Wiki
• Entwurf PM/ Statement Einhaltung der Amtszeit von OB Scholz
• Teilnahme Zentrale Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der

Reichsprogomnacht 09.11.1938

• Teilnahme Ruhrgebietsstammtisch 12.11.2013

Lukas

• Schatzigedöns
• Stammtisch
• LSG Dokumentation abgeheftet

Sandra

• Tätigkeitsbericht erstellt
• Postfach kontrolliert
• Satzungsfoo
• Cryptopartygespräche

Christian

• Unterliegt dem Datenschutz

7. Anträge an den Vorstand

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom #: Antrag an den Vorstand wg Rundschreiben (RT #93110)

Text:

Tach zusammen, ich hab im Anhang ein Schreiben angehängt, das ich vorformuliert habe und im Tenor alle Mitglieder im KV motivieren soll sich im Wahlkampf und der inhaltlichen Vorbereitung zu beteiligen. Ich stelle hiermit den Antrag: Der Vorstand des KV Bochum möge das im Anhang befindliche Schreiben (Text in Anführungszeichen) an alle Mitglieder im KV Bochum versenden, per E-Mail oder postalisch, je nachdem wie die Kontaktformalitäten hierzu sind. Wenn der Vorstand einzelne Passagen oder Formulierungen bedenklich findet und abändern oder sprachlich klarer fassen möchte dann ist das in Ordnung. viele Grüße Dave --- Anhang --- Entwurfschreiben an alle KV-Mitglieder wg Kommunalwahlkampf „Liebe Mitglieder im KV Bochum, im nächsten Jahr werden in NRW die kommunalen Parlamente neu gewählt, auch bei uns in Bochum. Wir haben gute Chancen, unsere Ideen, Überzeugungen und Vorschläge nicht nur in der außerparlamentarischen Opposition zu vertreten, sondern auch direkt in den gewählten Gremien mitzubestimmen und für eine andere Politik einzustehen. Unser gemeinsames Ziel ist klar: Bochum den Bürgern! Dafür müssen wir natürlich einen engagierten und überzeugenden Wahlkampf führen, mit vielen Piraten in Bochum die mitmachen und sich beteiligen. Genau darum geht es mir mit diesem Schreiben: Jede und Jeder kann mitmachen im Wahlkampf! Das fängt nicht erst mit dem Infostand in der Innenstadt an, sondern schon viel früher, ganz konkret gesagt: JETZT! Wir alle leben hier in Bochum und wir wissen wo es brennt! Welche Dinge sollen sich hier in Bochum verändern, was ist dir persönlich wichtig, was sollte geändert/verbessert/abgeschafft werden? Ist es dir wichtig genug dass die Piratenpartei deine Vorschläge, Ideen und Themen ins Wahlkampfprogramm aufnimmt? Dann ist jetzt der beste Zeitpunkt sich bemerkbar zu machen, denn wir fangen nun ganz konkret an unser Wahlkampfprogramm in Bochum festzuklopfen. Ideen und Vorschläge werden gesammelt, Programmanträge werden entwickelt, es wird über Schwerpunkte diskutiert. Was tun? Schick deine Vorschläge über die Mailingliste, diskutier auf dem Stammtisch mit, mach ein eigenes Pad bei piratenbochum.de auf, frag andere Piraten ob sie dir helfen können/wollen/möchten mit dir an deinen Ideen zu arbeiten, schick deine fertigen Programmanträge an den Vorstand damit sie auf einer KMV diskutiert und beschlossen werden können, mach mit bei Gruppen wie z.b. dem AK Kommunal Bochum oder komm vorbei zu speziellen Terminen wie dem „Tag der kommunalpolitischen Arbeit“ am 23.11.13 im Casa Cuba. Es liegt an dir! Du bist Mitglied der Piratenpartei geworden und hattest dafür deine ganz persönlichen Gründe. Es ist nun die beste Gelegenheit hier vor Ort in Bochum die Piraten laut und deutlich voranzubringen und die politische Landschaft im Stadtrat zu verändern. Jede und Jeder ist gefragt, deine Meinung zählt! David Werner Bochumer seit 2008 Pirat seit März´13“

1. : pepperlix, Lukas, Bernd
2. :
3. : Sandra

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Folgender Text hat uns als Vorstand erreicht und wir möchten diesen gerne, mit unserer vollsten Unterstützung, an Euch weiterleiten.

8.Sonstiges

8.1 KMV

• Nach Rücksprache mit dem Landesvorstand, wird um die Übermittlung eines möglichen Termins für die nächste KMV gebeten. Bernd macht einen Doodle für die Terminfindung.
• Die Terminfindung soll mit 3 Wochen Vorlauf erfolgen.
• Das Doodle wird über die Info-Liste verteilt.

8.2. AV für Kommunalwahl

• Bernd erstellt ein Doodle zur Terminfindung einer AV.
• Die AV soll als reine Kandidaturparteitag (§3 Abs. 8a Satz 3 Satzung Bochum) stattfinden.
• Mögliche Termine könnten der 04.12.13, 07.12.13, 11.12.13, 14.12.13, 18.12.13 oder 08.01.14 sein

8.3 BÄH-Bürger

• Stammtisch wird dazu befragt

8.4 Cryptoparty

• Es wird noch eine Rückmeldung abgewartet, sollte auch diese negativ ausfallen wird eine Aktion der Piraten daraus gemacht, da keine außerparteilichen Bündnispartner zur Verfügung stehen.

8.5 Termin für die nächste Vorstandssitzung

• Die nächste Vorstandssitzung findet am 26.11.2013 um 19.30 im Mumble im Raum Bochum statt.

Ende der Sitzung

• Die Sitzung endet um 20:42 Uhr