NRW:2013-11-10 - Protokoll KMV Essen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Übernommen aus https://essen.piratenpad.de/ep/pad/view/kmv2013-1 Version 1967 Saved Nov 10, 2013 Achtung: Diesem Protokoll fehlen noch Links (oder Kopien) der angenommenen Geschäfts- und Wahlordnung. Eine diesbezügliche Korrektur/Ergänzung ist ausdrücklich erwünscht.

Prokoll der Kreismitgliederversammlung Kreis Essen

Eckdaten

 Was:      [http://wiki.piratenpartei.de/Essen KMV Essen]
 Ort:      Grend, 45276 Essen Steele, Westfalenstraße 311
 Datum:    10.11.2013
 Uhrzeit:  17:00 bis 20:00 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Nils
• Johannes
• Wilfiried
• Björn
• Axel
• Alex
• Hartmut
• Kai
• Frank H
• Stephan
• Juliane
• Frank F
• Gero K

• 2 Gäste

(stimmberechtigt um 17.30 Uhr: 12  Mitglieder)

vorläufige Agenda

• Akkreditierung
• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsleiter
• Wahl des Wahlleiters
• Wahl des Protokollanten
• Vorstellung und Wahl des Büropiraten und Vertreter
• Vorstellung und Wahl des Pressepiraten und Vertreter
• Vorstellung und Wahl der Themensprecher
• Vorstellung der bisherigen Kommunalthemen
• Sammlung weiterer Kommunalthemen
• Kurzer Vortrag über die Kommunalwahl & Ratsarbeit
• Koordination des Kommunalwahlkampfs
• Suche möglicher Kandidaten für Stadtrat und Bezirksvertretung
• Suche weiteren KMV-Termine
• Einrichtung von Themenstammtischen
• Sonstiges

Wahl der Versammlungsleiter

Gero Kühn ist als Versammlungsleiter

Wahl des Wahlleiters

Johannes Thiemer ist Wahlleiter 2 Wahlhelfer wurden ernannt, Verena und Markus

Wahl des Protokollanten

Alexander Pichowski ist Protokollant

Geschäftsordnung

Die Geschöftsordnung steht allen Anwesenden vor der Abstimmung zum lesen bereit liebe Internetausdrucker: bitte wählt Eure Vorlage und verlinkt sie hier: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=151&t=16631 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rheinisch-Bergischer_Kreis/KMV

Kurze Pause von 17:35 - 17:45

Geschäftsordnung einstimmig angenommen

Tagesordnung

Keine Änderungswünsche bezüglich der Tagesordnung. Sie ist damit wie in der Einladung gültig und entspricht der vorläufigen Tagesordnung der Einladung.

Vorstellung und Wahl des Büropiraten und Vertreter

Frank Fitzke wird zur Wahl vorgeschlagen Gero Kühn wird zur Wahl vorgeschlagen

Meinungsbild: Wahlmodus: zwei Wahlgänge für 1. und 2. Position? Ja 8:3 Nein, 1 Enthaltung Dies ist bis zu einer eventuellen nächsten Entscheidung über den Wahlmodus bindend.

Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten

Wiederholung des Wahlgangs und neue Austeilung der Wahlzettel

Durchführung der Wahl des Büropiraten und anschließende Auszählung

Durchführung der Wahl des Stellvertreters und anschließende Auszählunf

Verkündung des Ergebnisses

• Abgegebene Stimmen 12, 7 Frank Fitzke, 3 Gero Kühn, 1 Enthaltung 1 Ungültig
• Abgegebene Stimmen 12, Für Gero Kühn 12

Vorstellung und Wahl des Pressepiraten und Vertreter

Frank Höschen wird vorgeschlagen Wilfried Adamy wird vorgeschlagen, steht für den ersten Wahlgang nicht zur Verfügung

Durchführung der Wahl des Pressepiraten

Verkündung des Ergebnisses

• Abgegebene Stimmen 12, 9 Frank Höschen, 2 Dagegen, 1 Ungültig

Durchführung der Wahl des Stellvertreters

Verkündung des Ergebnisses

• Abgegebene Stimmen 12, 12 Wilfried Adamy

Vorstellung und Wahl der Themensprecher

Soziales, Kultur und Sport Alexander Pichowski

Bildungspolitik Nils Malescha

Wirtschaft, Finanzen und Ordnung Kai Hemsteeg

Bürgerbeteiligung und Verwaltung Wilfired Adamy

Verkündung des Ergebnisses 12 Abegegebene Stimmen, alle Gültig Alex: 12 Ja Nils: 6 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltung Kai: 12 Ja Wilfried: 12 Ja

Vorstellung der bisherigen Kommunalthemen

• Teilneubau Messe Essen
• mobile Bürgerbüros
• Wlan im Essener Fußballstadion
• Konzern Stadt Essen und Stadttöchter
• Korruption in der Stadt
• Forderung Piraten nach Einrichtung einer Compliance-Abteilung der Verwaltung der Stadt Essen
• Wohnungseinbrüche

Sammlung weiterer Kommunalthemen

• Einbindung jugendlicher in politisches Geschehen
• Transparenz in der Stadt und Partizipationsprojekte
• Wahl des Jugendparlaments in Schulen
• Ordnungspolitik, keine Auslagerung polizeilicher Aufgaben an private Sicherheitsdienstleiter
• Verkehrskonzept Shared Space
• Mehr Radwege/Radfahrerpolitik
• Tagesordnungen der Stammtische vorher ankündigen
• Tourismus an der Ruhr/Baden in der Ruhr
• ÖPNV
• Fluglärm/Innovatives Gebührenkonzept/Luftraumnutzungsgebühr

Geschäftsordnung: Stammtisch mit Kommunalwahlkampf beauftragen Einstimmig positiv Geschäftsordnung: Stammtisch mit Kommunalwahlprgramm beauftragen Einstimmig positiv Geschäftsordnung: Stammtische dezenentral und mehrfach in der Woche organisieren 6:4:1 positiv

Kurzer Vortrag über die Kommunalwahl & Ratsarbeit

Auf Geschäftsordnungsantrag gestrichen

Koordination des Kommunalwahlkampfs

Auf Geschäftsordnungsantrag zur Änderung der Tagesordnung mit 6:3 gestrichen

Suche möglicher Kandidaten für Stadtrat und Bezirksvertretung

5 Personen, suche nach Menschen für BV, Mitnahme zum Stamtmisch, Suche nach Freunden/Bekannten

Suche weiteren KMV-Termine

GO KMV im Januar eindeutig positiv GO KMV 19. Januar knapp ja 19. Januar nächste KMV

Einrichtung von Themenstammtischen

GO Themensprecher richten Themenstammtische ein eindeutig ja

Sonstiges

Fototermin für gewählte Personen

Ende der Versammlung: 19:57 Uhr

Nächstes Treffen

Datum: 19. Januar 2013

Beendigung der Kreismitgliederversammung

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Das Protokoll wurde erstellt von: Alexander Pichowski
Protokoll abgezeichnet von: xxx
Protokoll aus dem Pad übernommen: dc6jgk
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.