NRW:2013-11-05 - Protokoll Essen
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Prokoll Stammtisch Essen
- 2 Tagesordnung
- 3 Frank h: Wirtschafts und Finanzausschuss
- 4 Rat Essen: Messe Essen
- 5 EBB Termin
- 6 Haushaltssperre
- 7 Kommunalwahl
- 8 Essener Piraten Homepage
- 9 Kommende Ratssitzung
- 10 öffentliches WLAN
- 11 Status IFGA Wohnungseinbrüche
- 12 Besprechung Strategie neu Piraten und Interessierte
- 13 Beendigung des Stammtisches
Prokoll Stammtisch Essen
Eckdaten
Was: Stammtisch Essen Ort: Essen, Unperfekthaus Datum: 05.11.2013 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
Anwesende Mitglieder
- Freeside
- Nils
- Reinhold
- Emanuel
- dc6jgk
- Kai
- Ulrich
- Wilfried
- Frank H
Tagesordnung
- Priorisierung der Tagesordnung
- Frank h: Wirtschafts und Finanzausschuss
- Kai: EBB Termin
- Reinhold: Haushaltssperre
- Kai: Städtische Töchter
- Essener Piraten Homepage
- Kommende Ratssitzung
- wenn pacman kommt: Anschreiben an inaktive Mitglieder
- öffentliches WLAN
Frank h: Wirtschafts und Finanzausschuss
- Bericht von Heute. Topthema Bericht der steag. Option auf 49% der Aktien.
- http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-politik-sorgt-sich-mit-steag-kohle-zu-verbrennen-id8638330.html
- Essen hält ca. 15% -> das hieße eine Investition von ca. 30 Mio € für das nächste Paket
- Der Paketpreis / die Option ist festgeschrieben
- Essen / die Kommunen halten 51%
Rat Essen: Messe Essen
- wurde wieder vertagt
EBB Termin
- Treffen ist morgen 06.11.
- unsere Teilnehmer: Frank H., Kai, Wilfried
Haushaltssperre
- Frage "Wieso reicht das Geld nur für dreiviertel des Jahres ?"
- 8 Mio aus Bildungs- und Teilhabegesetz im Haushalt "verschwunden" (kam vom Bund), ist das nicht illegal?
- Kosten wegen Optionskommune?
- öffentliche Begründung der H.S.: Gewerbesteuerausfälle
Kommunalwahl
- Es ist immer noch ungeklärt, wie die Lage ist bzgl. Wahlkreise und Kandidaten
- Schriftliche Dokumente zur Wahl: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/wahlen/rechtsgrundlagen/kommunalwahl.html
Essener Piraten Homepage
zu Protokoll gegeben: Nils
- Ich (Alex) habe da eigentlich schon vor einiger Zeit mit angefangen, aber habe es schleifen lassen. Nils, lass uns das mal nächste Woche zusammen besprechen, ob wir da nicht zusammen vorgehen möchten.
- Beispielseite: http://pirat.dim8.org
- schnelleres Bloggen
- schneller im Sinne von nicht erst nach jedem Stammtisch
- Pad Lösung mit E-Mailverteiler?
- mehr Bloggen und Meinung machen
- nur eine lebendige Seite wird wahrgenommen
- Die HP ist eine der WICHTIGSTEN Aushängeschilder die wir haben
- billig - wenig Aufwand - große Reichweite
- gemeinsames Auftreten als Gruppe, Portraitbilder!
Kommende Ratssitzung
- Bitte beachtet meine (Alex) Mail dazu auf der Mailingliste
öffentliches WLAN
- Absage Kooperation Freifunk Rheinland
Status IFGA Wohnungseinbrüche
Besprechung Strategie neu Piraten und Interessierte
- Wer hatte dies auf die TO gesetzt??? -> Ohne Wortmeldung kann dies gestrichen werden.
Beendigung des Stammtisches
Nächstes Treffen
Datum: 12.11.2013 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr Ort: Essen, Unperfekthaus
Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.