NRW:2013-10-09 - Protokoll OV Pulheim Vorstand
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Eckdaten
Anlass:Vorstandssitzung Ort: Em Heuwägelchen, Hauptstraße 73, 50259 Pulheim Datum: 09.10.2013 Uhrzeit: 20:00 bis 22:00
Anwesende Vorstandsmitglieder
Gäste
- Uwe
Besprechung des letzten Protokolls
- letztes Protokoll wurde genehmigt
Einnahmen
- 0,20 € Zinsen
Ausgaben
- 0,05 € Steuern
Themen
Nachlese BTW
Über die Bundestagswahl 2013 wurde ausführlich beim letzten Stammtisch gesprochen. Die Plakate der Piratenpartei wurden letzte Woche Freitag in Pulheim abgehangen.
Kommunalwahl 2014
Ausarbeitung des Programms der Pulheimer Piraten für die Kommunalwahl 2014. Wie schon erwähnt ist ein Pad für die Erstellung des Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2014 vorhanden. Hier kann jeder Pirat oder Bürger bzw. Nichtpirat seine Ideen und Wünsche einbringen.
Ideen wären zur Zeit u.a. folgende:
Transparente Ratsarbeit: Es soll u. a. die Ratsarbeit so gestaltet werden, so dass jeder interessierte Bürger die Möglichkeit hat sich über die aktuelle Ratsarbeit zu informieren. Dazu wäre ein live stream sinnvoll. Dabei könnten die Piraten dem Rat der Stadt Pulheim seine Unterstützung beim Einrichten dieser Technik anbieten. In Köln wird diese Methode schon erfolgreich praktiziert.
Verschwendung bzw. sinnvolles Einsetzen von Steuergeldern: Hier könnte u. a. auf Fehlplanungen, nicht sinnvolle Ausgaben von Steuergeldern, Zweckentfremdung hingewiesen werden. Gerichtsentscheide haben z. B. auf Fehler bei Planung und Durchführung von Projekten hingewiesen. Auch hier spielt die Transparenz eine wichtige Rolle. Der Bürger soll erfahren, wie und wo die eingenommenen Steuergelder eingesetzt werden.
Bürgerentscheid oder Volksbefragung: Der Bürger soll z. B. befragt werden, ob es sinnvoll ist, diverse Baumaßnahmen, die recht kostenintensiv sind, durchzuführen. Hierüber soll jeder einzelne Bürger entscheiden können, so wie z. B. in der Schweiz.
Wirtschaftsförderung: Die Stichpunkte kostenlose Parkplatznutzung, Attraktivität der Fußgängerzone, keine komplizierten Verwaltungsakte für die Genehmigung von Neufirmen bzw. Geschäften, wie werden Kunden angelockt usw. wären Bestandteile dieser Idee.
Flyer
Über dieses Thema wurde ausführlich gesprochen. Zu diesem Thema ist ebenfalls ein pad vorhanden
LPT in Bottrop
Volker wird zu diesem fahren, um hier die Presseakkreditierung durchzuführen.
nächster Termin
was: Vorstandssitzung NRW:Pulheim/Vorstand wann: 20.11.2013 beginn: 20:00 ende: wo: Em Heuwägelchen
Sitzungsende
- 22:00 Uhr
Protokoll erstellt von: ~~ ~~<--JochenS1968 21:13, 10. Okt. 2013 (CEST)> Protokoll abgezeichnet von: --Volkerneubert 21:15, 10. Okt. 2013 (CEST)
