NRW:2013-07-03 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 03.07.2013
Uhrzeit: 19:30 - 21:30 Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil


Gäste

-

Zugänge

-

Abgänge

-

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: -

Aktuelle Pads

Beschlusskontrolle

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 19.06.2013 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • AG ÖA
    • Ahoi 4 weiterhin in der Endphase
    • Ahoi 5 (Wahlkampf-Sonderausgabe) wird um eine Woche nach hinten verschoben
    • Eine Neuwahl der Koordinatoren steht an
  • KPT
    • neuer Kreisvorstand gewählt
    • Martin wurde zum 1. Vorsitzenden gewählt
    • Jörg-Peter ist einer der beiden neu gewählten Vertrauenspiraten, der andere ist Dirk Rother
  • KVor
    • Martin und Franzi betreuen Siegburg
  • Klage Bestandsdatenauskunft
    • wurde eingereicht
    • 4000 Mitklägern
    • bis Ende Juli kann man sich noch beteiligen
  • Bezirksverband
    • eine Einladung für eine Neugründung des Bezirksverbands Köln wurde versandt
    • Termin ist der 21.7. in Kerpen

TOP 2: Nächster Infostand

  • nächster Infostand ist am 6.7.
  • Thema: Überwachung (PRISM und BDA)
  • es gibt keine PRISM-Flyer mehr in der Berti
  • Wahlprogramme werden wir wohl nicht haben
  • Genehmigungen haben wir jetzt für den 6. und 20.7., für die späteren Termine haben wir noch keine Genehmigung
  • Wer beteiligt sich?
    • Stefan kann nicht, Mario ebenfalls
    • Martin, evtl. Jürgen und Roland
  • ob Stand überhaupt stattfinden knn ist unklar

TOP 3: KPT Feedback

  • Raum kam gut an (genug Platz, Platz für Wahlen)
  • laut Rückfrage waren die Inhaber mit dem Umsatz zufrieden
  • Parkplatzsituation schwierig, ggf. bei weiterer Veranstaltung auf Parkmöglichkeiten in der näheren Umgebung hinweisen

TOP 4: Plakatierungsgenehmigung Bundestagswahlkampf

  • Genehmigung wurde erteilt für 20 Plakate (Plakate, nicht Standorte!)
  • laut Aussage der Stadt Siegburg soll es für jede Partei nur 20 Plakate geben
  • ob 20 Plakate für eine Stadt dieser Größe rechtlich haltbar sind ist zweifelhaft
  • weitere Genehmigungen gehen an den Kreisvorstand
  • Mario ruft morgen nochmal bei der Stadt an
  • ggf. könnte auch eine Nachfrage beim Landes- oder Kreiswahlleiter bezüglich der rechtlichen Situation hilfreich sein

TOP 5: Bürgerantrag Integrativer Spielplatz

  • Mario hat einen Entwurf erstellt
  • wir haben den Entwurf noch um Beispielorte ergänzt
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Bürgerantrag verschicken
zu erledigen bis:5.07.2013

TOP 6: Umfrage in der Wilhelm Ostwald Straße

  • Antwort der Stadt Siegburg ist eingetroffen, muss noch auf HP
Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:Antwort der Stadt Siegburg auf die OG Homepage setzen
zu erledigen bis:10.07.2013

TOP 7: Trello

  • Board ist eingerichtet
  • fast alle sind eingetragen ;-)

TOP 8: Gemeinsamer Besuch von Kreistagssitzung oder -ausschusssitzung

  • ToDo ist als Reminder in Trello eintragen

TOP 9: Anforderung Nachtflug-Gutachten nach IFG bei der Landesregierung

TOP 10: Brötchentaste

  • Stefan muss es noch auf die Homepage setzen

TOP 11: Städtische Betriebe

  • Mario hat andere Dinge priorisiert, wird zu zeitintensiv, möchte es erst mal auf Eis legen
  • wir schauen es uns nach der Bundestagswahl / Anfang Oktober nochmal

TOP 12: Aktion Jobcenter

  • Genehmigung war in Siegburg nicht so schnell zu bekommen

TOP 13: Inklusions-Checkliste

  • Marios Schwester erstellt gerade eine Liste
  • sie ist gerade allerdings stark ausgelastet, daher bis Anfang Oktober erst einmal auf Eis gelegt

TOP 14: Antrag auf Einrichtung eines Arbeitsstammtisches am/durch den KPT

  • Antrag wurde gestellt
  • wurde recht kontrovers diskutiert
  • er wurde dann zugunsten eines Konsensantrages zurückgezogen
  • Konsens: AK KoPo wird geben, regelmäßige RL-Arbeitstreffen durchzuführen

TOP 15: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 17.07.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 11.07.2013 um 19:30 Uhr, Zur Küz, Larstraße 168, 53844 Troisdorf.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

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