NRW:2013-10-06 - Protokoll Mitgliederversammlung OWL

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Protokoll von der OWL-MV 13.2 am 6.10.2013 im Brückenhaus in Löhne

• Versammlungsleitung: Alexander Bossert
• Wahlleitung: Alexander Bossert
• Schriftführung: Hannes Gesmann, Phillipp Spaeth
• Versammlungseröffnung: 13:45 Uhr
• Anzahl der stimmberechtigten Piraten: 31
• Wahlhilfe: Sabine Martiny, Alexander Brehm

Vorgeschlagene TO:

TOP 1 Ämter für die Zukunft?
TOP 2 Wahlen 2014
TOP 3 Bundesparteitag (#bpt132)
TOP 4 Landesparteitag NRW (#lptnrw132)
TOP 5 Landesparteitag NRW (#lptnrw141)
TOP 6 OWLMV 14.1
TOP 7 Rekapitulieren des Wahlkampfes
TOP 8 Es gab eine Bundestagswahl - Wie gehts weiter? Aufbruch nach vorne!
TOP 9 Sonstiges

• angenommen

TOP 1 Ämter für die Zukunft?

• Bericht der Pressepiraten Wilk Spieker und Sven Böhle
• Diskussion über den OWL-Blog (https://blog.piratenpartei-nrw.de/owl/), die Arbeit der Pressepiraten
• Fragerunde an die Kandidaten
• Michael möchte freie Hand als Pressepirat bekommen und sich ein Team zusammenstellen
• Dennis könnte sich vorstellen in diesem Team mitzuarbeiten
• Michael möchte nur einen Pressepirat wählen
• Als Kanidaten für das Amt des Pressepiraten wurden Michael Gugat und Dennis Deutschkämer vorgeschlagen.
• Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung, dass nur ein Pirat gewählt werden soll?
  • positiv
• Antrag: Hiermit nur einen beantrage ich nur einen Pressepiraten für OWL zu wählen.
  • angenommen

Wahl des Pressepiraten

• Michael Gugat: 21/31
• Dennis Deutschkämer: 18/31
• Michael Gugat wurde zum neuen Pressepiraten gewählt

• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Die Versammlung möge beschließen, nach dem Tagesordnungspunkt "Ämter für die Zukunft?" folgende weitere Tagesordnungspunkte einzufügen
*Diskussion über Verwaltungspiraten
*Wahl der Verwaltungspiraten 
*Diskussion über Ombudspersonen
*Wahl der Ombudspersonen

• • angenommen

• GO Antrag auf Unterbrechnung der Veranstaltung
  • abgeleht

TOP 2: Diskussion über Verwaltungspiraten

• Bericht von Cord Beermann (Verwaltungspirat)
• ca. 45 Mitglieder haben keine Einladung zur OWLMV bekommen, da sie keine E-Mail Adresse hinterlegt haben
• Piraten in OWL: Kreis Höxter 30, Kreis Herford 57, Kreis Minden-Lübbecke 77, Kreis Gütersloh 77, Paderborn 83, Kreis Lippe 94, Bielefeld 109.
• Bericht von Christoph Tacke (stellv.): Nicht anwesend

TOP 3: Wahl der Verwaltungspiraten

• Cord Beermann [30/31]
• Arndt Heuvel (Stellvertreter) [29/31]
• Vorstellung Cord Beermann
  • möchte zu jedem säumigen OWL Piraten Kontakt aufnehmen (Absprache mit den KVs)
• Vorstellung Arndt Heuvel
  • macht bereits NRW weit die Verwaltung
  • möchte gerne Stellvertreter werden
• Cord Beermann ist als Verwaltungspirat (30 Stimmen, s.o.) gewählt
• Arndt Heuvel ist als stellv. Verwaltungspirat (29 Stimmen, s.o.) gewählt

TOP 4: Diskussion über Ombudspiraten

• GO Antrag auf Meinungsbild: Wer möchte einen oder mehrere Ombudspiraten wählen
  • stark positiv

TOP 5: Wahl der Ombudspiraten

• Feststellung der akkreditierten Piraten: 30
• Aleksander (12/30) - Bielefeld
• Sabine Martiny (30/30) - Paderborn
• Cord Beermann (27/30) - KV Gütersloh und OWL-Verwaltungspirat
• Norman Rabe (25/30) - KV Lippe
• Damit sind Sabine Martiny, Cord Beermann und Norman Rabe als OWL-Ombudspiraten gewählt

TOP 6: Wahlen 2014

Kommunalwahlen 2014

• Allgemeine Diskussion Regionalratswahl 2014
• Meinungsbild: Wer möchte gerne die Regelungen der Kommunalwahl erklärt werden?
  • leicht positiv
• Welche Region in OWL tritt zur Kreistagswahl an?
  • Kreis Minden-Lübbecke: Tritt vorraussichtlich nur in Minden, Hille und Bad Oeynhausen an
  • Kreis Lippe: Tritt für den Kreistag an
  • Kreis Paderborn: noch unklar
  • Kreis Herford: Tritt für den Kreistag an
  • Kreis Gütersloh: noch unklar
  • Bielefeld: Tritt an (Stadtrat)
  • Kreis Höxter: unwahrscheinlich (nur 30 Mitglieder)
• Die Chancen in den Bezirksplanungsrat & in den Landschaftsverband Westfalen-Lippe zu kommen sind gering, wenn nicht in allen Kreistagen in OWL angetreten wird.
• Gewählt werden kann nur, wer bei der Kommunalwahl auf der Liste einer der Kreistage (Bielefeld: Stadtrat) steht.
• Das Presseteam wird gemeinsam mit Hans-Immanuel Informationen zusammenstellen und in geeigneter Form veröffentlichen. Zieldatum der Fertigstellung: November
• Es stehen Budgets für die Kommunalwahl zu Verfügung
• GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll auf OWL-Ebene ein politischer Geschäftsführer zur Kommunalwahl eingerichtet werden?
  • eher negativ

Europawahl 2014

• Allgemeine Diskussion

TOP 7 Bundesparteitag (#bpt132)

• GO Antrag auf Unterbrechnung der Sitzung bis 17:30 Uhr
  • angenommen

Sitzung um 17:00 Uhr unterbrochen

Sitzung um 17:45 wieder eröffnet

TOP 8 Landesparteitag NRW (#lptnrw132)

• Hinweis: Es gibt jeden Montag um 20.30 Uhr ein OWL-Mumble, in dem die Organisation ggf. erfolgen kann.

TOP 9 Landesparteitag NRW (#lptnrw141)

• Hinweis: Es gibt jeden Montag um 20.30 Uhr ein OWL-Mumble, in dem die Organisation ggf. erfolgen kann.

TOP 10 OWLMV 14.1

• nächster Standort: Paderborn
• Termin-Vorschlag: Februar-März 2014

TOP 11 Es gab eine Bundestagswahl - Wie gehts weiter? Aufbruch nach vorne!

• Allgemeine Diskussion
• Idee der Gründung einer JuPis-Gruppe

TOP 12 Rekapitulieren des Wahlkampfes

• Allgemeine Diskussion

TOP 13 Sonstiges

• Keine weiteren Wortbeiträge

Ende der Versammlung: 19:45 Uhr