NRW:2013-10-01 - Protokoll Essen

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Prokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten
 Ort:      Essen, Unperfekthaus
 Datum:    01.10.2013 
 Uhrzeit:  19:00 bis TBD Uhr

Anwesende Crew-Mitglieder

  • Frank ( gegangen um 21.30 Uhr)
  • Alex
  • Gero
  • Hartmut
  • Ulrich
  • Nils
  • Sascha

fehlen entschuldigt

  • Wilfried A.
  • Carsten T.
  • Kai H.

Anwesende Gäste

  • Manuel
  • Emanuelo
  • Reinold BV4


Vorstellungsrunde

Tagesordnung

  • priorisieren der TO
  • Abhängen der Plakate (Mahnung der Stadt Essen)
  • neues aus dem RT
  • Status der Altlasten im RT
  • Vorstellungsrunde
  • Grüne Harfe
  • Nordviertelkonferez
  • Mietzuschüsse
  • Rückzahlung durch ALG II-Empfänger
  • KMV Termin und Einladung
  • letzte Ratssitzung
  • präservative Postsendung
  • Messebegehren
  • Haushaltssperre dank Klieve
  • Wahlprogramm
  • Ansprechpartnerlink auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/Essen


Abhängen der Plakate

  • Plakate an der 224 und Kettwig; Meisenburg hat Frank Hoeschen abgehängt
  • Die Plakate lagern bei Wilfried und Frank H. Alte Plakate lagern noch beim Ulrich. Wer möchte kann seine Plakate am kommenden Dienstag ins UPH bringen.
  • Ultimatum der Stadt Essen ist auf dem Tracker eingegangen. 01.10. bis 24:00 Uhr.
  • Wenn jemand noch ein Plakat sieht, bitte Info auf die Mailingliste oder Piraten anrufen bzw. selbst abhängen.
  • Plakataustausch zwischen Linken und Piraten organisieren
    • Plakate der Linken sollen laut ML auch abgehangen werden


neues aus dem Tracker

Anfrage bzgl. Kostenpflichtigkeit des Stammtisches #90250

Status der Altlasten im RT

Wenig Änderungen, vertagt.

Vorstellungsrunde

  • Menschen haben sich vorgestellt

Grüne Harfe

Nordviertelkonferenz

  • zunehmend unattraktives Wohnviertel
  • Stadt möchte Sportplatz verkaufen, muss auf Wertsteigerung warten, damit sich der überhaupt verkaufen lässt
  • Spielplätze sollen attraktiver um Grundschule herum gestaltet werden
  • Altendorf wurde bereits aufgewertet und zieht Einwohner aus dem Nordviertel

Mietzuschüsse

  • Jobcenter Essen zahlt rund 100 EUR weniger (240 EUR Kaltmiete) als Nachbargemeinden Bochum, Bottrop
  • Wahlkampfthema?
  • zögerliche Investitionen, weil Jobcenter auch Miete von unsanierten Wohnungen zahlt

Rückzahlung von ALG II-Empfängern

  • keine Informationen (BG45, Harald ist da raus, Nachhaken)
  • Rückzahlung nicht rechtmäßig wegen Regelsatz = Existenzminimum
  • Verjährungsfristen - wurde auf 1 Jahr verkürzt
  • angeregt durch Artikel NRZ Jörg Maynbaum
  • wir schreiben Artikel für den Lokalkompass mit Reinold
  • Essen ist Optionskommune: könnte lokal interessant sein
  • Erfahrungsaustausch-Plattform oder auch "Zeitung" / Bericht / "Piraten helfen / informieren" Rubrik im Netz

KMV Termin und Einladung

  • http://www.doodle.com/3cd68iqpxu5zc76t
  • Aktuelle Favoriten sind So 10.11. und So 17.11. Einladungsfrist dafür wäre bei 4Wo der 13.10.
  • Ort ? (Anfrage an die Stadt Essen läuft)
    • Wenn bis nächste Woche kein Ort gefunden wurde, wird vor dem UPH die Versammlung abgehalten
    • Die Abstimmung bzgl. Ort wird über die Mailingliste organisiert. Danach wird ggf. schnellstmöglich über Büropirat/LaVo eingeladen.

letzte Ratssitzung

präservative Postsendung

  • im Essener Rat wurde ein Brief verteilt der für Aufsehen sorgte
  • widerliche Briefe an ausgewählte Personen von NPD-Ratsmitglied
  • wir wollen dem keine Plattform schaffen, ignorieren

Messebegehren


Haushaltssperre dank Klieve (CDU), Haushaltswirtschaft 2013


Ungereimtheiten bei den Wahlen

  • 3 Auszählungen ergaben 3 Ergebnisse
  • 16 Säcke wurden in einem Auszug gefunden (waren noch verblomt - keine Manipulation)
  • in einem Wahllokal kam die Wahlaufsicht 30 Minuten zu spät
  • Diskussion über Antrag an den Bundeswahlleiter bzgl. Haushaltssperre in Essen und dem Zeitpunkt der Veröffentlichung (erst) nach der Wahl.
    • Die Transparenz der Stadt Essen ist an dieser Stelle sehr gering
    • Ein Gang später zum Bundesverfassungsgericht
    • Abstimmung über: Anfechtung der BTW 2013 der drei Kreise Essen / Mülheim bzgl. der späten "Transparenz der Stadt Essen" -> mehrheitlich angenommen - eine Enthatung
    • die Direktkandidaten sind die "Geschädigten" und sollten / könnten die Beschwerde führen
      • Beschwerde führen kann: jede wahlberechtigte Person, eine Gruppe von wahlbe. Personen, Wahlleiter, ...
    • bis nächsten Dienstag wird ein Schreiben / Beschwerde aufgesetzt -> Pad


Beschwerde Stichpunkte

  • Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit
  • nicht übertreiben, Glaubwürdigkeit, Chancen realistisch schildern
  • Partei ergreifen als Partei (für die Bürger)
  • Kommunalwahl Dortmund ist wiederholt worden wegen Haushaltsloch
  • Transparenz ist wichtig
  • Wichtigkeit der Erststimme (drei Direktkandidaten ziehen in den Bundestag ein - unabhängig der 5% Hürde)
  • Hauer direkt gewählt worden (CDU) war im Stadtrat und damit für das Haushaltsloch verantwortlich, gewusst hat es auch sein Parteifreunnd Stadtkämmerer Klieve (CDU)
  • Essener Bürger sind getäuscht worden, Einflussnahme auf Wähler in Essen
  • Beschwerde Pad
    • Beschwerde soll möglichst bis Freitag - Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses - fertig sein


Ansprechpartnerlink auf der Wikiseite


Beendigung des Stammtisches

Nächstes Treffen

 Datum:   08.10.2013
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von:
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

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