NRW:2013-10-03 - Protokoll Stammtisch Leverkusen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Stammtisch Leverkusen
Ort:      Brauhaus Aloysianum, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz) in 51379 Leverkusen-Opladen
Datum:    03.10.2013
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00

Anwesend

und Andreas, ein interessierter Bürger

Ausgaben

Peter hat den Budgetantrag wie vereinbart beim LaVo eingereicht. Mite übergibt ausstehende Quittungen für die Nachweise. Restliches Budget für die BTW kann für Europa-/Kommunalwahl genutzt werden.

Themen

Nächste Termine

Im November soll der Wanderstammtisch in Hitdorf stattfinden. Im Dezember wird wegen Vorweihnachtszeit und der anstehenden KMV kein Wanderstammtisch stattfinden. Für den Januar-Wanderstammtisch wurde noch kein Ortsteil festgelegt. Im 1. Quartal eine weiter KMV stattfinden, um Kandidaten für die Kommunalwahl aufzustellen.

Kommunales

Kandidaten

Es werden 26 Kandidaten für die Kommunalwahl benötigt, um alle Bezirke abzudecken. Bei der Einladung zur KMV soll bereit darauf hingewiesen werden.

Kommunalwahlprogramm

Oliver hat die selbst entwickelten Anträge sowie die Grundlagen des gemeinsamen Kommunalwahlprogramms und Anregungen aus anderen Kommunen zusammengefasst und aktualisiert. Alle sind aufgerufen, die Anträge vorab durchzuarbeiten, damit Fragen/Probleme/Verbesserungen bereits vor der KMV behoben bzw. umgesetzt werden können. Diskussion sollte möglichst über ML laufen.

Werbung

Andreas schlägt vor, nach Verabschiedung von Kommunalwahlprogramm und Kandidaten ein Heft herauszugeben, bei dem jedem Kandidaten ein Thema zugeordnet wird. Die kann der Bekanntheit von Thema und Kandidat helfen. Der Vorschlag, lokale Gewerbetreibende auf Sachspenden für die Finanzierung von Wahlkampfmaterial anzusprechen, wird kritisch gesehen

Ratsanfragen

In Bergisch Gladbach werden Anfragen an den Rat an den Ausschuss für Beschwerden und Anregungen genutzt, um von außerhalb des Rats kommunalpolitisch Einfluss zu nehmen. Dies soll auch in Leverkusen genutzt werden. Oliver schlägt eine Anfrage zu Aufstockern in Leverkusen vor, Mite schlägt vor, nach Aufgabenbereichen in der Stadtverwaltung und beim Jobcenter zu fragen, die nicht durch Urlaub- und Krankheitsvertretung dauerhaft sichergestellt sind. Bei der Durchsicht der Kommunal-Anträge soll auf mögliche Themen geachtet werden, die ebenfalls per Ratsanfrage gestellt werden können.

Freie Stadt

Das Projekt Freie Stadt soll mit der KMV gestartet werden, damit dies ein Startschuss für den Kommunalwahlkampf wird.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Oliver hat Texte für eine Erweiterung der Website vorbereitet. Entwurf für neue Menüstruktur liegt dem Piratenbüro vor.
  • Seit dieser Woche existiert ein Facebook-Account für die Leverkusener PIRATEN. Dieser ist mit dem Twitter-Profil verknüpft, so dass Tweets und Retweets bei Facebook landen. Erfreuliche Resonanz. Diskussion über die Notwendigkeit von engmaschigen Hinweisen auf Veranstaltungen: keine Änderung, da Nachrichten sonst im Stream untergehen.
  • Aufgrund der BTW liegt ausreichend Material für kommende Veranstaltungen vor.
  • Der Stammtisch-Flyer soll zunächst, wie bereits besprochen, mit altem Aussehen umformuliert werden. Nach Neuauflage mit niedriger Auflage kann über Notwendigkeit einer optischen Änderung neu diskutiert werden.
  • Oliver schlägt vor, ein Plakat auf Basis des Stammtisch-Flyers zu erstellen, dass vorab an den Orten, an denen Wanderstammtisch stattfinden sollen, auf die Veranstaltung aufmerksam machen kann. Ähnlich wie bei dem Plakat für die Kryptoparty kann zentral eine weiße Fläche (DIN A4) für den aktuellen Hinweis frei bleiben.
  • Patrick weist darauf hin, dass es Beschwerden an den LaVo gab, wenn Anschreiben trotz nicht gewünschter Post postalisch bei Mitgliedern eingingen. Ein konkreter Fall für Leverkusen sei derzeit nicht bekannt. Das Piratenbüro hat keine Einsicht in diesen Parameter.

Mitarbeit

Einige PIRATEN, die sich zuletzt zurückgehalten haben, haben größeres Engagement angekündigt. Die Mitgliederzahl ist minimal rückläufig. Andreas meldet Interesse an, sich auch weiter zu engagieren. Er wird über die verschiedenen Möglichkeiten zur Diskussion und Mitwirkung informiert.

Nächster Termin

Was:      Stammtisch Leverkusen
Ort:      Gaststätte Bei Denis, Bruchhauser Str. 6 in 51381 Leverkusen-Lützenkirchen
Datum:    15.10.2013
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 10:36, 4. Okt. 2013 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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