NRW:2013-10-26 - Protokoll Solingen/Kreismitgliederversammlung

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Eckdaten

Was:      Kreismitgliederversammlung der Solinger Piraten Birkerstr.
Ort:      37-39,42651 Solingen
Datum:    26.10.2013
Uhrzeit:  16:00 bis 20:25

Anwesend

10 Personen (Piraten und Gäste)

Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
Protokollant: Harry Schlim
Wahlleiter: Alexander Reintzsch
Wahlhelfer: Christian und Gerd

Protokoll

1. Abstimmung über Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnung

Einstimmig ohne Gegenstimmen

2. Abstimmung über Geschäftsordnung der Versammlung

Einstimmig ohne Gegenstimmen

3. Abstimmung über Tagesordnung

Einstimmig ohne Gegenstimmen

4. Diskussion: Bundestagswahlergebnis / Analyse und Konsequenzen

Die Piratenpartei hat Vertrauen verloren und wird weniger ernst genommen. Internes Miteinander schlägt auf die Außenwirkung durch. Gute Themen, die aber nicht gut verwendet werden. Wählerwillen mehr beachten und/oder eigene Themen besser erklären. Protestwähler verteilen sich auf andere Parteien. Themen mehr mit Köpfen verbinden.

5. Perspektive Kommunalwahl 2014

Welche formellen und personellen Voraussetzungen müssen für einen Wahlantritt erfüllt sein? Das Stadtgebiet ist in 26 Kommunalwahlbezirke aufgeteilt, in denen direkte Kandidaten für den Stadtrat aufgestellt werden müssen. Hinzu kommen fünf für die Bezirksvertretungen und eine Ratsliste.

http://m.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/wahlen/haeufige-fragen/waehlergruppen.html

Weitere Zusammenarbeit DSW / Piraten Ja, aber rechtliche Fragen: DSW hat alleine keinen rechtliche Status, der zur Wählbarkeit berechtigt, Zukünftiger Name, Wahlzettel, Logo, Finanzierung, Praktische vs. emotionale Vorstellung, Zweifel des Wahlleiters (Solingen) über freie Bestimmung des Namen in der Liste (Wahlzettel), Aufwand, Problem zukünftiger Name - Namensänderung (nächste Wahl / Anträge / Formalien) Abstimmung: Rechtliche Prüfung sofort - eine Stimme Befragung Mitglieder DSW Solingen und Abwägung Aufwand/Folgen/Wichtigkeit des Namen DSW - sechs Stimmen


Zeitplanung für Wahl von Kandidaten für Rat und Bezirksvertretungen und der Festlegung von kommunalpoltitischen Schwerpunkten

Kommunalwahlprogramm bis Ende Dezember

Aufstellungsversammlung am 18.01.2014

aktive Voransprache Mitglieder / Interessierte

Erstellung eines Handout/Handreichung für Interessierte (Alex/DSW)

6. Bericht der Büropiraten

Christian, Salim und Harry wurden im Juli 2012 gewählt. Kurzer Bericht des Büropiraten Harry: Mitgliederzahl im Juli 2012:72 (Peak) Mitgliederzahl im Sep. 2013:64 Mitgliederzahl im Okt. 2013:65

Finanzmittel im Jahr: 1050,- €

Raumanmietung Salon 122, blog, facebook, twitter

7. Wahl der Büropiraten

Vorschläge in zufälliger Reihenfolge:

  • Bea
  • Martin
  • Harry

Ergebnis

  • Bea: 6 Stimmen
  • Martin: 5 Stimmen
  • Harry: 6 Stimmen

die Büropiraten nehmen ihre Wahl an.

8. Wahl des Pressepiraten / Presseteam

Vorschläge:

  • Silke
  • Alex
  • Gerd

Ergebnis

  • Silke: (Einstimmig ohne Gegenstimmen)
  • Alex: (Einstimmig ohne Gegenstimmen)
  • Gerd: (Einstimmig ohne Gegenstimmen)

die Pressepiraten nehmen ihre Wahl an.


9. Vorstellung des Arbeitskreises Kommunalpolitik

Auf die Vorstellung des Arbeitskreises wird verzichtet.


10. sonstige Themen

Unterschriftensammlung zur Bürgerbeteiligung Gewerbegebiete dazu Druckauftrag Plane und/oder Plakate (Variante/Anzahl) Textvorschläge: "Neue Gewerbegebiete - Ja oder Nein? Mitbestimmen oder Kröte schlucken?"

Kosten ca.: Plane pro Stück 20,- € (Quer 200 x 50 cm, 500g PVC-Plane, farbig) Plakate 10 Stück 42,- € (DIN A1 59,4 x 84 cm, farbig)

Abstimmung ohne Gegenstimme: Auftrag für 2 x Plane und 10 Plakate

Versammlungsende: 20:25 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Benutzer:Harryschlim


Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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